»Rheinmetall Entwaffnen« markiert die Profiteure der Aufrüstung.
Im Jahr 2018 rollten »Leopard 2«-Panzer aus deutscher Produktion durch das von der Türkei besetzte Afrin im Nordwesten Syriens. Dass die kurdische Selbstverwaltung von der türkischen Armee so offensichtlich mit Hilfe deutschen Kriegsgeräts angegriffen werden konnte, gab den Anstoß für die Gründung von „Rheinmetall Entwaffnen“, an deren Ursprung ein internationalistischer Gedanke stand.
»Rheinmetall entwaffnen« ist ein Vorschlag an die linke Bewegung, wieder entschlossener gegen Militarismus und Imperialismus aktiv zu werden: indem wir die deutsche Rüstungsindustrie in den Fokus nehmen. In den vergangenen Jahren hat „Rheinmetall Entwaffnen“ zu antimilitaristischen Aktionswochen im Rahmen spektrenübergreifender Camps mobilisiert und Blockadeaktionen gegen Rheinmetall in Unterlüß, gegen Heckler & Koch in Oberndorf, gegen Krauss-Maffei Wegmann in Kassel und gegen die Rüstungsindustrie in Kiel durchgeführt. 2019 gelang es „Rheinmetall Entwaffnen“ zudem, die Rheinmetall-Aktionärsversammlung eine Stunde lang zu unterbrechen; in Unterlüß gedachte „Rheinmetall Entwaffnen“ der bis zu 5.000 Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeiter und setzte einen Schwerpunkt auf Rheinmetalls Machenschaften im deutschen Faschismus.
»Rheinmetall Entwaffnen« ging es von Anfang an nicht nur um strengere Rüstungsexportkontrollgesetze oder die Einstellung militärischer Produktion. Vielmehr geht es auch darum, auf die militärische Absicherung des kapitalistischen Systems zu verweisen, bei der Staaten wie die Bundesrepublik ganz vorne mitspielen. Die Bundesregierung propagiert heute ganz offen Aufrüstung zur Durchsetzung ihrer eigenen und westlicher Interessen in der Welt. Dass es dabei eben nicht um die Einhaltung von Menschenrechten geht, zeigt nicht zuletzt das Paktieren mit nützlichen Autokraten wie Erdoğan, die offene Unterstützung der menschenverachtenden Regierung Benjamin Netanjahus und Waffenlieferungen an Saudi-Arabien.
Die sich überschlagenden Ereignisse der vergangenen Jahre haben die Notwendigkeit einer Antikriegsbewegung mit einer linken Perspektive noch verstärkt. »Rheinmetall Entwaffnen« ist der Versuch, spektrenübergreifend zusammenzukommen, durch Diskussionen, aber eben auch durch direkte und ungehorsame Aktionen die Möglichkeiten eines zeitgemäßen antikapitalistischen Antimilitarismus aufzuzeigen und für eine bessere Welt für alle zu kämpfen.
Stand: Januar 2025