Kategorie: Berlin

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Berlin: Einladung zu offenen Treffen von Rheinmetall Entwaffnen

Rheinmetall Entwaffnen hat in diesem Jahr Großes vor. Angesicht der Lage, Stichwort: 100 Milliarden für die Bundeswehr, ist unser politischer Kampf nötiger denn je. Rheinmetall Entwaffnen (RME) hat in den vergangenen Jahren kleine und größere Aktionen gegen Aufrüstung, Abschottung, Waffenproduktion und -exporte durchgeführt, auch in Berlin. Daran wollen wir anknüpfen. Wir laden all diejenigen, die ins Handeln kommen wollen, zu einem unserer nächsten offenen Treffen im April ein.

Wir wollen zusammenkommen, um zu überlegen und zu planen, was wir in Berlin gemeinsam tun können, beispielsweise am Tag der Rheinmetall-Hauptversammlung, dem 10. Mai, und danach für die Mobilisierung zu den Aktionstagen im Sommer im Kassel. Das kann so vieles sein: Von Aktionen gegen Krieg, Bundeswehr und Rüstungsindustrie bis zu Aktionstrainings für Blockaden.

Wir bringen ein paar Ideen mit, die auf der vergangenen RME-Aktionskonferenz am 26. März in Kassel besprochen wurden. Dabei geht es auch um die konkrete Ausarbeitung der kommenden Aktivitäten und der Aktionstage mit Camp vom 30.8. bis 4.9. in Kassel.

Ihr seid herzlich einladen, euch einzubringen und mitzugestalten. Wenn euch weitere interessierte Gruppen und Personen einfallen, bringt sie gerne mit. Wir sehen uns auf unseren nächsten beiden Treffen:

Zeit:
Montag 11.4., 18 Uhr
Montag 25.4., 18 Uhr

Ort:
Ida Nowhere, Donaustrasse 79, 12043 Berlin-Neukölln

Das Treffen könnte mit einer Vorstellungsrunde und einer kurzen Skizze der Geschichte, dem aktuellen Stand der Kampagne und einem Bericht von der Aktionskonferenz beginnen, und dann mit einem gemeinsamen Zusammentragen von Ideen, Vorhaben und Planungen für die kommenden Wochen und Monate weitergehen. Wir freuen uns auf euer Kommen.

Wenn ihr Interesse habt, aber an diesen Terminen nicht könnt, dann schreibt uns eine Email mit dem Stichwort „Offenes Treffen Berlin“ an: rheinmetall-entwaffnen [at] riseup [dot] net

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3. August, Berlin: Gerichtsprozess gegen “Rheinmetall entwaffnen!”

Kundgebung vor dem Amtsgericht Berlin-Tiergarten ab 12.30 Uhr

Kundgebung vor dem Amtsgericht Berlin-Tiergarten, Turmstraße 91Vor einem Jahr stürmten Kriegsgegner*innen das Podium der Aktionärsversammlung des Rüstungskonzerns Rheinmetall im Berliner Maritim-Hotel. Damit protestierten sie gegen die Beteiligung von Rheinmetall am Krieg im Jemen und dem Einsatz von Leopard-2-Panzern im türkischen Angriffskrieg gegen die basisdemokratisch organisierte Bevölkerung im Norden Syriens.

Nun findet ein Prozess gegen drei Aktivist*innen statt, denen Hausfriedensbruch vorgeworfen wird. Dieser Prozess wurde auf den 3. August gelegt. Das Datum kennzeichnet den 6. Jahrestag des noch andauernden Feminizids und Genozids gegen die ezidische Bevölkerung der südkurdischen Region Şengal (Sinjar). Am 3. August 2013 fiel der IS (sog. Islamischer Staat) in die Region, tötete tausende Ezid*innen und verschleppte über 6500 Menschen, mehrheitlich Frauen und Kinder, vergewaltigte sie und verkauften sie wie Ware auf “Sklavinnenmärkten”. Noch heute wird etwa die Hälfte der verschleppten Ezid*innen vermisst und befindet sich in IS-Gefangenschaft. „3. August, Berlin: Gerichtsprozess gegen “Rheinmetall entwaffnen!”“ weiterlesen

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Rheinmetall-Aktionärsversammlung in Berlin gestört

Beherzter Protest in der Rheinmetall-Aktionärsversammlung

Als der oberste Chef von Rheinmetall, Armin Papperger, seine Rede begann, standen einige Personen im Saal auf und riefen für alle unüberhörbar: „Deutsche Waffen, deutsches Geld morden mit in aller Welt“. Sie hielten eine Fahne der syrisch-kurdischen YPG in die Höhe. Und sie riefen weiter: „Jemen, Rojava, Türkei – bei jeder Schweinerei ist Rheinmetall dabei“. Papperger musste seine Rede unterbrechen.

Was dann geschah, war beeindruckend. Plötzlich war eine Energie im Raum spürbar. Wie durch ein Sog zog es viele Menschen aus der Mitte des Saals nach vorne Richtung Redepult und mit einem Mal stand die Bühne voller Aktivist*innen mit Transparenten („Rheinmetall Entwaffnen“, „Rüstungsexporte stoppen“, „war starts here, let‘s stop it here“, „Rheinmetall liefert Fluchtursachen und die Grenzen gleich mit“ u.a.m.). Sie bestimmten von nun an das Bild, aber auch den Ton. Sie riefen: „Deutsche Panzer – raus aus Kurdistan“, „Eure Waffen, Euer Geld morden mit in aller Welt“, „Blut, Blut, Blut an euren Händen“, „War starts here, let‘s stop it here“, „Rheinmetall Entwaffnen – Super Aktion. Alle zusammen für die Revolution“, „Hoch die internationale Solidarität“. Es hörte nicht mehr auf. Ununterbrochen wurden neue Parolen angestimmt – für fast eine ganze Stunde. Auf und vor der Bühne standen und saßen die Frauen und Männer jeden Alters. Und sie blieben.

