Berlin: 10. Mai, 12 Uhr, Kundgebung Friedrichstraße 60

Kundgebung beim Lobbyverband der deutschen Rüstungsindustrie BDSV (»Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie«)

Dienstag, 10. Mai, ab 12.00 Uhr, Friedrichstraße 60, Berlin-Mitte

Flyer

Flyer Seite 2

espanol
Como mayor fabricante de armas de Alemania, Rheinmetall gana una fortuna
con los sangrientos contratos de armas. Dejan que sus accionistas
participen en esto: En la asamblea general anual del 10 de mayo se
distribuirá una cantidad récord de casi 150 millones de euros como
dividendo.

Mientras los directivos y accionistas de la empresa se celebran a sí
mismos en su mundo paralelo, nosotros arrastramos sus malditos negocios
a la opinión pública. Les aguamos la fiesta, estén donde estén. Porque
las guerras también empiezan aquí, ¡y nuestra resistencia también! Ven a
la manifestación del 10 de mayo a las 12 horas frente al lobby de
armamento BDSV en la calle Friedrichstraße 60.

francais
En tant que plus grand groupe d’armement d’Allemagne, Rheinmetall se
fait une fortune avec des ventes d’armes sanglantes. Ils en font
profiter leurs actionnaires*: Lors de l’assemblée générale du 10 mai,
une somme record de près de 150 millions d’euros sera distribuée sous
forme de dividendes.

Tandis que les dirigeants d’entreprise et les actionnaires
s’auto-célèbrent dans leur monde parallèle, nous mettons leurs affaires
sanglantes sur la place publique. Nous gâchons leur fête, où qu’ils
soient. Car les guerres commencent aussi ici – comme notre résistance !

Venez au rassemblement du 10 mai à 12h devant le lobby de l’armement
BDSV, Friedrichstraße 60!

english
As Germany’s largest arms manufacturer, Rheinmetall makes a fortune from
bloody arms deals. They are letting their shareholders share in this: At
the annual general meeting on May 10, a record amount of almost 150
million euros will be distributed as a dividend.

While the company managers and shareholders celebrate themselves in
their parallel world, we drag their bloody business into the public eye.
We spoil their party, no matter where they are. Because wars also start
here – and so does our resistance!

Come to the rally on May 10 at 12 o’clock in front of the arms lobby
BDSV in Friedrichstraße 60!

Einladung zu Aktionstagen rund um den 10. Mai 2022

Als größter Rüstungskonzern Deutschlands verdient sich Rheinmetall mit blutigen Waffengeschäften eine goldene Nase. Daran lassen sie ihre Aktionär*innen teilhaben: Zur Hauptversammlung am 10. Mai wird eine Rekordsumme von knapp 150 Millionen Euro als Dividende ausgeschüttet.

Schon während der Pandemie lief das Geschäft mit dem Tod weiter wie bisher. Mit dem russischen Angriff auf die Ukraine schnellten die Aktien um das 2,5-Fache in die Höhe – bei einem Konzernumsatz von über 5,6 Milliarden Euro. Die Vorstände des Rüstungskonzerns und Automobilzulieferers Rheinmetall erwarten für das Jahr 2022 ein Wachstum von bis zu 20 Prozent – und lassen die Sektkorken knallen.

Währenddessen öffnet sich die Schere zwischen Arm und Reich weiter, hinzu kommt die Teuerung von Lebensmitteln, weltweit leben Milliarden Menschen in Armut, Hunger und Perspektivlosigkeit. Statt dem entgegenzuwirken pumpt die rot-gelb-grüne Bundesregierung 100 weitere Milliarden in die Bundeswehr und beschließt die Bewaffnung von Drohnen. Davon leben Konzerne wie Rheinmetall und deren Aktionär*innen.

#100 Milliarden bessere Ideen!
Die Gewinner und Verlierer in Zeiten der Krise und des Krieges sind klar. Rheinmetall-Boss Armin Papperger spricht davon, »Verantwortung für den Schutz von Menschen« zu übernehmen. Diese zynische Aussage zeugt von einer menschenverachtenden Haltung, die kaum zu übertreffen ist.

