Demo am 10. Mai in Berlin: Soziales statt Aufrüstung! Keine Rheinmetall-Waffenproduktion im Wedding!

10. Mai, 15 Uhr, S-Bhf. Gesundbrunnen, Berlin

Rheinmetall stellt um – Waffenproduktion jetzt auch in unserer Nachbarschaft

Rheinmetall, der größte Rüstungsproduzent Deutschlands, will an seinem Produktionsstandort Pierburg in Berlin am Humboldthain auf die Produktion von militärischen Komponenten umstellen. In unserer direkten Nachbarschaft werden dann Munition und Waffenteile hergestellt, die weltweit exportiert werden.

Die Waffen von Rheinmetall morden mit in Kriegen auf der ganzen Welt!

In den letzten Jahren haben Rheinmetall und seine Tochterunternehmen Panzer, Bomben und Munition in zahlreiche Länder exportiert. Darunter sind auch solche, die Menschenrechtsverletzungen begangen haben oder in Kriege verwickelt sind, wie die Ukraine, Saudi-Arabien, Russland und die Türkei. Auch das israelische Militär setzt Panzer-kanonen und Munition von Rheinmetall im Gaza-Genozid ein, bei dem seit dem 7. Oktober 2023 mehr als 62.000 Palästinenser:innen getötet und 1,9 Millionen Palästinenser:innen vertrieben wurden. Für die Aktionär:innen von Rheinmetall ist das kein Problem. Denn:

Aus Tod, Zerstörung und Krieg schlagen Rüstungskonzerne Profit.

Rheinmetall bereichert sich an Kriegen: Der Konzernumsatz von Rheinmetall lag im letzten Jahr bei 9,75 Milliarden Euro, 80 Prozent davon machte das militärische Geschäft aus. Auch der Aktienkurs von Rheinmetall ist in den letzten Jahren explodiert. Seit Beginn des Ukraine-Kriegs hat sich der Kurs verzehnfacht. Rheinmetall wird seine Profite weiter steigern. Nicht zuletzt durch den Plan der EU, in den nächsten 5 Jahren 800 Milliarden in Rüstung zu investieren und den Beschluss der Bundesregierung, die Schuldenbremse für Rüstungsausgaben aufzuheben.

500 Milliarden in Gesundheit, Bildung und Soziales statt Waffen!

In Deutschland leben immer mehr Menschen und vor allem Kinder in Armut. Das ist kein Zufall, sondern hat System! Millionen sind auf die Hilfe von Tafeln angewiesen, und die Zustände in Krankenhäusern und Kitas sind katastrophal. Doch statt in die Verbesserung der Lebensbedingungen der Menschen zu investieren, setzen SPD, CDU und Grüne auf Aufrüstung. Die massive Aufüstung wird durch Kürzungen bei sozialer Infrastruktur, bei Bildung und Gesundheit finanziert. Wir wollen nicht für die Kriege der Reichen zahlen! Das Vorhaben von Rheinmetall zeigt deutlich: eine Umstellung der Produktion ist grundsätzlich möglich! Wir verlangen den Erhalt der Arbeitsplätze im Wedding und Umstellung der Produktion auf eine sozial und ökologisch sinnvolle Weise, zum Beispiel durch Produktion für den Ausbau des ÖPNV!

Deshalb:

Komm mit uns am 10. Mai um 15 Uhr zum Gesundbrunnen, um die Umstellung auf Waffenproduktion zu verhindern und gegen Aufrüstung zu demonstrieren!

Schluss mit den Kriegskrediten! Gemeinsam gegen die Aufrüstungspläne von Union/SPD und EU-Kommission!

Gemeinsamer Aufruf zum Protest gegen die Abstimmung im Bundestag am 18. März um 17 Uhr.

