Presse 2019

Indymedia: Berlin – Rüstungslobby-Verband markiert | Rheinmetall entwaffnen!
Am 14. August 2019 haben antimilitaristische Aktivist*innen in Berlin den Bundesverband für Sicherheits- und Verteidigungsindustrie (BDSV) in der Friedrichstraße 60 besucht und mit zwei Papiertransparenten und Stencils markiert. Auf den Transparenten steht „Rheinmetall entwaffnen“ und „BDSV-Rüstungslobby zerschlagen“.
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TAZ 13.8.2019: Historiker über Waffenexporte – Kriege werden verschärft“

Der Rüstungskonzern Rheinmetall produziert Waffen in Unterlüß in der Südheide. Der Historiker Reinhard Rohde wirft dem Unternehmen Waffenexporte vor.
Das Interview findet ihr hier.


ANF 11.8.2019 – Die-In Flashmob gegen Krieg in Celler Innenstadt
Mit einem Die-In Flashmob hat das Bündnis „Rheinmetall entwaffnen“ in Celle gegen Krieg und für Frieden protestiert.
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Celleheute 11.8.2019 – Bündnis „Rheinmetall entwaffnen“ protestiert mit Flashmob gegen Kriegsgeschäfte
CELLE. Gestern Nachmittag versammelten sich in der Celler Innenstadt nach Veranstalterangaben mehr als 30 Personen vom Bündnis „Rheinmetall entwaffnen“, um gegen Krieg und für den Frieden zu protestieren. Darüber berichtet das Bündnis.
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Ossietzky: Proteste und Aktionscamp gegen Rheinmetall
Es war beeindruckend: Plötzlich gingen etwa 50 Menschen auf die Bühne zu und besetzten kurzerhand das Podium der Rheinmetall-Aktionärsversammlung. »Jemen, Rojava, Türkei – bei jeder Schweinerei ist Rheinmetall dabei«, riefen sie lautstark und ergänzten: »Deutsche Panzer raus aus Kurdistan!« […]
Während des Camps wird auch strategisch debattiert werden, was in den kommenden Monaten und Jahren notwendig ist, um eine starke, ernstzunehmende Antikriegsbewegung zu schaffen, die den Rüstungskonzernen und der freizügigen Rüstungsexportpolitik der Bundesregierung wirksam etwas entgegensetzen kann. […]

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Celleheute 2.8.19 – Historiker Reinhard Rohde informiert über Rheinmetall
UNTERLÜSS. Deutschlands größter Rüstungskonzern, Rheinmetall, stehe zunehmend im öffentlichen Interesse. Am Dienstag, 13.08.19, um 18.30 Uhr informiert der Historiker Reinhard Rohde im Walsroder Kulturzentrum „Mittendrin“ über Geschichte und Geschäfte der Rheinmetall AG im In- und Ausland sowie über Kritik und Aktionen der Friedensbewegung am Rüstungskonzern.
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Walsroder Zeitung: Infos über Friedensbewegungen
Historiker Reinhard Rohde spricht im Walsroder „mittendrin“ über den Rüstungskonzern Rheinmetall

WALSRODE. Deutschlands größter Rüstungskonzern, Rheinmetall, steht zunehmend im öffentlichen Interesse. Am Dienstag, 13. August, informiert der Historiker Reinhard Rohde ab 18.30 Uhr im Walsroder Kulturzentrum „mittendrin“ über Geschichte und Geschäfte von Rheinmetall im In- und Ausland sowie über Kritik und Aktionen der Friedensbewegung. Einladende sind die Initiative Biosphärengebiet Hohe Heidmark und die Gewerkschaftliche Initiative für aktive Friedenspolitik und Militär- und Rüstungskonversion in Niedersachsen, die in den Kreisen Celle und im Heidekreis stark vertreten ist.
Seit Jahren gibt es Proteste, beispielsweise bei Aktionärsversammlungen. Vom 1. bis zum 9. September finden ein Camp, Workshops und Demonstration unter dem Titel „Rheinmetall entwaffnen“ statt.


ANF-News: Rheinmetall entwaffnen!
TATORT Kurdistan und Rabe aus dem Bündnis „Rheinmetall entwaffnen“ laden ein zum Camp und den Aktionstagen in Unterlüß, 1. bis 9. September 2019.

Auch in diesem Jahr wird ein Camp mit Aktionstagen am Standort des Waffenherstellers Rheinmetall in Unterlüß stattfinden. Wie letztes Jahr wird es wieder Diskussionen zu verschiedenen Aspekten des Protests und Widerstands gegen militaristische Politik geben sowie Exkursionen, einen (internationalen) Aktionstag und eine Demonstration vor die Tore des Rheinmetall-Produktionsstandortes in Unterlüß.