[…] So kündigten Aktivist*innen an: „Das war erst der Anfang. Das nächste Mal blockieren wir eine Rheinmetall-Fabrik“. Anfang September sind an einem Rheinmetall-Produktionsstandort in Niedersachsen Aktionstage angekündigt.

(diese Textpassagen wurden Indymedia entnommen)

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Prozess in Berlin endet mit Einstellung

Der Protest gegen Rheinmetall ist nicht zu verurteilen! Der Strafprozess gegen die beiden Aktivisten von RheinmetallEntwaffnen Rhein-Main endete heute in Berlin mit einer Einstellung. Sie waren angeklagt, am 8. Mai 2018 während der Rheinmetall-Hauptversammlung ein Transparent gegen den Rüstungskonzern vor dem Eingang zur Aktionärsversammmlung im Maritim-Hotel aufgespannt und festgehalten zu haben. Es war ein Lehrstück von guter Antirepressionsarbeit: Große Mobilisierung für montagmorgen, gute Presse und dann zwei kämpferische Prozesserklärungen, in der es viel um Rheinmetall, aber auch um Solidarität mit Rojava u.a.m. ging. Es war bewegend, den politischen Wind im Moabiter Gericht zu spüren, für den solidarische Zuhörer*innen, Angeklagte und ihre Anwält*innen verantwortlich waren. Der Richterin war die öffentliche Aufmerksamkeit nicht so recht, hätte sich mit dem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit rumschlagen müssen (weil die beiden Angeklagten polizeilich gehindert wurden das Transparent zu halten). Sie bot dann die Einstellung an.
ANF berichtet: https://anfdeutsch.com/aktuelles/wir-sind-teil-der-solidaritaetsbewegung-fuer-ein-freies-rojava-10212

Das alles sind hervorragende Voraussetzungen für die Proteste gegen die diesjährige Rheinmetall-Hauptversammlung am 28.5.2019 in Berlin. Kommt an diesem Morgen alle nach Berlin, der Protest gegen Rheinmetall geht weiter!

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Berliner Vorbereitungstreffen für das „Rheinmetall entwaffnen“-Camp

Einladung zum Berliner Vorbereitungstreffen für das „Rheinmetall entwaffnen“-Camp 2019 am 26.02.2019 um 19 Uhr im Blauen Salon, Mehringhof

2018 hat in Unterlüß bei Celle in Niedersachsen das antimilitaristische Camp „Rheinmetall entwaffnen – Krieg beginnt hier“ stattgefunden. Es war eine Woche voller Programm, Spontanität, Entschlossenheit, Wut, Trauer, Gedenken, Bildung, Kultur und ein Ansatz von basisdemokratischem Leben. Es gab unter anderem eine Demo und die Blockade der Zufahrtsstraße zum Rheinmetall-Werk.

Rheinmetall ist der größte deutsche Rüstungskonzern und produziert gepanzerte Fahrzeuge, Waffen und Munition. Rheinmetall beliefert reaktionäre Regime wie Saudi-Arabien, die Türkei und die Vereinigten Arabischen Emirate mit Kriegsgerät. In Unterlüß ist der Standort der Rheinmetall Waffe Munition GmbH, welche für die Entwicklung und Produktion von großkalibrigen Waffenanlagen einschließlich der entsprechenden Munition zuständig ist. Dazu gehört zum Beispiel die Waffenanlage für den Kampfpanzer Leopard 2. Außerdem befindet sich dort das 50 Quadratkilometer große so genannte Erprobungsgelände von Rheinmetall auf dem „wehrtechnische Untersuchungen“ durchgeführt werden. Es ist das größte private Test- und Versuchsgebiet in Europa.

Neben klassischen Kriegswaffen ist ein wachsender Geschäftsbereich von Rheinmetall die Sicherung von Grenzen. Überwachungssysteme, welche beispielsweise das Alarmphone abhören, gehören da ebenso dazu wie Panzer, die an die Grenze zwischen Jordanien und Syrien  positioniert werden. Auch 2019 wird vom es 1. bis 9. September ein antimilitaristisches Camp in Unterlüß geben. Wir wollen uns von Berlin aus an der Mobilisierung beteiligen und dazu verschiedene Aktionen im Vorfeld planen. Am 28.05.2019 findet in Berlin die Hauptversammlung der Aktionär*innen von Rheinmetall statt. Dieses Ereignis wollen wir nutzen, um gegen Rüstung und Krieg aktiv zu werden und für das Camp zu mobilisieren. Zur gemeinsamen Vorbereitung laden wir zu einem Treffen am 26. Februar 2019 um 19 Uhr in den Blauen Salon im Mehringhof in der Gneisenaustr. 2a in Berlin-Kreuzberg ein. Wir freuen uns, wenn ihr kommt und euch mit euren Ideen einbringt.

Wenn neben Deutsch oder Englisch Übersetzung gebraucht wird, meldet euch sehr gern bei uns. Wir versuchen das zu organisieren. Die Einladung gibt es in verschiedenen Sprachen (siehe weiter unten). Leitet die Einladung gern in der passenden Sprache an Interessierte weiter. Wenn ihr selbst bei dem Treffen übersetzen könntet, meldet euch gern bei uns.

Translations below „Berliner Vorbereitungstreffen für das „Rheinmetall entwaffnen“-Camp“ weiterlesen