Ab Freitag, 6. September 2024 auf dem Rheinmetall-Entwaffnen-Camp in Kiel
Es war beeindruckend. Im Großen Haus der Berliner Volksbühne wurde am 11. Juli das Stück „Hoppla, wir sterben! Rheinmetall: Eine deutsche Geschichte“ aufgeführt. Agitprop vom Feinsten. Wie hängen Kapitalismus und Krieg zusammen? Was ist eigentlich Imperialismus? Und was war und ist Rheinmetall für ein Konzern?
Das Publikum hat mitgemacht, wie man es selten in solchen Theatern erlebt: Zu Musik und Gesang hat es rhythmisch geklatscht, mitgesungen und auch Parolen gerufen. Am Ende der knapp zweistündigen Aufführung gab es stehende Ovationen. Die Lebendigkeit im Saal war etwas besonderes an diesem Abend in diesen Räumen.
Wir konnten die Schnelle Kulturelle Eingreiftruppe (S.K.E.T.) von Theater X gewinnen, das Stück auch auf unserem Camp im September in Kiel aufzuführen. Das Camp findet vom 3. bis 8. September statt. Ein Pflichttermin!
Diskussionsveranstaltung in Berlin & Updates zum Camp in Kiel Montag, 12. August um 20 Uhr im New Yorck Bethanien, Mariannenplatz 2a, Kreuzberg
Mit Beginn des Kriegs in der Ukraine haben sich viele Linke für Waffenlieferungen ausgesprochen. Gerechtfertigt wird dies bis heute mit einem Recht auf Selbstverteidigung und nationaler Selbstbestimmung. Woher kommen diese Konzepte, was bedeuten sie und wie sind sie in die aktuellen Verhältnisse und Kriegsgeschehen einzuordnen? Wir wollen mit euch und Ewgeniy Kasakow über die Frage sprechen, wie Linke dazu kommen, sich hinter eine der Staatsgewalten zu stellen und was „legitime Sicherheitsinteressen“ der Staaten für Folgen für ihre Bevölkerung haben. Mit welcher Perspektive und Praxis können wir der militaristischen Entwicklung begegnen?
Am 16. Juli 2024 hat in Berlin die Veranstaltung „Die gepanzerte Staatsräson – Zur deutschen Beteiligung am Gaza-Krieg“ stattgefunden, bei der etwa 110 Menschen anwesend waren. Lena Schmailzl, Mitverfasserin einer Studie zum Rüstungskonzern Elbit Systems ging auf die Verbindung der deutschen mit der israelischen Rüstungsindustrie sowie den Einsatz deutscher Waffen im Krieg gegen Gaza ein. Moshe Zuckermann, linker Aktivist und Soziologe aus Tel Aviv, war online zugeschaltet. Er sprach über die deutsche Staatsräson und die Hintergründe der bedingungslosen Solidarität mit Israel. Lukas Barlian von Rheinmetall Entwaffnen stellte die Position des Bündnisses zum Gaza-Krieg dar und ging darauf ein, warum der Protest gegen deutsche Waffenexporte wichtig ist.
Dienstag, 16. Juli 2024, 19:00 Uhr Veranstaltung im Versammlungsraum im Mehringhof, Gneisenaustr. 2a, 10961 Berlin
Diskussionsveranstaltung mit
Moshe Zuckermann (linker Aktivist und Soziologe aus Tel Aviv) – online
Lena Schmailzl (Mitverfasserin einer Studie zum Rüstungskonzern Elbit Systems)
Lukas Barlian (Bündnis Rheinmetall Entwaffnen)
Während die Bundesregierung vor wenigen Jahren noch behauptete, dass keine Waffenexporte in Kriegs- und Krisengebiete außerhalb von EU und NATO genehmigt würden, hat dies zu Zeiten des Kriegs in Ukraine und Gaza keinerlei Bedeutung mehr. Seit 2022 hat Deutschland Kriegsgerät im Umfang von 28 Milliarden für die Ukraine bereitgestellt, die Rüstungsexporte nach Israel haben sich seit dem 7. Oktober verzehnfacht. Die deutsche Rüstungsindustrie expandiert, der Aktienkurs der Rheinmetall AG erreicht ständig neue Höchstwerte und die linksliberale Presse entdeckt ihre Faszination fürs Kriegsgerät. Die militärische Eskalation ist das Mittel der Wahl zur Verteidigung sogenannter westlicher Werte. Der Tod tausender Menschen wird dabei zum unausweichlichen Kollateralschaden verharmlost und imperialistische Interessen völlig ausgeblendet.