Mehr Waffen tragen nicht zu einer Lösung von Kriegen bei. Sie schaffen keinen Frieden, sondern weiten den Krieg aus, sorgen für noch mehr Tote und noch mehr Leid. Militarisierung ist keine Solidarität. Wer Krieg befeuert, nimmt Kriegsverbrechen in Kauf.

Wir brauchen Milliarden für das Gesundheitswesen, den Bildungssektor und für wirkliche Klimagerechtigkeit. Losgelöst von der aktuellen Debatte um die globale Abhängigkeit von fossilem Gas aus Russland brauchen wir ein Ende jeglicher fossiler Brennstoffe – und zwar sofort.

Deshalb ist ein grundlegender Systemwandel nötig. Wir benötigen bedürfnisorientierte Produktionsweisen, kollektive und demokratische Lösungen statt grenzenlosem Wachstum.

Kriegsprofiteur*innen die Party versauen!
Die Aktionärsversammlung von Rheinmetall war in den vergangenen Jahren Anlass für vielfältige Proteste. In diesem Jahr findet sie erneut virtuell statt und ist eine Etappe für unsere Bewegungen. Der Rheinmetall-Konzern und seine Überwachungstechnik, die gepanzerten Fahrzeuge und die Bomben stehen für den Profitwahn eines kapitalistischen Systems, für die menschenverachtende europäische Grenzpolitik, für toxische Männlichkeit, für den globalen Raubbau an Natur und Ökosystemen.

Während sich die Firmenmanager und Aktionär*innen in ihrer Parallelwelt selber feiern, zerren wir ihre blutigen Geschäfte in die Öffentlichkeit. Wir versauen ihnen die Party, egal wo sie sind. Denn Kriege beginnen auch hier – und ebenso der Widerstand!

Daher rufen wir in der Woche des 10. Mai zu dezentralen Aktionen auf – in Verbundenheit mit all den Mutigen, die dieser Tage mit ungehorsamen und widerständigen Aktionen in Süd- und Osteuropa Militärtransporte verhindern und sabotieren.

Schickt uns Fotos von euren Aktionen und Aktivitäten! Wir werden sie angemessen dokumentieren.

Aufruf zu Demos und Kundgebungen anlässlich der Rheinmetall-Hauptversammlung finden sich hier: https://rheinmetall-hauptversammlung.org/aktivitaeten-um-den-aktionstag-10-mai-2022/

Berlin: Einladung zu offenen Treffen von Rheinmetall Entwaffnen

Rheinmetall Entwaffnen hat in diesem Jahr Großes vor. Angesicht der Lage, Stichwort: 100 Milliarden für die Bundeswehr, ist unser politischer Kampf nötiger denn je. Rheinmetall Entwaffnen (RME) hat in den vergangenen Jahren kleine und größere Aktionen gegen Aufrüstung, Abschottung, Waffenproduktion und -exporte durchgeführt, auch in Berlin. Daran wollen wir anknüpfen. Wir laden all diejenigen, die ins Handeln kommen wollen, zu einem unserer nächsten offenen Treffen im April ein.

Wir wollen zusammenkommen, um zu überlegen und zu planen, was wir in Berlin gemeinsam tun können, beispielsweise am Tag der Rheinmetall-Hauptversammlung, dem 10. Mai, und danach für die Mobilisierung zu den Aktionstagen im Sommer im Kassel. Das kann so vieles sein: Von Aktionen gegen Krieg, Bundeswehr und Rüstungsindustrie bis zu Aktionstrainings für Blockaden.

Wir bringen ein paar Ideen mit, die auf der vergangenen RME-Aktionskonferenz am 26. März in Kassel besprochen wurden. Dabei geht es auch um die konkrete Ausarbeitung der kommenden Aktivitäten und der Aktionstage mit Camp vom 30.8. bis 4.9. in Kassel.

