Kategorie: Berlin

Der Protest gegen Rheinmetall ist nicht zu verurteilen! Der Strafprozess gegen die beiden Aktivisten von RheinmetallEntwaffnen Rhein-Main endete heute in Berlin mit einer Einstellung. Sie waren angeklagt, am 8. Mai 2018 während der Rheinmetall-Hauptversammlung ein Transparent gegen den Rüstungskonzern vor dem Eingang zur Aktionärsversammmlung im Maritim-Hotel aufgespannt und festgehalten zu haben. Es war ein Lehrstück von guter Antirepressionsarbeit: Große Mobilisierung für montagmorgen, gute Presse und dann zwei kämpferische Prozesserklärungen, in der es viel um Rheinmetall, aber auch um Solidarität mit Rojava u.a.m. ging. Es war bewegend, den politischen Wind im Moabiter Gericht zu spüren, für den solidarische Zuhörer*innen, Angeklagte und ihre Anwält*innen verantwortlich waren. Der Richterin war die öffentliche Aufmerksamkeit nicht so recht, hätte sich mit dem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit rumschlagen müssen (weil die beiden Angeklagten polizeilich gehindert wurden das Transparent zu halten). Sie bot dann die Einstellung an.
ANF berichtet: https://anfdeutsch.com/aktuelles/wir-sind-teil-der-solidaritaetsbewegung-fuer-ein-freies-rojava-10212

Das alles sind hervorragende Voraussetzungen für die Proteste gegen die diesjährige Rheinmetall-Hauptversammlung am 28.5.2019 in Berlin. Kommt an diesem Morgen alle nach Berlin, der Protest gegen Rheinmetall geht weiter!

Einladung zum Berliner Vorbereitungstreffen für das „Rheinmetall entwaffnen“-Camp 2019 am 26.02.2019 um 19 Uhr im Blauen Salon, Mehringhof

2018 hat in Unterlüß bei Celle in Niedersachsen das antimilitaristische Camp „Rheinmetall entwaffnen – Krieg beginnt hier“ stattgefunden. Es war eine Woche voller Programm, Spontanität, Entschlossenheit, Wut, Trauer, Gedenken, Bildung, Kultur und ein Ansatz von basisdemokratischem Leben. Es gab unter anderem eine Demo und die Blockade der Zufahrtsstraße zum Rheinmetall-Werk.

Rheinmetall ist der größte deutsche Rüstungskonzern und produziert gepanzerte Fahrzeuge, Waffen und Munition. Rheinmetall beliefert reaktionäre Regime wie Saudi-Arabien, die Türkei und die Vereinigten Arabischen Emirate mit Kriegsgerät. In Unterlüß ist der Standort der Rheinmetall Waffe Munition GmbH, welche für die Entwicklung und Produktion von großkalibrigen Waffenanlagen einschließlich der entsprechenden Munition zuständig ist. Dazu gehört zum Beispiel die Waffenanlage für den Kampfpanzer Leopard 2. Außerdem befindet sich dort das 50 Quadratkilometer große so genannte Erprobungsgelände von Rheinmetall auf dem „wehrtechnische Untersuchungen“ durchgeführt werden. Es ist das größte private Test- und Versuchsgebiet in Europa.

Neben klassischen Kriegswaffen ist ein wachsender Geschäftsbereich von Rheinmetall die Sicherung von Grenzen. Überwachungssysteme, welche beispielsweise das Alarmphone abhören, gehören da ebenso dazu wie Panzer, die an die Grenze zwischen Jordanien und Syrien  positioniert werden. Auch 2019 wird vom es 1. bis 9. September ein antimilitaristisches Camp in Unterlüß geben. Wir wollen uns von Berlin aus an der Mobilisierung beteiligen und dazu verschiedene Aktionen im Vorfeld planen. Am 28.05.2019 findet in Berlin die Hauptversammlung der Aktionär*innen von Rheinmetall statt. Dieses Ereignis wollen wir nutzen, um gegen Rüstung und Krieg aktiv zu werden und für das Camp zu mobilisieren. Zur gemeinsamen Vorbereitung laden wir zu einem Treffen am 26. Februar 2019 um 19 Uhr in den Blauen Salon im Mehringhof in der Gneisenaustr. 2a in Berlin-Kreuzberg ein. Wir freuen uns, wenn ihr kommt und euch mit euren Ideen einbringt.

Wenn neben Deutsch oder Englisch Übersetzung gebraucht wird, meldet euch sehr gern bei uns. Wir versuchen das zu organisieren. Die Einladung gibt es in verschiedenen Sprachen (siehe weiter unten). Leitet die Einladung gern in der passenden Sprache an Interessierte weiter. Wenn ihr selbst bei dem Treffen übersetzen könntet, meldet euch gern bei uns.

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