Nachdem der Widerstand gegen die von Kanzler Scholz verkündete „Zeitenwende“ gering blieb, sind inzwischen regelmäßig Tausende Menschen auf den Straßen, um gegen die militärische Eskalation in Nahost zu protestieren. In den Medien und von Politiker*innen werden diese Proteste als antisemitisch diffamiert und es findet eine starke Repression gegen die Palästina-Solidarität statt. Die bedingungslose Unterstützung Israels ist deutsche Staatsräson. Menschenrechtsverletzungen und der Bruch des Völkerrechts spielen für die deutsche Politik keine Rolle. Moshe Zuckermann wird darauf eingehen, wie und warum die Kritik an der israelischen Regierung in Deutschland tabuisiert wird und welche Auswirkungen dies bis hinein in die deutsche Linke hat.
Vorstellung der IMI-Studie über den deutschen Rüstungskonzern Rheinmetall und die mediale Zeitenwende im öffentlichen Diskurs.
Fr. 14. Juni 2024 * 19:00 Uhr * Rote Insel * Berlin Nahe S-Bahnhof Yorckstraße/Großgörschenstraße
So präsent im öffentlich medialen Diskurs, wie seit dem Februar 2022, waren Rüstungsunternehmen nie zuvor. Die Wandlung vom eher unsympathischen Geschäftemacher mit Krieg und Tod zum geschätzten Partner, der Seite an Seite mit dem Bundeskanzler den ersten „Spatenstich“ einer neuen Munitionsfabrik ausführt, wirkt fast hastig, so schnell geschah sie. Über dieses Phänomen ist eine Studie der IMI erschienen.
Auf der Veranstaltung von Rheinmetall Entwaffnen Berlin wird die Studie vorgestellt. Danach gibt es Gelegenheit zur Diskussion und erste Infos zum antimilitaristischen Camp, das vom 3. bis 8. September in Kiel stattfinden wird. Doors open ab 18 Uhr. Ab 21 Uhr Kiez-Tresen mit gekühlten Getränken und Musik aus der Dose.
Wir vom antimilitaristischen Bündnis Rheinmetall Entwaffnen Berlin begrüßen den Protest von Stop Arming Israel gegen deutsche Rüstungskonzerne, deren Rüstungsgüter bei Israels Angriffen auf Gaza eingesetzt werden.
Der Rheinmetall-Konzern liefert Kriegsgerät in alle Welt und das Geschäft läuft derzeit richtig gut. Seit dem Ausbruch des Kriegs in der Ukraine sind die Auftragsbücher prall gefüllt, der Konzern expandiert und der Aktienkurs hat sich inzwischen fast verdreifacht.
Auch an der Bombardierung des Gaza-Streifens verdient die deutsche Rüstungsindustrie. Seit dem 7. Oktober haben sich die Rüstungsdeals mit Israel verzehnfacht und der Aktienkurs von Rheinmetall erreichte neue Höchstwerte. Der Konzern produziert gemeinsam mit General Dynamics die Munition für die in Israel eingesetzten Panzer-Haubitzen. Zudem kooperiert Rheinmetall mit dem israelischen Rüstungskonzern Elbit bei der Herstellung von Radhaubitzen. Aber auch das Augsburger Unternehmen Renk liefert Schalt-, Wende- und Lenkgetriebe für den israelischen Kampf-Panzer Merkava. ThyssenKrupp lieferte Raketenkorvetten an die israelische Marine, die beim Angriff auf Gaza genutzt wurden.
Stattdessen reihen sich die Handlungen der deutschen Regierung ein in die drastisch zunehmende autoritäre Militarisierung, die bereits seit dem russischen Einmarsch in die Ukraine in 2022 zu beobachten ist. Die deutsche Marine ist im roten Meer offiziell im Kriegseinsatz. Wir können in den letzten Tagen beobachten, wie die regionalen Spannungen zunehmend eskalieren und Deutschland aufgrund der militärischen Präsenz auch in die Ausweitung des Krieges hineingezogen werden kann.
Staatliche Repression und Zensurmaßnahmen, wie das Verbot des Palästina-Kongresses sind nur einige Beispiele für den zunehmenden Autoritarismus in der BRD und die Verbreitung einer für die Kriegsführung notwendigen Freund/Feind-Logik.
Als linke Antimilitarist*innen entziehen wir uns dieser Freund/Feind-Logik. Uns ist wichtig, dass niemand antisemitisch angefeindet oder angegriffen wird, d.h. als Jüdin/Jude/jüdische Institution oder auch aufgrund israelischer Staatsangehörigkeit. Dem Kampf gegen Antisemitismus ist aber überhaupt nicht damit gedient, palästinensischen oder selbst jüdischen Protest gegen die Politik der israelischen Regierung zu unterdrücken – ganz im Gegenteil. Deshalb stehen wir hier heute gemeinsam.
Stoppt die Bombardierung! Stoppt die Rüstungsexporte! Rheinmetall zu Altmetall! Free Palestine!