Ihr seid herzlich einladen, euch einzubringen und mitzugestalten. Wenn euch weitere interessierte Gruppen und Personen einfallen, bringt sie gerne mit. Wir sehen uns auf unseren nächsten beiden Treffen:

Zeit:
Montag 11.4., 18 Uhr
Montag 25.4., 18 Uhr

Ort:
Ida Nowhere, Donaustrasse 79, 12043 Berlin-Neukölln

Das Treffen könnte mit einer Vorstellungsrunde und einer kurzen Skizze der Geschichte, dem aktuellen Stand der Kampagne und einem Bericht von der Aktionskonferenz beginnen, und dann mit einem gemeinsamen Zusammentragen von Ideen, Vorhaben und Planungen für die kommenden Wochen und Monate weitergehen. Wir freuen uns auf euer Kommen.

Wenn ihr Interesse habt, aber an diesen Terminen nicht könnt, dann schreibt uns eine Email mit dem Stichwort „Offenes Treffen Berlin“ an: rheinmetall-entwaffnen [at] riseup [dot] net

Aktionstag gegen Krieg und Klimakrise: 27.März

Für Klimagerechtigkeit, offene Grenzen, Abrüstung & Frieden

Wir rufen auf zum dezentralen Aktionstag am 27.03.2022 gegen den Krieg, für Abrüstung, Klimagerechtigkeit und offene Grenzen!

Der russische Angriffskrieg muss sofort gestoppt werden. Es braucht einen sofortigen Waffenstillstand und Rückzug der russischen Truppen aus der Ukraine. Wir stehen solidarisch mit den Menschen in der Ukraine und in Russland, die sich gegen den Krieg wehren. Nein zum Krieg, in der Ukraine und überall! #нет войны

Kohle, Gas und Öl heizen nicht nur die Atmosphäre auf, sondern auch Kriege und Konflikte an. Die EU muss sofort aufhören den russischen Angriffskrieg durch Importe von Öl, fossilem Gas und Kohle mitzufinanzieren! Doch der Bau neuer Frackinggas-Terminals wäre fatal – das Gas kommt dann statt durch die Pipeline eben per Schiff aus anderen Weltregionen. Die Folge sind Landraub, Umweltzerstörung und Mord an Aktivist*innen, die sich dagegen wehren. Länger Kohle zu verfeuern oder Atomkraftwerke laufen zu lassen, wäre absurd. Der neue IPCC-Bericht zeigt deutlich wie nie: wir brauchen ein Ende aller fossilen Energien und dafür muss sich unser System verändern: Weg von der Illusion ewigen grünen Wachstums, hin zu einer demokratischen Produktionsweise, die sich an planetaren Grenzen und menschlichen Bedürfnissen orientiert. Energiesparen beginnt nicht an unserer Heizung, sondern bei Rheinmetall, Heckler&Koch und VW.

Wir müssen nicht nur die ukrainischen Geflüchteten aufnehmen, sondern offene Grenzen für alle erkämpfen! Egal ob aus Moria oder Afghanistan, Solidarität bedeutet allen Menschen auf der Flucht bedingungslose Aufnahme und Schutz zu bieten. Das rassistische Grenzregime der EU muss abgeschafft werden! #abolishfrontex

100 Milliarden für Aufrüstung beenden keinen Krieg, sie machen alles nur noch schlimmer. Mehr Waffen bedeuten mehr Krieg, mehr Konflikte und mehr menschliches Leid. In dieser Aufrüstungsspirale gibt es nur Verlierer, bis auf die deutsche Rüstungsindustrie. Statt 100 Milliarden in Panzern zu versenken und jährlich mehr als 2% des BIP – also über 70 Mrd Euro jedes Jahr – für Rüstung auszugeben, brauchen wir viel mehr Geld für Pflege, Bildung und öffentlichen Nahverkehr und den Ausbau von Erneuerbaren.

Wir rufen auf zu vielfältigem Protest, zu kreativen Aktionen, Demonstrationen und Blockaden am 27.03.2022!

Wir kämpfen gegen den fossilen, atomaren und militärischen Rollback! Wir stehen für Klimagerechtigkeit und offene Grenzen für alle!

