Am 1. Mai gehen auf der ganzen Welt Arbeiter:innen, Unterdrückte, Kriegsgegner:innen auf die Straße um für eine andere Welt, ohne Ausbeutung, Krieg, Rassismus und Patriarchat zu demonstrieren.
Wir als antimilitaristisches Bündnis „Rheinmetall Entwaffnen“ rufen dazu auf, sich an den Demonstrationen und Kundgebungen zum 1. Mai in ganz Deutschland zu beteiligen. Der 1. Mai ist der Tag, an dem Arbeiter:innen für Frieden und ein besseres Leben weltweit und solidarisch als Klasse auf die Straße gehen.
Deutschland ist seit dem Ausrufen der Zeitenwende nicht mehr nur einer der wichtigsten Waffenlieferanten der Türkei, die mit deutscher Kriegstechnik seit Jahrzehnten Krieg gegen die kurdische Bevölkerung führt, Israels Völkermord in Gaza auch mit deutschen Waffen mit ermöglicht, sondern formuliert seinen Anspruch die militärische Führungsmacht in Europa zu werden inzwischen ganz offen. Dagegen kämpfen wir, dafür organisieren wir den Widerstand.
Dabei sehen wir unsere Rolle als Antimilitarist:innen darin, auf den bundesweit stattfindet Demonstrationen, Kundgebungen und Aktionen zum Kampftag der Arbeiter:innen auf die Notwendigkeit von antimilitaristischen Positionen und bestehende Defizite hinzuweisen. Schon jetzt wird zivile Infrastruktur auf Kriegstauglichkeit umgerüstet und Beschäftige im Gesundheitssektor so zu Dienstleister:innen für die Aufrüstung degradiert, während die Heranwachsenden direkt für den Dienst an der Waffe begeistert werden sollen.
Statt sich gegen diese Kriegstrommelei zu stellen, stimmt die DGB-Führung in die Kriegshetze ein und verkündet zum Ostermarsch, die „Verteidigungsfähigkeit“ müsse erhöht werden, man solle dabei nur „sachlich und besonnen“ vorgehen und auch Geld für soziales ausgeben. Der DGB Lübeck ging noch weiter: wer dort dieses Jahr am 1. Mai einen Stand anmelden will muss sich zu den „Werten des DGB“ bekennen, die da laut eines Artikels in der „junge Welt“ heißen: „uneingeschränkte Solidarität mit der Ukraine – wir erkennen W. Putin als alleinigen Aggressor an«, »Bekenntnis zu Europa und zu NATO-Mitgliedschaft«, »Solidarität mit Israel und den zivilen Opfern der kriegerischen Auseinandersetzung im Gazastreifen«, »Bekenntnis zur Richtigkeit des Sondervermögens, um in die Zukunft zu investieren«“.
Dem stellen wir uns entschlossen entgegen. Es ist skandalös, dass der deutsche Gewerkschaftsbund jegliche Solidarität mit den Kolleg:innen vermissen lässt, die in Russland und der Ukraine zum Dienst an der Waffe gezwungen werden oder in Palästina den israelischen Bomben zum Opfer fallen – und nicht zuletzt eine Politik befeuert, in der auch deutsche Arbeiter:innen als Kanonenfutter verheizt werden sollen. Wir sind nicht bereit, in den Kriegen der Herrschenden zu sterben, bei der Produktion der Rüstungsgüter zu helfen, die gegen Arbeiter:innen in aller Welt eingesetzt werden oder bei der Kriegstüchtigmachung der hiesigen Wirtschaft und Infrastruktur mitzuhelfen und unterstützen alle Kolleg:innen, die sich gegen diesen kriegstreiberischen Kurs der Gewerkschaftsführungen wenden.
Wir haben die Möglichkeit, den Kriegskurs der Regierung zu stoppen, wenn wir entschieden NEIN sagen zu den Aufrüstungsplänen, wenn wir uns weigern, statt nützlichen Dingen plötzlich Waffen herzustellen, wenn wir uns weigern, unsere Kinder zum militarisierten Sportunterricht, zu Jugendoffizieren oder gar zum Militär zu schicken, wenn wir uns weigern, der politisch angeheizten Kriegsstimmung zuzustimmen, wenn wir NEIN sagen und den Krieg verraten, überall dort, wo wir arbeiten, leben und uns für eine bessere Zukunft einsetzen.
Um die Kriegsvorbereitungen dort zu stören wo sie beginnen, werden wir unsere Zelte im August in der Rüstungsmetropole Köln aufschlagen, um uns dort gemeinsam den Kriegsvorbereitungen der Herrschenden zu widersetzen. Alle, die mit uns am ersten Mai für ein Leben jenseits von Ausbeutung und Krieg auf die Straße gehen, laden wir ein, sich uns anzuschließen. Werden wir gemeinsam aktiv gegen ihre Kriegs- und Aufrüstungspläne am 1. Mai und bei unserem „Rheinmetall Entwaffnen“ Camp vom 26.08 bis zum 31.08 in Köln und bei unserer antimilitaristischen Demonstration am 30.08.!
