Rheinmetall entwaffnen

Das Bündnis „Rheinmetall entwaffnen“ erklärt sich im Rahmen der Aktionstage in Verteidigung von Land und Madre Tierra solidarisch mit allen, die sich weltweit für ein friedliches Miteinander aller Menschen und ein Ende der Zerstörung der Natur einsetzen. Im Aufruf der zapatistischen Bewegung heißt es: „Der Kapitalismus – in seiner gegenwärtigen neoliberalen Etappe – nimmt immer monströsere Formen an, indem er den offenen Krieg gegen Menschheit und Erde – unsere Madre tierra – erklärt.“
Hier, im Herzen des Kapitalismus widmet sich das Bündnis „Rheinmetall entwaffnen“ dem Widerstand gegen Rüstungsindustrie und Waffenexporte, denn das Geschäft mit dem Tod muss ein Ende finden!
Vom 23.-30. August wird es am Produktionsstandort der Waffenfirma Rheinmetall in Unterlüß ein Camp geben. Wir laden alle dazu ein, dort zusammenkommen um zu protestieren, uns gegenseitig bilden und ein solidarisches Miteinander aufzubauen.

Die vorgetäuschte Krise einer Firma in vollem Wachstum

Der regionale öffentliche Diskurs in Bezug auf die Bombenfabrik RWM Italia wird seit vergangenem Juli – dass heißt seit dem die italienische Regierung durch Minister Di Maio¹ auf Facebook ankündigen ließ, die Exporte für Fliegerbomben und Raketen nach Saudi Arabien und in die Vereinigten Arabischen Emirate für 18 Monate auszusetzen – bestimmt von dem ununterbrochenen Monolog der Geschäftsführung des Unternehmens, seiner Gewerkschaftsvertreter und einiger sporadischer Appelle der lokalen örtlichen Verwaltung. In der Diskussion wurden praktisch nicht nur die kritischen Positionen in Bezug auf das Unternehmen beseitigt, sondern es wurde auch vermieden, die zahlreichen offensichtlichen Widersprüche, die Lügen und die Auslassungen herauszustellen, die den von diesen Parteien vorgebrachten Diskurs charakterisieren. Continue reading „RWM ohne Kontrolle“

Einladung zum rebellischen Bühnensturm

Am 5. Mai treffen sich die Aktionär*innen des größten deutschen Rüstungskonzerns in Berlin. Wir werden uns unter sie mischen, ihre Versammlung infiltrieren und nachhaltig sabotieren, weil eine Intervention gegen Rheinmetalls mörderischen Geschäfte längst fällig ist. Wir werden auch etwas Neues wagen – und du kannst mit dabei sein!

Wir haben während der letzten Aktionärsversammlung mit mehreren Dutzend Menschen das Podium gestürmt und die Bühne, wo Rheinmetall-Vorstand und -Aufsichtsrat zusammensitzen, für knapp eine Stunde besetzt. Zeitgleich haben sich Umweltaktivist*innen an der Hotelfassade abgeseilt und hunderte Menschen auf der Straße vor dem Tagungshotel demonstriert. Was können wir erst am 5. Mai 2020 erreichen, wenn wir ein Vielfaches davon sein werden?

Die tristen Herrschaften in ihren edlen Anzügen versammeln sich im Berliner Maritim-Hotel, nahe des deutschen Kriegsministeriums, und denken an ihre Dividenden und Aktiengewinne. Sie verfolgen auf der Rheinmetall-Hauptversammlung regungslos die Worte der jemenitischen Menschenrechtsaktivistin Bonyan Gamal, die über das Schicksal einer Familie, über Leid, Vertreibung und Tod berichtet. Aber sie scheren sich einen Dreck um die Toten der Kriege in Jemen und Nordsyrien. Ihnen ist gleichgültig wie die Türkei in Rojava und die saudische Kriegskoalition im Süden der Arabischen Halbinsel mit deutschen Waffen systematisch Krankenhäuser und Schulen in Schutt und Asche legen.

