Rheinmetall Entwaffnen

Rheinmetall als Deutschlands größter Rüstungskonzern
ist aktiver Motor in einem zerstörerischen Räderwerk
von Ausbeutung, Krieg und Abschottung.
Dieses Geschäft mit dem Tod wollen wir
sichtbar machen und stören.

Mehr und mehr wird der Erdball zu einem unwirtlichen Ort. Immer offensichtlicher treten die zerstörerischen Folgen unserer Art zu leben und zu wirtschaften zutage. Viele Menschen sind beunruhigt und fragen sich, wie lange das so weitergehen kann.

Das global herrschende Wirtschaftssystem durchdringt inzwischen all unsere Lebensbereiche. Konkurrenz und Profitmaximierung sind seine zentralen Elemente; es ist auf beständiges Wachstum angewiesen. Aus seiner inneren Logik ist es untrennbar verbunden mit grenzenloser und immer rasanterer Ausbeutung von Ressourcen und menschlicher Arbeitskraft. Als in sich schlüssiges System gefährdet es Natur und Umwelt und zerstört die Lebensbedingungen für Menschen auf der ganzen Erde.

Weltweit bekommen Menschen das zu spüren: Hier in den reichen Industriestaaten klafft die Schere zwischen reich und arm immer weiter auseinander. Sozialabbau und Angst um Arbeitsplatz beunruhigen viele Menschen und machen wütend. In weiten Teilen der Erde müssen Millionen von Menschen ihr Zuhause verlassen, weil die Folgen des Klimawandels, zerstörte Lebensbedingungen, Armut und kriegerische Auseinandersetzungen sie dazu zwingen. Was sie erfahren an Gewalt, Zerstörung, Armut und Elend ist unermessliches Leid. Tausende sterben im Mittelmeer.

„Krisen“ und Katastrophen reihen sich aneinander und werden zum Dauerzustand. Statt an den Ursachen etwas zu ändern, werden mächtige Anstrengungen unternommen, um das Bestehende am Laufen zu halten. Dabei kommt den Rüstungskonzernen eine besondere Bedeutung zu, denn in der globalen kapitalistischen Konkurrenz haben sie eine zentrale Funktion: Sie liefern das Material, um ökonomische und machtpolitische Interessen durch Drohung und notfalls auch mit militärischer Gewalt durchzusetzen.

In dieser Situation wird der Ruf immer lauter nach einer Erhöhung des Rüstungshaushalts, einer Aufrüstung der Bundeswehr und auch nach der Bildung einer europäischen Armee. Selbst die Idee, über eigene Atomwaffen zu verfügen, wird in Deutschland wiederbelebt. Dabei zeigt ein Blick in die Geschichte: Rüstung und Krieg lösen keine gesellschaftlichen Konflikte. Sie heizen sie vielmehr an. Sie schaffen Tod und Zerstörung, neue Konflikte, neue Kriege.

Ein allgegenwärtiges System der Konkurrenz, Entfremdung und Machtlosigkeit legt es nahe, die Ursache nicht in den zerstörerischen Verhältnissen zu suchen, sondern in Feindbildern. Politik und Medien nutzen die Verunsicherung der Menschen und instrumentalisieren ihre realen Ängste und ihre Unzufriedenheit für nationalistische und rassistische Stimmungsmache.

Die tatsächlichen Ursachen für Armut und Unzufriedenheit auch in unserem Wohlstandsland und für Krieg und Elend in anderen Regionen der Welt werden verschleiert: Kriegseinsätze werden als humanitäre Intervention verklärt. Die Abschottung und Bekämpfung der Geflüchteten wird umgemünzt zur „Bekämpfung der Fluchtursachen“ und als notwendig für die „Sicherheit“ der Menschen hier definiert. Das Sterben im Mittelmeer wird zur grässlichen alltäglichen Normalität.

Immer wieder gab und gibt es Menschen an vielen Orten auf dieser Welt, die sich diesen zerstörerischen Verhältnissen entgegenstellen. Auch unser Camp soll ein Zeichen dafür sein: eine ganz andere Welt ist nötig. Und sie ist möglich.

Das Geschäft mit Krieg und Abschottung

Als Produktions- und Erprobungsstätte für Panzer, Waffen und Munition des Rheinmetall-Konzerns ist Unterlüß ein guter Kristallisationspunkt, um antimilitaristisch zusammenzukommen: der Ort ist Teil einer ungeheuren Ballung an militärischen Anlagen. Für die Vorbereitung zweier Weltkriege diente die Lüneburger Heide dazu, die materiellen Voraussetzungen zu schaffen. Und bis heute wird diese Tradition der Kriegsvorbereitung fortgesetzt.