Unterzeichner*innen:

Abolish Frontex

Ende Gelände
Fridays For Future
Rheinmetall Entwaffnen

 

Auch ihr wollt Teil des Aktionstages sein und den Aufruf unterzeichnen? Meldet euch bei aktionstag@ende-gelaende.org

Kommuniqué No. 2

Der Angriffskrieg des russischen Staates auf die Ukraine ist eine Katastrophe – für die Menschen in der Ukraine, die vor den Kampfhandlungen fliehen müssen, noch mehr für diejenigen, die aufgrund von Hautfarbe und Herkunft nur Flüchtende zweiter Klasse sind. Er ist eine Katastrophe für die ukrainischen Männer im sogenannten wehrfähigen Alter, die zwangsrekrutiert und in den Krieg geschickt werden und sich dem widersetzen; für viele Frauen und Kinder, die nun Gewalt, Zwangsprostitution und Rechtlosigkeit ausgesetzt sein werden; für Friedensaktivist:innen in Russland, die gegen Putins Krieg auf die Straße gehen und massenweise inhaftiert werden. Ihnen allen gehört unser Mitgefühl und unsere Solidarität.

Zum Wesen der Katastrophe gehört, dass sie einschneidende Folgen mit sich bringt. Zwei aktuelle Ereignisse stehen dafür exemplarisch: In Berlin gehen 500.000 Menschen gegen den Krieg auf die Straße – so viele wie seit fast 20 Jahren nicht mehr. Und gleichzeitig beschließt die Ampel-Regierung am gleichen Ort das größte Aufrüstungsvorhaben seit 1945.

Alles, was bisher umstritten schien, wird nun genehmigt und finanziert: von der Drohnenbewaffnung bis zum 2%-NATO-Aufrüstungsziel. Die Bundeswehr bekommt zusätzlich 100 Milliarden Euro. Ein Großteil davon wird in Rüstungsprojekte gesteckt, die nun laut Regierungssprech „oberste Priorität genießen“, was nichts anderes heißt, als dass diese Vorhaben nicht mehr verhandelbar sind. So fühlt sich schon wenige Tage nach Kriegsbeginn der Rüstungskonzern Rheinmetall eingeladen, ein 42-Milliarden-Angebot an die Bundesregierung zu unterbreiten für Munition, Militärfahrzeuge und -helikopter. Krieg ist ein profitables Geschäft.

Das wahre Ausmaß der Folgen können wir noch gar nicht abschätzen. Allerdings scheint uns klar zu sein, dass die Zeitenwende, von der Bundeskanzler Scholz spricht, genau das meint: Die Logik von Aufrüstung, Abschreckung und Krieg steht ab jetzt wieder im Zentrum deutscher Außenpolitik und wird sie in Zukunft wesentlich mitbestimmen.

Das Verhängnisvolle der Situation besteht darin, dass jeder weitere Eskalationsschritt der einen Seite, den nächsten Eskalationsschritt der anderen Seite legitimiert und begründet. Das ist Putins Krieg. Daran besteht kein Zweifel. Und gleichzeitig wissen wir, dass die aktuelle Situation ein Produkt von fast 20 Jahren intensiven Ringens um Einflusssphären in Osteuropa ist, aus dem die NATO-Osterweiterung genauso wenig wegzudenken ist wie das unter Beteiligung von Nationalist:innen und Rechtsradikalen damals an die Macht gekommene Post-Maidan-Regime Petro Poroschenkos.

Für uns sind in der aktuellen Situation drei Punkte wichtig.

Erstens: Wir stehen für die internationale Solidarität zwischen allen Völkern und Unterdrückten. Wir sind nicht Teil dieses Systems der gegenseitigen Legitimation von Kriegshandlungen und Aufrüstung und wir haben auch in Zukunft nicht vor, das zu ändern.

Zweitens: Die Frage, wie wir uns in Zukunft zu den Friedensdemos verhalten werden. Einerseits sind wir froh und hoffnungsvoll, dass es diese Mobilisierungen gibt und gleichzeitig wissen wir nicht, worauf sie hinauslaufen. Werden sie zu einer Jubel- und Legitimationsmasse, um eine starke NATO-Antwort und Waffenlieferungen an die Ukraine zu fordern und zu beklatschen? Werden sie zu Orten von Nationalismus und Konfrontation oder öffnen sich darin die Zwischenräume, ohne die eine Antikriegsbewegung in Zeiten der Regression nicht wird überleben können? Welchen Einfluss haben wir darauf, damit sich die Proteste klar gegen die Aufrüstung Deutschlands wenden? Unsere Position ist jedenfalls unzweideutig: Militarisierung ist keine Solidarität.