Wir halten das nicht mehr aus. Es reicht! Das blutige Geschäft von Rheinmetall, die Rüstungsexporte und ihre tödlichen Folgen verlangen von uns weitergehende Maßnahmen, entschlossenen Ungehorsam und Rebellion. Die Rheinmetall-Vorstände, die mit dem Bau und dem Export ihrer Waffen sehenden Auges Massenmord in Kauf nehmen, sollen fortan keine Ruhe mehr vor uns haben. Wir werden immer wieder da sein, wo sie sind. Wir werden sie aus der Deckung holen und in die Öffentlichkeit zerren.

Rheinmetall Entwaffnen!
Im vergangenen Sommer haben wir während des Rheinmetall-Entwaffnen-Camps und der Blockade der Panzer- und Bombenfabrik dem Rheinmetall-Boss Armin Papperger einen Besuch an seiner privaten Villa im benachbarten Hermannsburg abgestattet. Davon war er gar nicht begeistert. Auch deshalb ist es höchste Zeit, ihn mal wieder mit unserer Kritik zu konfrontieren.

Wir werden uns frühzeitig Aktien besorgen, um uneingeschränkten Zugang zur Rheinmetall-Aktionärsversammlung zu erhalten, so wie es kritische Aktionär*innen seit 50 Jahren praktizieren. Neu aber wird sein, dass wir etwas noch nie Dagewesenes wagen: eine öffentliche Mobilisierung und angekündigte Störung. So werden wir uns in diesem Jahr voraussichtlich mit einer dreistelligen Zahl von Menschen unter die Teilnehmer*innen begeben. Viele von uns werden sich entsprechend kleiden und nicht sofort erkennbar sein. Aber alle wissen: Wir sind anwesend und warten nur darauf, unseren Tatendrang zu stillen. Kollektiv und individuell wählen wir einen passenden Zeitpunkt, um unseren Aufstand gegen dieses zynische Spektakel zu beginnen.

Wir werden stören. Wir werden die Versammlung unterbrechen. Vielfältig, kreativ und ungehorsam. Stehend, sitzend, sich fortbewegend. Rufend, Transparente aufspannend, die Bühne besetzend. Unerschrocken werden wir mit dem faulen Frieden des ‚maritimen‘ Hauses brechen. Wir werden viele und nicht zu stoppen sein. So verschieden unsere Mittel auch sind, wir werden doch vereint sein im unkontrollierbaren Durcheinander, wenn sich immer wieder überall im Raum unsere Stimmen gegen die Kriegsverbrecher erheben und nicht mehr verstummen werden.

Seid dabei!
Wir laden euch ein, Teil dieses Ereignisses zu werden und es mit uns gemeinsam zu gestalten. Wenn wir unserer Kreativität freien Lauf lassen, wird die Überraschung für alle eindrucksvoll sein. Kommt mit uns nach Berlin zu den Protesten gegen die Rheinmetall-Hauptversammlung. Und kommt, wenn möglich, mit uns ins Tagungshotel hinein. Erwerbt dafür eine Aktie und damit die sichere Zutrittsberechtigung zum Versammlungssaal.

Wir – und nicht der Rüstungskonzern – werden an diesem Tag die öffentliche Aufmerksamkeit erhalten. Unser lebendiges Nein zu Waffenproduktion, Rüstungsexport und Tod wird aus dem Saal in die Welt hinaus schallen. So leisten wir mit Rheinmetall Entwaffnen vorauseilenden Ungehorsam: Wir schreiten ein, bevor noch mehr Menschen weltweit an deutschen Waffen sterben. Mit unseren Aktionen feiern wir das Leben. Die Zukunft ist bereit erobert zu werden.

