Auch wir vom antimilitaristischen Bündnis Rheinmetall Entwaffnen Berlin sind heute Teil der revolutionären 1. Mai-Demonstration, denn wir denken, dass es ein elementarer Teil linker und linksradikaler Politik ist, uns kompromisslos gegen die staatlich vorangetriebene Aufrüstung und Militarisierung, gegen Krieg und Kriegshetze zu stellen.
Mit Rheinmetall Entwaffnen organisieren wir Proteste gegen die deutsche Rüstungsindustrie, die mit ihren Rüstungsexporten Kriege in aller Welt befeuert und Jahr um Jahr neue Geschäftsrekorde verkündet. Seit Beginn des Kriegs in der Ukraine hat sich der Aktienkurs des Rheinmetall-Konzerns verzehnfacht. Im letzten Jahr freuten sich die Aktionäre über eine 40-prozentige Dividendenerhöhung. Auch an dem nun seit über einem Jahr andauernden Massaker der israelischen Armee an den Palästinenser_innen verdient die deutsche Rüstungsindustrie kräftig mit.
Unsere entschlossene Gegnerschaft gilt aber ebenso der deutschen Bundesregierung. Während man sich vor einigen Jahren noch hinter (tatsächlich ineffektiven) Rüstungsexportkontrollgesetzen versteckte und die Bereitschaft zur militärischen Absicherung von Handelswegen eher leise oder nur im Kleingedruckten kundgetan wurde, propagieren führende deutsche Politiker:innen heute ganz offen Aufrüstung zur Durchsetzung westlicher Interessen in der Welt. Dass es dabei eben nicht um die Einhaltung von Menschenrechten geht, zeigt das Paktieren mit nützlichen Autokraten wie Erdogan und die offene Unterstützung der menschenverachtenden Regierung Netanjahus in Israel. Die militärische Eskalation scheint das offizielle Mittel der Wahl deutscher Außenpolitik und die Regierung rüstet auf. Das kürzlich beschlossene Aufrüstungspaket ist das größte in der Geschichte der Bundesrepublik!
Doch Waffen allein reichen nicht zur Kriegsführung: Es braucht auch williges Kanonenfutter. Daher werden wir seit Jahren mit medialer Kriegshetze überschüttet, die Bundeswehr darf zwecks Rekrutierung bald an Schulen ein und ausgehen und wir sollen patriotisch Fahnen schwingen für die deutsche Armee. So möchte die Bundesregierung dieses Jahr zum ersten Mal den neu eingeführten „Nationalen Veteranentag“ begehen, um von nun an jährlich den Einsatz aktiver und ehemaliger Soldat_innen der Bundeswehr zu feiern. Zur zentralen Veranstaltung vor dem Reichstag werden am 15. Juni etwa 4000 Gäste erwartet. Mithilfe eines familien- und volksfestartigen Charakters sollen uns Krieg und Militär schmackhaft gemacht werden.
Doch wir wollen nicht mitmachen bei diesem Abfeiern der deutschen Armee und rufen daher mit einem Bündnis linker und antifaschistischer Gruppen zum Protest gegen den nationalen Veteranentag am 15. Juni auf! Vom 26.-31. August findet außerdem das bundesweite Rheinmetall Entwaffnen Camp in Köln statt! Die sich überschlagenden Ereignisse der letzten Jahre haben uns darin bekräftigt, dass der Aufbau einer linken Antikriegs-Bewegung dringlich ist. Bringt euch ein und macht mit! Denn wir haben nichts zu gewinnen in den Kriegen der Großmächte, die nationale Wirtschaftsinteressen über unsere Leben stellen.
Unsere Antwort auf Krieg und Patriarchat bleibt Aufwiegelung und Verrat!