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Audio-Mitschnitt der Mobi-Veranstaltung zum Rheinmetall-Entwaffen Camp
Diesen Samstag fand im Linken Zentrum Lilo Herrmann unsere Mobi-Veranstaltung zum Rheinmetall entwaffnen Camp in Unterlüß statt. Zu Gast waren VertreterInnen vom Rheinmetall-Entwaffnen Bündnis aus Frankfurt, der Initiative Kurdistan Solidarität und dem Arbeitskreis Internationalismus Stuttgart.

Wenn ihr die Veranstaltung verpasst habt, gibt es hier den Audio-Mitschnitt.


Vehemente Proteste gegen Waffenexporte
Die Hauptversammlung des Autozulieferers und Rüstungskonzerns Rheinmetall in Berlin war von heftigen Protesten begleitet. Kritsiert wurden vor allem die Waffenexporte nach Saudi-Arabien. Fast eine Stunde blockierten Demonstranten das Rednerpult der Hauptversammlung. Von Deutschlandfunk, 28.5.2019

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Aktivist*innen besetzen Podium bei Rheinmetall-Hautptversammlung
Etwa 50 Aktivist*innen haben das Podium der Hauptversammlung des Rüstungsproduzenten Rheinmetall besetzt und Transparente mit Parolen wie „Rheinmetall entwaffnen“ ausgerollt. Von ANF (mit Film), 28.5.2019

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Aktivisten stürmen Aktionärsversammlung von Rheinmetall
Kriegsgegner besetzten in Berlin das Podium des Konzernvorstandes / Polizei nahm mehrere Personen in Gewahrsam. Von neues deutschland, 29.5.2019

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Störfall bei Rüstungsriesen
»Rheinmetall zu Altmetall«: Bühnenprotest bei Hauptversammlung von Polizei aufgelöst. Aktionäre applaudierten Einsatzkräften. Von junge Welt, 29.5.2019

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»Haben gute Laune und Lust auf mehr«
Rüstungsgegner stören Hauptversammlung von Rheinmetall. Besetzung gewaltsam geräumt. Nächste Aktionen angekündigt. Interview von junge Welt, 31.5.2019

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Eine Whistleblowerin gegen Rheinmetall
Die Vorwürfe kommen aus dem Inneren des Konzerns: Eine südafrikanische Rheinmetall-Tochter habe in unzulässiger Weise Zugang zu NATO-Informationen bekommen, beklagt eine langjährige Mitarbeiterin. Die Frau fühlt sich daraufhin gemobbt. Von Report München

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Ingenieurin: Eine Whistleblowerin gegen den Rüstungskonzern Rheinmetall
Rheinmetall kündigt einer Ingenieurin, die über angebliche Missstände berichtet. Ihre Vorwürfe seien unzutreffend, so der Konzern. Bekam die Rheinmetall-Tochter in Südafrika unberechtigt Zugang zu Nato-Informationen? Von Stern

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Milde Urteile für Kriegsverbrechen
Deutschland Mit dem Rechtsstaat gegen die Rüstungsindustrie? Vom Sinn und Unsinn juristischer Verfahren wegen illegaler Waffenlieferungen

aus: analyse und kritik Nr. 649, Sergio Bummelbaum und Kiano Möckel

Die Kleinwaffenproduzenten Heckler & Koch und SIG Sauer mussten sich in den vergangenen Monaten vor deutschen Gerichten verantworten. Angeklagt waren sie wegen Verstößen gegen das deutsche Außenwirtschafts- und das Kriegswaffenkontrollgesetz. weiterlesen…


Die Stille nach der Lenkbombe
Rüstung: Rheinmetall verdient in Krisengebieten am Tod und feiert Umsätze in Rekordhöhe. Wo bleibt der Protest?

aus: der Freitag 21/2019, Alexander Gorski

Am 8. Oktober 2016 wird eine sechsköpfige Familie in Deir Al-Hajārī im Nordwesten des Jemen bei einem Luftangriff getötet. Tags darauf findet eine Mitarbeiterin der Menschenrechtsorganisation Mwatana auf Teilen der eingesetzten Lenkbombe MK-80 eine Seriennummer, welche die Firma RWM Italia S.p.A. als Herstellerin ausweist – ein 100-prozentiges Tochterunternehmen der Rheinmetall AG (siehe: der Freitag 26/2018).

Am 20. Januar 2018 startet die türkische Regierung die „Operation Olivenzweig“ und greift die kurdischen Selbstverwaltungsstrukturen in Nordsyrien an, Hunderte sterben, 200.000 flüchten. Die Bilder von in Afrin einfahrenden Panzern des Typs Leopard 2 gehen um die Welt. Hersteller: die Rheinmetall AG.