Ungehorsame Aktionär*innen
Rheinmetall Entwaffnen

Alle weiteren Informationen: https://rheinmetall-hauptversammlung.org

Das Bündnis Rheinmetall Entwaffnen Berlin protestierte gegen die „Berlin Security Conference“ am 26.11. im Vienna House an der Landsberger Allee.
Auf der Konferenz tummeln sich Waffenkonzerne, Militärs und  Kriegsminister*innen. Sicherheit gibt es nur für das zerstörerische System & die Abschottung Europas

hier findet ihr ein kurzes Video vom Protest

hier ein längerer Bericht auf Indymedia

Wie viele sollen für eure Sicherheit noch sterben?
Kundgebung gegen das Treffen von Rüstungsindustrie, Politik und Militär

Am 26.11. treffen sich bei der Berlin Security Conference ranghohe Militärs, Vertreter*innen von Rüstungsunternehmen und verschiedene Kriegsminister*innen. Verhandelt wird dort über die Sicherheit und Zukunft von Menschen. Dieses Jahr ist das Schwerpunktland Italien. Das Italien, das Seenotretter*innen kriminalisiert und unter anderen für die Abschottung Europas steht. Und so ist es nur folgerichtig, dass auf der Konferenz Unternehmen wie Leonardo, das die Drohnen für Frontex herstellt, präsent sind. Doch auch deutsche Unternehmen wie Rheinmetall, mit dessen Waffen derzeit in Rojava gemordet wird, sind vertreten. Auf der Konferenz treffen sich die Verantwortlichen für das Sterben im Mittelmeer, für die Festung Europa und für die Kriege die mit ihren Waffen und Armeen geführt werden.

Kundgebung am 26.11.2019 um 17 Uhr, Landsberger Allee 106

Bundeswehr Abschaffen

Antimilitaristische und Rojava-solidarische Demo

12.11.2019 * 9h * Potsdamer Platz * Berlin

Am 12. November 2019 feiert die Bundeswehr ihren 64. Gründungstag. Die zentrale Feier soll direkt vor dem Bundestag stattfinden. Mit bundesweiten öffentlichen Gelöbnissen will die Bundeswehr noch stärker in der Öffentlichkeit Präsenz zeigen und ihre Akzeptanz in der Bevölkerung vergrößern. Dazu passt auch, dass Uniformierte der Bundeswehr künftig umsonst mit den öffentlichen Verkehrsmitteln fahren sollen. Mit Plakaten, Infoständen und Veranstaltungen versucht sich die Bundeswehr in der Gesellschaft zu verankern. Militarismus und Krieg wird in der Werbestrategie der Bundeswehr oft als Computerspiel und Abenteuer propagiert und verharmlost. Mit öffentlichen Gelöbnissen oder auch dem ›Tag der Bundeswehr‹ soll eine Normalität von Militär auf den Straßen geschaffen werden.

Bei Gründung der Bundeswehr stammten deren Offiziere und Unteroffiziere fast ausnahmslos aus der Wehrmacht, 300 Offiziere waren aus der Waffen-SS. Auch heute sammeln sich Nazis, Rassist*innen und Antisemit*innen in der Bundeswehr. 2017 wurde ein rechtes Netzwerk in der Bundeswehr aufgedeckt, das Waffendepots anlegte, Feindeslisten anfertigte und sich auf die Ermordung politischer Gegner*innen an einem »Tag X« vorbereitete. Auch Angehörige von Polizei und Geheimdienst gehörten zu diesem Netzwerk.

Seit 1999, dem Angriffskrieg gegen Jugoslawien, führt die Bundeswehr Krieg für deutsche Kapitalinteressen. Weltweite Militäreinsätze sollen Absatzmärkte, Rohstoffe und Handelswege sichern. Seit 2001 ist die Bundeswehr zunächst im Rahmen von ISAF und seit 2015 im Rahmen der Operation Resolute Support in Afghanistan im Einsatz. Die propagierten Kriegsziele waren Demokratie und Sicherheit. Tatsächlich fielen dem Krieg mehrere Zehntausend Menschen zum Opfer. Die Bundeswehr ist auch seit 2016 am Nato-Einsatz ›Sea Guardian‹ und der ›Standing NATO Maritime Group‹ im Mittelmeer und der Ägäis beteiligt, welche der militärischen Abriegelung der Festung Europa dienen.