Und drittens: Auch wenn die Zeiten unberechenbarer werden, wir viele Fragen haben und nicht wissen, wie sich die Dinge entwickeln, halten wir dennoch an unserer Praxis fest: Wir werden die deutsche Rüstungsindustrie und ihre Produktionsstandorte angreifen. Wir leisten Widerstand gegen die Aufrüstung der Armeen und planen Aktionstage für den Sommer.

Deshalb laden wir all diejenigen zu unserer Aktionskonferenz am 26. März in Kassel ein, die gegen Rüstungsindustrie, gegen Abschottung und Aufrüstung aktiv werden wollen und natürlich auch diejenigen, die es schon lange sind.

https://rheinmetallentwaffnen.noblogs.org/aktionskonferenz-2022/

Rheinmetall entwaffnen, 3. März 2022

Im Nachgang zur Aktion in Oberndorf

Liebe Freund:innen, liebe Genoss:innen,

nach einiger Zeit, vielen Gesprächen und Reflexionen möchten wir uns nochmal an alle wenden, die in Oberndorf gegen Heckler & Koch und die deutsche Kriegspolitik protestiert haben. Wir freuen uns, dass ihr gekommen seid, um mit uns gemeinsam in Aktion zu gehen und der Kriegsindustrie die Stirn zu bieten.
„Die Idylle trügt“ – war das Motto des Aktionstags. Genau das hat der Ausnahmezustand am 8. Oktober allen vor Augen geführt. Damit hat der Staat genau das verteidigt, was wir nie schweigend hinnehmen werden: die Waffenproduktion in Oberndorf mit all ihren Verbrechen in der Vergangenheit bis in die Gegenwart. Es war für uns ein bedeutender Moment, an diesem Ort mit Menschen aus sehr verschiedenen Bewegungen zusammenzukommen, mit dem Tribunal vor den Toren von Heckler & Koch unsere Anliegen sichtbar zu machen und uns zuzuhören. Besonders hervorheben möchten wir an dieser Stelle unsere Wertschätzung für die Beteiligung der Delegierten der Zapatistas & und des CNI (Nationaler Rat der Indigenen) aus Mexiko.

Wir möchten euch jedoch auch mitteilen, dass wir unseren Ansprüchen an diesem Tag nicht gerecht geworden sind und wir einige Selbstkritiken zur Vorbereitung und dem Ablauf des Tages haben.
So hat uns die Massivität der Polizeipräsenz tatsächlich überrascht. Für ein Szenario in diesem Ausmaß waren wir zu schlecht vorbereitet und hatten nicht genug Alternativpläne ausgearbeitet. Die Folge waren Situationen, in denen wir nicht für Klarheit und Orientierung sorgen konnten, sondern alle mit Durcheinander und mangelnder Planung umgehen mussten.
In vielen Momenten sind wir über unsere Belastungsgrenzen gegangen, sowohl in der Vorbereitung als auch am 8. Oktober. Dabei ist es uns nicht gelungen, unsere Planungen den reellen Kapazitäten anzupassen. Das hatte unzureichende Vorbereitungen und Fehler zur Folge, die vermeidbar gewesen wären, auch traf uns jede:r krankheitsbedingt ausfallende Genoss:in spürbar.
Insbesondere gegenüber denen, die sich auf unsere Planungen verlassen mussten, sind wir als Bündnis „Rheinmetall Entwaffnen“ unserer Verantwortung auf diese Weise nicht gerecht geworden.

In Kurzform heißt das: wir haben uns den Tag anders vorgestellt, möchten Verantwortung für unsere Fehler übernehmen und aus ihnen lernen. Wir sind offen für eure Kritiken, darum sprecht uns gerne persönlich an oder schreibt uns. Wir nehmen uns gerne Zeit für eine ausführliche Reflexion in direktem Austausch mit euch!