Das 1889 gegründete Rüstungsunternehmen steht in der Kritik. Nichtsdestotrotz brummt das Geschäft. Die Rüstungssparte von Rheinmetall verzeichnete 2018 ein Rekordjahr: 3,2 Milliarden Euro Umsatz, 6,1 Prozent mehr als 2017. Auch die Aussichten für 2019 sind rosig: Weltweit steigen die Rüstungsausgaben und damit die „Nachfrage“. Dementsprechend gut wird wohl die Stimmung auf der Hauptversammlung am 28. Mai in Berlin sein. Dass vor den Türen des Maritim-Hotels eine Handvoll Friedensaktivisten demonstriert, gehört dabei schon fast zum Inventar. Aktivistinnen von „Urgewald“ oder „Pax Christi“ mogelten sich 2017 auch mal in die Versammlung und sprachen am Rednerpult; die Aktionäre ließen sie reden. Eine ernst zu nehmende Friedensbewegung hat Rheinmetall nicht gegen sich.

Warum eigentlich? „Die Mehrheit der deutschen Bevölkerung lehnt Waffenexporte ab, vor allem, wenn sie ihn Konfliktgebiete gehen“, sagt Jan van Aken. Der ehemalige Linkspartei-Bundestagsabgeordnete und UN-Biowaffeninspekteur verweist darauf, dass es in Deutschland bereits einige Initiativen gegen Rüstungsexporte gebe. Zu einer Bewegung für das Verbot von Waffenexporten brauche es jedoch eine bessere Organisierung.

Undurchsichtige Netzwerke

Im vergangenen Jahr hat sich mit „Rheinmetall entwaffnen“ nun ein Bündnis zusammengefunden, das sich dieser Aufgabe annehmen will. Unterstützt wird es sowohl von langjährigen Friedensaktivisten als auch von den kurdischen Friedenskomitees, die sich angesichts der Angriffe auf Afrin 2018 gegründet haben. Auch die linksradikale Gruppe „Interventionistische Linke“ (IL) macht mit. Das ist deshalb interessant, weil es der IL in den letzten Jahren häufig gelungen ist, Themen durch breit angelegte Kampagnen auf die Tagesordnung zu setzen: So ist die IL Mitinitiatorin des Volksbegehrens „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ in Berlin und der Anti-Kohle-Proteste von „Ende Gelände“ in der Lausitz und im Rheinland.

Warum nun Rheinmetall? „Als 2014 der Krieg in der Ukraine begann, mussten wir feststellen, dass wir als Linke komplett handlungsunfähig waren“, sagt Daniel Seiffert, ein langjähriger Aktivist der IL, der seinen richtigen Namen nicht in der Zeitung lesen möchte. Eine Folge dieser Schwäche sei gewesen, dass die Friedensmahnwachen von rechts vereinnahmt wurden. Mit den Protesten gegen die Aktionärsversammlung verbindet er die Hoffnung einer Erneuerung der Friedensbewegung.

Die Demonstration am 28. Mai soll auch an der saudi-arabischen Botschaft vorbeiziehen. Wegen der in Jemen aufgefundenen saudischen Rheinmetall-Bombe aus Italien haben Menschenrechtsorganisationen 2018 Anzeige erstattet, darunter das European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR) mit Sitz in Berlin.Ist es legal, dass Rheinmetall über seine italienische Tochter das deutsche Verbot von Waffenexporten umgeht? Aufgabe der ECCHR-Anwältin Linde Bryk sind solche Recherchen: „Viele Unterlagen werden von den beteiligten Staaten als geheim unter Verschluss gehalten. Die exportierenden Firmen bauen undurchsichtige Netzwerke auf, um ihren Geschäften ungestört nachgehen zu können.“ Für Rüstungsunternehmen sei es zu leicht, „die ohnehin schon laschen Rüstungsbeschränkungen in Deutschland zu umgehen“. Es brauche eine kritische Öffentlichkeit, um dies zu ändern.

Anfang September organisiert „Rheinmetall entwaffnen“ das zweite Antikriegscamp im niedersächsischen Unterlüß, Produktionsstandort des Rüstungskonzerns. „Letztes Jahr waren wir nur 150 Menschen“, räumt Daniel Seiffert ein. „Positiv gedacht heißt das: Es gibt viel Luft nach oben.“


MaiZeitung 2019 des DGB Nord-Ost-Niedersachsen

In der MaiZeitung 2019 des DGB Nord-Ost-Niedersachsen findet sich auf Seite 6 ein Beitrag zur Rüstungskonversion und Rheinmetall: https://nordostniedersachsen.dgb.de/themen/++co++b87c911a-3717-11e8-ba0e-52540088cada