Rheinmetall Entwaffnen Berlin ruft dazu auf, sich am antikapitalistischen Block zu beteiligen. Wir dürfen antimilitaristischen Protest nicht bürgerlichen und rechten Kräften überlassen, sondern müssen mit einer revolutionären, internationalistischen Perspektive intervenieren.
Rüstungskonzerne enteignen! Klassenkampf statt Burgfrieden und Nationalismus! Hoch die internationale Solidarität!
Antikapitalistischer Block auf der Friedensdemonstration 03.10.2024 | 12:30 Uhr | Spenerstraße/Alt-Moabit | Berlin
Mit Beginn des Kriegs in der Ukraine haben auch vermehrt linke Menschen sich für Waffenlieferungen ausgesprochen. Wir haben Ewgeniy Kasakow gefragt, was er über das sogenannte Recht auf nationale Selbstverteidigung denkt, wie die Argumentation aufgebaut ist und wir ihr begegnet werden kann.
Zusammen haben wir am 12.08.2024 diskutiert, wie Linke dazu kommen, sich hinter einen Nationalstaat zu stellen, welche Folgen das hat und welche Perspektive und Praxis wir der militaristischen Entwicklung entgegensetzen können.
Ewgeniy ist 1982 in Moskau geboren und studierte Kulturgeschichte Osteuropas, Philosophie und Geschichte an der Universität Bremen, wo er 2017 promoviert wurde. Derzeit arbeitet er als wissenschaftlicher Mitarbeiter im Deutschen Auswandererhaus Bremerhaven und publiziert seit vielen Jahren Artikel in zahlreichen Zeitungen und Zeitschriften. Große Aufmerksamkeit bekam sein Buch „Spezialoperation und Frieden. Die russische Linke gegen den Krieg“, das 2023 erschien.
Ab Freitag, 6. September 2024 auf dem Rheinmetall-Entwaffnen-Camp in Kiel
Es war beeindruckend. Im Großen Haus der Berliner Volksbühne wurde am 11. Juli das Stück „Hoppla, wir sterben! Rheinmetall: Eine deutsche Geschichte“ aufgeführt. Agitprop vom Feinsten. Wie hängen Kapitalismus und Krieg zusammen? Was ist eigentlich Imperialismus? Und was war und ist Rheinmetall für ein Konzern?
Das Publikum hat mitgemacht, wie man es selten in solchen Theatern erlebt: Zu Musik und Gesang hat es rhythmisch geklatscht, mitgesungen und auch Parolen gerufen. Am Ende der knapp zweistündigen Aufführung gab es stehende Ovationen. Die Lebendigkeit im Saal war etwas besonderes an diesem Abend in diesen Räumen.
Wir konnten die Schnelle Kulturelle Eingreiftruppe (S.K.E.T.) von Theater X gewinnen, das Stück auch auf unserem Camp im September in Kiel aufzuführen. Das Camp findet vom 3. bis 8. September statt. Ein Pflichttermin!
Diskussionsveranstaltung in Berlin & Updates zum Camp in Kiel Montag, 12. August um 20 Uhr im New Yorck Bethanien, Mariannenplatz 2a, Kreuzberg
Mit Beginn des Kriegs in der Ukraine haben sich viele Linke für Waffenlieferungen ausgesprochen. Gerechtfertigt wird dies bis heute mit einem Recht auf Selbstverteidigung und nationaler Selbstbestimmung. Woher kommen diese Konzepte, was bedeuten sie und wie sind sie in die aktuellen Verhältnisse und Kriegsgeschehen einzuordnen? Wir wollen mit euch und Ewgeniy Kasakow über die Frage sprechen, wie Linke dazu kommen, sich hinter eine der Staatsgewalten zu stellen und was „legitime Sicherheitsinteressen“ der Staaten für Folgen für ihre Bevölkerung haben. Mit welcher Perspektive und Praxis können wir der militaristischen Entwicklung begegnen?
Am 16. Juli 2024 hat in Berlin die Veranstaltung „Die gepanzerte Staatsräson – Zur deutschen Beteiligung am Gaza-Krieg“ stattgefunden, bei der etwa 110 Menschen anwesend waren. Lena Schmailzl, Mitverfasserin einer Studie zum Rüstungskonzern Elbit Systems ging auf die Verbindung der deutschen mit der israelischen Rüstungsindustrie sowie den Einsatz deutscher Waffen im Krieg gegen Gaza ein. Moshe Zuckermann, linker Aktivist und Soziologe aus Tel Aviv, war online zugeschaltet. Er sprach über die deutsche Staatsräson und die Hintergründe der bedingungslosen Solidarität mit Israel. Lukas Barlian von Rheinmetall Entwaffnen stellte die Position des Bündnisses zum Gaza-Krieg dar und ging darauf ein, warum der Protest gegen deutsche Waffenexporte wichtig ist.
Dienstag, 16. Juli 2024, 19:00 Uhr Veranstaltung im Versammlungsraum im Mehringhof, Gneisenaustr. 2a, 10961 Berlin
Diskussionsveranstaltung mit
Moshe Zuckermann (linker Aktivist und Soziologe aus Tel Aviv) – online
Lena Schmailzl (Mitverfasserin einer Studie zum Rüstungskonzern Elbit Systems)
Lukas Barlian (Bündnis Rheinmetall Entwaffnen)
Während die Bundesregierung vor wenigen Jahren noch behauptete, dass keine Waffenexporte in Kriegs- und Krisengebiete außerhalb von EU und NATO genehmigt würden, hat dies zu Zeiten des Kriegs in Ukraine und Gaza keinerlei Bedeutung mehr. Seit 2022 hat Deutschland Kriegsgerät im Umfang von 28 Milliarden für die Ukraine bereitgestellt, die Rüstungsexporte nach Israel haben sich seit dem 7. Oktober verzehnfacht. Die deutsche Rüstungsindustrie expandiert, der Aktienkurs der Rheinmetall AG erreicht ständig neue Höchstwerte und die linksliberale Presse entdeckt ihre Faszination fürs Kriegsgerät. Die militärische Eskalation ist das Mittel der Wahl zur Verteidigung sogenannter westlicher Werte. Der Tod tausender Menschen wird dabei zum unausweichlichen Kollateralschaden verharmlost und imperialistische Interessen völlig ausgeblendet.
Nachdem der Widerstand gegen die von Kanzler Scholz verkündete „Zeitenwende“ gering blieb, sind inzwischen regelmäßig Tausende Menschen auf den Straßen, um gegen die militärische Eskalation in Nahost zu protestieren. In den Medien und von Politiker*innen werden diese Proteste als antisemitisch diffamiert und es findet eine starke Repression gegen die Palästina-Solidarität statt. Die bedingungslose Unterstützung Israels ist deutsche Staatsräson. Menschenrechtsverletzungen und der Bruch des Völkerrechts spielen für die deutsche Politik keine Rolle. Moshe Zuckermann wird darauf eingehen, wie und warum die Kritik an der israelischen Regierung in Deutschland tabuisiert wird und welche Auswirkungen dies bis hinein in die deutsche Linke hat.