Schließlich steht fest: der Widerstand gegen die deutsche Waffenindustrie und Kriegspolitik wird auch zukünftig bitter nötig sein. Wir werden uns weder von Repression, noch von Rückschlägen entmutigen lassen. Stattdessen wollen wir offen miteinander umgehen, aus unseren Fehlern lernen und daran wachsen. Für das Bündnis „Rheinmetall Entwaffnen“ geht es in diesem Sinne weiter – wir laden alle interessierten Gruppen und Einzelpersonen dazu ein, mitzumachen und das Bündnis weiterzuentwickeln.

Wir bleiben in Kontakt – nicht nur weil sich unsere Wege im Kampf gegen das zerstörerische System weiter kreuzen werden, sondern auch, weil wir nur gemeinsam ein ökologisches und solidarisches Miteinander aufbauen werden!

Solidarische Grüße,

das Bündnis „Rheinmetall entwaffnen“

Letzte News zum Blockadetag in Oberndorf

Am Freitag, den 8. Oktober, ist es soweit. Wir werden den Produktionsstandort von Heckler & Koch in Oberndorf am Neckar blockieren. Wir hoffen ihr kommt zahlreich und bringt eure Emotionen gegen die Verbrechen von solchen Konzernen zum Ausdruck.
Hier noch ein paar konkrete Informationen:
  • der EA wird den ganzen Tag unter 0152 05372805 zu erreichen sein
  • bei Fragen worauf ihr rechtlich achten solltet lest am besten diese Broschüre der roten Hilfe
  • das Tribunal wird um 10 Uhr starten, die Kundgebung ist aber ab 9 Uhr in der Heckler-und-Koch-Straße angemeldet
  • dort werden Vertreter:innen des CNI (nationaler indigener Kongress) aus Chiapas/Mexiko sprechen. Außerdem wird es um die Geschichte und Verbrechen von H&K gehen
  • wenn nötig, wird es ein Shuttle ab ca 8.15 Uhr vom Bahnhof zum Kundgebungsplatz geben
  • Da wir in einer Pandemie-Situation leben, kommt am besten getestet und tragt Masken und haltet Abstand

Wenn ihr Fragen habt, schreibt uns sehr gerne eine Email an rheinmetall-entwaffnen@riseup.net .
Für aktuelle Meldungen achtet auf unsere digitalen Medien:
Twitter: https://twitter.com/REntwaffnen
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Berlin: Aktionstraining Rheinmetall Entwaffnen

WAS: Aktionstraining Rheinmetall Entwaffnen
WANN: 03.10.21 von 11-17 Uhr
WO: Prinzenallee 58

Am 8. Oktober wollen wir in Oberndorf die Rüstungsindustrie blockieren. Wir laden alle, die ein klares Zeichen gegen Waffenexporte und menschenverachtende Kriegspolitik setzen wollen, zum mitmachen ein!
Ziviler Ungehorsam ist gewaltfrei, friedlich und notwendig! Deshalb gibt es direkt vor der Aktion ein Aktionstraining für alle egal ob du schon dreimal in Aktion warst oder neu dabei bist mit Trainer*innen von Skills for Action. Verpasst es nicht, seid mit dabei!
Im Aktionstraining bereiten wir uns gemeinsam mit Aktionstechniken, Erfahrungen und praktischen Übungen auf die Aktion vor. Dadurch erlernen wir den Umgang mit eigenen Grenzen sowie schneller Entscheidungsfindung in Stresssituationen. So geht ihr vorbereitet in die Aktion.
Es sind keine Vorkenntnisse nötig und das Training orientiert sich an Bedürfnissen
und Erwartungen der Anwesenden. Kommt mit Freund*innen und in eurer liebsten bequemen Kleidung. Das Training findet drinnen und draußen statt, daher versorgt Euch je nach Wetter mit Regenschutz. Bitte bleibt für das gesamte Training, sonst ist es für Trainer*innen schwieriger das Training durchzuführen. Denkt an Verpflegung für die Pausen und genügend zu trinken. Das Training findet auf Deutsch statt, Flüsterübersetzungen müßten wir gemeinsam einrichten. Bitte testet Euch im Zeitraum 24 Stunden vor dem Training und denkt an eure FFP2 oder medizinische Maske.