Rheinmetall ist der größte deutsche Rüstungskonzern. Die Hauptabsatzmärkte sind neben den NATO-Armeen logischerweise Spannungs-, Krisen- und Kriegsgebiete wie die Region Naher und Mittlerer Osten sowie Nordafrika.

Die deutschen Rüstungskonzerne sind zuletzt unter Druck gekommen, weil eine deutliche Mehrheit in der Bevölkerung Exporte in Krisengebiete ablehnt. Rheinmetall umgeht deshalb deutsche Rüstungsexportrichtlinien mit Munitionsproduktionsstätten in Südafrika und Italien. Die Bundesregierung will jetzt Beschränkungen im Export mit dem „Argument“ europäischer Rüstungszusammenarbeit aus dem Weg räumen.

Beispiel 1: Vor den Augen der Weltöffentlichkeit wurden deutsche Leopard-Panzer bei dem völkerrechtswidrigen Angriff der Türkei auf die Region Afrin in Nordsyrien im Januar 2018 eingesetzt. (Kanone und Munition für den Leopard kommen aus dem Hause Rheinmetall.) Jederzeit müssen die Menschen in Rojava, der Demokratischen Föderation Nordsyrien, einem de facto autonomen Gebiet seitdem mit einem weiteren kriegerischen Übergriff der Türkei rechnen. Dabei ist auch der hoffnungsvolle Aufbau einer basisdemokratischen, ökologischen und geschlechterbefreiten Gesellschaft in Gefahr.
Aber Rheinmetall liefert dabei nicht nur das Material, um Kriege zu führen.

Beispiel 2: Ein neues Geschäftsfeld hat sich für Rheinmetall zuletzt durch das europäische Grenzregime eröffnet. Die Abschottung Europas wird weit in die afrikanischen Staaten hinein verlagert. Rheinmetall liefert dafür Schützenpanzer z.B. nach Jordanien oder Algerien. Und das Unternehmen stellt auch Objektschutzanlagen her, Sensorsysteme zur Überwachung, Bodenradar oder Flugobjekte.

Mit unserem Camp vom 1. bis 9. September 2019 sind wir mitten in der Ortschaft – umgeben von Menschen, in deren Familien seit Generationen Verbindungen zum großen Arbeitgeber Rheinmetall bestehen. Wir begegnen ihnen und uns untereinander mit fragender Haltung: Wollen wir wirklich so weiterleben?

Das herrschende Wirtschaftssystem verheißt für die einen (sehr viel) mehr, für die anderen weniger Wohlstand. Das ist sicherlich verlockend. Ausgeblendet bleibt dabei, dass dieser ‚Reichtum‘ auf Raub und Ausbeutung weltweit beruht und ein „weiter so“ unsere Zukunft kaputt macht.

Zählt nicht etwas anderes viel mehr: ein Leben ohne Ausgrenzung und Konkurrenz, ohne Angst um den Arbeitsplatz, ohne Hunger, Elend und Gewalt, ein Leben in Sicherheit, in einem solidarischen Miteinander? Für alle Menschen – überall auf der Erde!

Für eine ganz andere Welt,
in der Rüstung, Krieg und Abschottung
nicht nötig sind

„Seid unbequem, seid Sand, nicht das Öl im Getriebe der Welt!“ mahnt uns der Dichter Günter Eich. Wir hoffen auf viele Menschen, die mit uns diskutieren, demonstrieren und blockieren. Das Camp wird ein Ort für diesen bewährten Dreiklang sein.

So vielfältig die Strömungen in emanzipatorischen Bewegungen sind, so vielfältig sind auch die individuellen Sichtweisen auf Krieg und Militär. In Anbetracht dessen wollen wir die Gemeinsamkeit des Widerstands weiterentwickeln und dabei unsere Unterschiede debattieren und respektieren.

Wir suchen Gespräche auf Augenhöhe mit allen, die das Gleiche antreibt: die Abneigung gegen die zerstörerischen Verhältnisse weltweit.

Gemeinsam wollen und können wir etwas verändern!

• Keine Milliarden für Aufrüstung und Krieg!
• Bekämpfung der Fluchtursachen, nicht der Geflüchteten.
• Schluss mit der Produktion und dem Handel von Waffen, Munition und Rüstung

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