Die kommende Bundesregierung von CDU/CSU und SPD will hunderte Milliarden Euro in weitere Aufrüstung stecken und plant dafür, alle Kreditaufnahmen für die Aufrüstung von der Schuldenbremse auszunehmen – in theoretisch unbegrenzter Höhe. Auch auf europäischer Ebene sollen über Nacht weitere 800 Milliarden Euro in Waffen und Aufrüstung gesteckt werden. Selbst das geplante Infrastruktur-Sondervermögen von 500 Milliarden Euro soll zu großen Teilen nicht in Krankenhäuser oder Schulen fließen, sondern in Straßen und Schienen, also in die zivile Kriegsinfrastruktur. Das gigantische Aufrüstungsvorhaben soll bis zum 18. März im Eiltempo durch den Bundestag gepeitscht werden, weil Schwarz-Rot im neuen Bundestag dafür nicht ohne weiteres eine Mehrheit hätte. 

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Kommt zum antikapitalistischen Block auf der Friedensdemonstration am 03.10. in Berlin

Rheinmetall Entwaffnen Berlin ruft dazu auf, sich am antikapitalistischen Block zu beteiligen. Wir dürfen antimilitaristischen Protest nicht bürgerlichen und rechten Kräften überlassen, sondern müssen mit einer revolutionären, internationalistischen Perspektive intervenieren.

Rüstungskonzerne enteignen!
Klassenkampf statt Burgfrieden und Nationalismus!
Hoch die internationale Solidarität!

Antikapitalistischer Block auf der Friedensdemonstration
03.10.2024 | 12:30 Uhr | Spenerstraße/Alt-Moabit | Berlin

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Audiomitschnitt der Veranstaltung „Krieg im Namen der Selbstverteidigung und nationalen Selbstbestimmung?“ mit Ewgeniy Kasakow

Mit Beginn des Kriegs in der Ukraine haben auch vermehrt linke Menschen sich für Waffenlieferungen ausgesprochen. Wir haben Ewgeniy Kasakow gefragt, was er über das sogenannte Recht auf nationale Selbstverteidigung denkt, wie die Argumentation aufgebaut ist und wir ihr begegnet werden kann.

Zusammen haben wir am 12.08.2024 diskutiert, wie Linke dazu kommen, sich hinter einen Nationalstaat zu stellen, welche Folgen das hat und welche Perspektive und Praxis wir der militaristischen Entwicklung entgegensetzen können.

Ewgeniy ist 1982 in Moskau geboren und studierte Kulturgeschichte Osteuropas, Philosophie und Geschichte an der Universität Bremen, wo er 2017 promoviert wurde. Derzeit arbeitet er als wissenschaftlicher Mitarbeiter im Deutschen Auswandererhaus Bremerhaven und publiziert seit vielen Jahren Artikel in zahlreichen Zeitungen und Zeitschriften. Große Aufmerksamkeit bekam sein Buch „Spezialoperation und Frieden. Die russische Linke gegen den Krieg“, das 2023 erschien. 

Nieder mit der Rüstungsindustrie! Kapitalismus überwinden! 
Zum Audiomitschnitt (45 Minuten)

Theaterstück »Hoppla, wir sterben! Rheinmetall: Eine deutsche Geschichte«


Ab Freitag, 6. September 2024 auf dem Rheinmetall-Entwaffnen-Camp in Kiel

Es war beeindruckend. Im Großen Haus der Berliner Volksbühne wurde am 11. Juli das Stück „Hoppla, wir sterben! Rheinmetall: Eine deutsche Geschichte“ aufgeführt. Agitprop vom Feinsten. Wie hängen Kapitalismus und Krieg zusammen? Was ist eigentlich Imperialismus? Und was war und ist Rheinmetall für ein Konzern?

Das Publikum hat mitgemacht, wie man es selten in solchen Theatern erlebt: Zu Musik und Gesang hat es rhythmisch geklatscht, mitgesungen und auch Parolen gerufen. Am Ende der knapp zweistündigen Aufführung gab es stehende Ovationen. Die Lebendigkeit im Saal war etwas besonderes an diesem Abend in diesen Räumen.

Wir konnten die Schnelle Kulturelle Eingreiftruppe (S.K.E.T.) von Theater X gewinnen, das Stück auch auf unserem Camp im September in Kiel aufzuführen. Das Camp findet vom 3. bis 8. September statt. Ein Pflichttermin!