Die Bundesregierung unterstützt den Krieg der Türkei gegen die kurdische Freiheitsbewegung politisch, finanziell und militärisch. Die Türkei ist für die deutsche Rüstungsindustrie das wichtigste Ausfuhrland. Lieferungen an die Türkei machten 2018 mit 242,8 Millionen Euro fast ein Drittel aller deutschen Waffenexporte aus. Deutsche Leopard-2-Panzer werden von der Türkei bei ihrer Invasion in Nordsyrien (Rojava) eingesetzt. Rüstungskonzerne wie Rheinmetall oder Krauss Maffei Wegmann profitieren von weltweiter Aufrüstung und Kriegen. Nach Plänen der Verteidigungsministerin soll der Rüstungsetat deutlich erhöht werden, um das Zwei-Prozent-Ziel der NATO zu erreichen. Damit käme es zu einem Anstieg des Militärhaushaltes von 43,2 Milliarden auf mindestens 60, bis hin zu 75 Milliarden bis 2024.

Wir kämpfen für eine Welt ohne Kriege, Rüstung und Ausbeutung. Eine friedliche Welt ist nur möglich, wenn wir den Kapitalismus mit seiner Profitlogik überwinden. Der Krieg beginnt hier – vor unserer Haustür, wo die Bundeswehr sich im öffentlichen Raum breitmacht und Rüstungsunternehmen produzieren und ihre Profite machen.

• Schluss mit Aufrüstung, Krieg und der Festung Europa!
• Bundeswehr abschaffen!
• Waffenexporte stoppen!
• Rüstungsindustrie einstampfen!
• Nie wieder Krieg!
• Alle zusammen gegen den Faschismus!

Kommt zur Demonstration am 12. November. Bringt eure Freund*innen mit und tragt eure Wut auf die Straße.

Antimilitaristische und Rojava-solidarische Demo
12.11.2019 * 9h * Potsdamer Platz * Berlin

Demoroute: Potsdamer Platz – Kriegsministerium – Türkische Botschaft – Platz der Republik

Die Polizei will mit Auflagen und Verboten verhindern, dass wir in die Nähe des Bundestages kommen siehe hier

Doch wir lassen uns unseren Protest nicht verbieten!
Rheinmetall Entwaffnen Berlin * rheinmetallentwaffnen.noblogs.org

Ein persönlicher Blick auf die Auswirkungen deutscher Waffen von Ahmad Klij. Auch unser Camp findet Erwähnung, auch wenn es Bilder vom letzten Jahr sind.

https://www.phoenix.de/sendungen/dokumentationen/die-wege-des-stahls-a-1294365.html

Der Gewaltbegriff wird zur Diffamierung des Protests missbraucht

Das Bündnis „Rheinmetall entwaffnen“ wehrt sich gegen Hetze gegen Friedenscamp

In den letzten Tagen drehte sich die Berichterstattung in der Celleschen Zeitung darum, dass vom „Rheinmetall entwaffnen“-Camp Gewalt und Sachbeschädigung ausgegangen sein soll. Dazu werden Bilder von Farbe auf einem ausgemusterten Panzer, einem Briefkasten und einer Straße präsentiert. Politiker kommen zu Wort, die Friedensaktivist*innen als „Chaoten“ oder „scheinheilig“ bezeichnen.

Continue reading „Stellungnahme zur Hetze gegen das Camp in der Lokalpresse“

LowerClassMagazin war während unserer Aktionstage mit dabei und hat ein paar Eindrücke filmisch festgehalten, die wir gerne mit euch teilen:

Zu den bewegendsten Momenten des Camps gehört die Rede der Auschwitzüberlebenden Esther Bejerano. Ihr Rede zum Nachhören gibt es hier: