Aufruf zum Camp 2019: Rheinmetall – das Geschäft mit dem Tod
Rheinmetall als Deutschlands größter Rüstungskonzern
ist aktiver Motor in einem zerstörerischen Räderwerk
von Ausbeutung, Krieg und Abschottung.
Dieses Geschäft mit dem Tod wollen wir
sichtbar machen und stören.
Denkst auch Du, dass sich grundlegend etwas ändern muss?
Mehr und mehr wird der Erdball zu einem unwirtlichen Ort. Immer offensichtlicher treten die zerstörerischen Folgen unserer Art zu leben und zu wirtschaften zutage. Viele Menschen sind beunruhigt und fragen sich, wie lange das so weitergehen kann.
Das global herrschende Wirtschaftssystem durchdringt inzwischen all unsere Lebensbereiche. Konkurrenz und Profitmaximierung sind seine zentralen Elemente; es ist auf beständiges Wachstum angewiesen. Aus seiner inneren Logik ist es untrennbar verbunden mit grenzenloser und immer rasanterer Ausbeutung von Ressourcen und menschlicher Arbeitskraft. Als in sich schlüssiges System gefährdet es Natur und Umwelt und zerstört die Lebensbedingungen für Menschen auf der ganzen Erde.
Weltweit bekommen Menschen das zu spüren: Hier in den reichen Industriestaaten klafft die Schere zwischen reich und arm immer weiter auseinander. Sozialabbau und Angst um Arbeitsplatz beunruhigen viele Menschen und machen wütend. In weiten Teilen der Erde müssen Millionen von Menschen ihr Zuhause verlassen, weil die Folgen des Klimawandels, zerstörte Lebensbedingungen, Armut und kriegerische Auseinandersetzungen sie dazu zwingen. Was sie erfahren an Gewalt, Zerstörung, Armut und Elend ist unermessliches Leid. Tausende sterben im Mittelmeer.
Der Versuch, zerstörerische Verhältnisse aufrecht zu erhalten
„Krisen“ und Katastrophen reihen sich aneinander und werden zum Dauerzustand. Statt an den Ursachen etwas zu ändern, werden mächtige Anstrengungen unternommen, um das Bestehende am Laufen zu halten. Dabei kommt den Rüstungskonzernen eine besondere Bedeutung zu, denn in der globalen kapitalistischen Konkurrenz haben sie eine zentrale Funktion: Sie liefern das Material, um ökonomische und machtpolitische Interessen durch Drohung und notfalls auch mit militärischer Gewalt durchzusetzen.
In dieser Situation wird der Ruf immer lauter nach einer Erhöhung des Rüstungshaushalts, einer Aufrüstung der Bundeswehr und auch nach der Bildung einer europäischen Armee. Selbst die Idee, über eigene Atomwaffen zu verfügen, wird in Deutschland wiederbelebt. Dabei zeigt ein Blick in die Geschichte: Rüstung und Krieg lösen keine gesellschaftlichen Konflikte. Sie heizen sie vielmehr an. Sie schaffen Tod und Zerstörung, neue Konflikte, neue Kriege.
Ein allgegenwärtiges System der Konkurrenz, Entfremdung und Machtlosigkeit legt es nahe, die Ursache nicht in den zerstörerischen Verhältnissen zu suchen, sondern in Feindbildern. Politik und Medien nutzen die Verunsicherung der Menschen und instrumentalisieren ihre realen Ängste und ihre Unzufriedenheit für nationalistische und rassistische Stimmungsmache.
Die tatsächlichen Ursachen für Armut und Unzufriedenheit auch in unserem Wohlstandsland und für Krieg und Elend in anderen Regionen der Welt werden verschleiert: Kriegseinsätze werden als humanitäre Intervention verklärt. Die Abschottung und Bekämpfung der Geflüchteten wird umgemünzt zur „Bekämpfung der Fluchtursachen“ und als notwendig für die „Sicherheit“ der Menschen hier definiert. Das Sterben im Mittelmeer wird zur grässlichen alltäglichen Normalität.
Immer wieder gab und gibt es Menschen an vielen Orten auf dieser Welt, die sich diesen zerstörerischen Verhältnissen entgegenstellen. Auch unser Camp soll ein Zeichen dafür sein: eine ganz andere Welt ist nötig. Und sie ist möglich.
Rheinmetall Unterlüß:
Das Geschäft mit Krieg und Abschottung
Als Produktions- und Erprobungsstätte für Panzer, Waffen und Munition des Rheinmetall-Konzerns ist Unterlüß ein guter Kristallisationspunkt, um antimilitaristisch zusammenzukommen: der Ort ist Teil einer ungeheuren Ballung an militärischen Anlagen. Für die Vorbereitung zweier Weltkriege diente die Lüneburger Heide dazu, die materiellen Voraussetzungen zu schaffen. Und bis heute wird diese Tradition der Kriegsvorbereitung fortgesetzt.
Rheinmetall ist der größte deutsche Rüstungskonzern. Die Hauptabsatzmärkte sind neben den NATO-Armeen logischerweise Spannungs-, Krisen- und Kriegsgebiete wie die Region Naher und Mittlerer Osten sowie Nordafrika.
Die deutschen Rüstungskonzerne sind zuletzt unter Druck gekommen, weil eine deutliche Mehrheit in der Bevölkerung Exporte in Krisengebiete ablehnt. Rheinmetall umgeht deshalb deutsche Rüstungsexportrichtlinien mit Munitionsproduktionsstätten in Südafrika und Italien. Die Bundesregierung will jetzt Beschränkungen im Export mit dem „Argument“ europäischer Rüstungszusammenarbeit aus dem Weg räumen.
Beispiel 1: Vor den Augen der Weltöffentlichkeit wurden deutsche Leopard-Panzer bei dem völkerrechtswidrigen Angriff der Türkei auf die Region Afrin in Nordsyrien im Januar 2018 eingesetzt. (Kanone und Munition für den Leopard kommen aus dem Hause Rheinmetall.) Jederzeit müssen die Menschen in Rojava, der Demokratischen Föderation Nordsyrien, einem de facto autonomen Gebiet seitdem mit einem weiteren kriegerischen Übergriff der Türkei rechnen. Dabei ist auch der hoffnungsvolle Aufbau einer basisdemokratischen, ökologischen und geschlechterbefreiten Gesellschaft in Gefahr.
Aber Rheinmetall liefert dabei nicht nur das Material, um Kriege zu führen.
Beispiel 2: Ein neues Geschäftsfeld hat sich für Rheinmetall zuletzt durch das europäische Grenzregime eröffnet. Die Abschottung Europas wird weit in die afrikanischen Staaten hinein verlagert. Rheinmetall liefert dafür Schützenpanzer z.B. nach Jordanien oder Algerien. Und das Unternehmen stellt auch Objektschutzanlagen her, Sensorsysteme zur Überwachung, Bodenradar oder Flugobjekte.
Immer so weiter?
Mit unserem Camp vom 1. bis 9. September 2019 sind wir mitten in der Ortschaft – umgeben von Menschen, in deren Familien seit Generationen Verbindungen zum großen Arbeitgeber Rheinmetall bestehen. Wir begegnen ihnen und uns untereinander mit fragender Haltung: Wollen wir wirklich so weiterleben?
Das herrschende Wirtschaftssystem verheißt für die einen (sehr viel) mehr, für die anderen weniger Wohlstand. Das ist sicherlich verlockend. Ausgeblendet bleibt dabei, dass dieser ‚Reichtum‘ auf Raub und Ausbeutung weltweit beruht und ein „weiter so“ unsere Zukunft kaputt macht.
Zählt nicht etwas anderes viel mehr: ein Leben ohne Ausgrenzung und Konkurrenz, ohne Angst um den Arbeitsplatz, ohne Hunger, Elend und Gewalt, ein Leben in Sicherheit, in einem solidarischen Miteinander? Für alle Menschen – überall auf der Erde!
Zusammen campen
Für eine ganz andere Welt,
in der Rüstung, Krieg und Abschottung
nicht nötig sind
„Seid unbequem, seid Sand, nicht das Öl im Getriebe der Welt!“ mahnt uns der Dichter Günter Eich. Wir hoffen auf viele Menschen, die mit uns diskutieren, demonstrieren und blockieren. Das Camp wird ein Ort für diesen bewährten Dreiklang sein.
So vielfältig die Strömungen in emanzipatorischen Bewegungen sind, so vielfältig sind auch die individuellen Sichtweisen auf Krieg und Militär. In Anbetracht dessen wollen wir die Gemeinsamkeit des Widerstands weiterentwickeln und dabei unsere Unterschiede debattieren und respektieren.
Wir suchen Gespräche auf Augenhöhe mit allen, die das Gleiche antreibt: die Abneigung gegen die zerstörerischen Verhältnisse weltweit.
Gemeinsam wollen und können wir etwas verändern!
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Keine Milliarden für Aufrüstung und Krieg!
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Bekämpfung der Fluchtursachen, nicht der Geflüchteten.
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Schluss mit der Produktion und dem Handel von Waffen, Munition und Rüstung
———————— Rheinmetall entwaffnen! ————————
* Demonstration Samstag 7. September
Camp-Termin 2019
Was die Bevölkerung Nordsyriens von Rheinmetall hält
Die internationalistische Kommune im demokratischen Nordsyrien hat die Bevölkerung dort interviewt und über ihre Meinung zu Rheinmetall, als Direktbetroffene gefragt:
!!! Achtung enthält verstörende Bilder !!!
https://www.youtube.com/watch?v=pcsdSFiGCsQ
Das Camp „Rheinmetall entwaffnen“ ist vorbei – der Widerstand hat gerade erst begonnen
Der Dorfplatz ist wieder leer, das große Zirkus- sowie die Workshop-Zelte und die Küche sind abgebaut, ebenso wurden die Transparente abgehangen, welche die Absichten und Ziele des Camps verdeutlichten.
Es war eine Woche voller Programm, Spontanität, Entschlossenheit, Wut, Trauer, Gedenken, Bildung, Kultur und ein Ansatz von basisdemokratischem Leben. Das alles mit vielen unterschiedlichen Menschen, die durch den Willen von Frieden und Abneigung von Krieg vereint, sich zusammengefunden haben, um eine entschlossene aktivistische Protestwoche zu gestalten.
Das Camp hatte Anfang vergangener Woche, am 29.8. unter Schwierigkeiten gestartet. Denn bis zu dem Tag war unklar, ob das Camp überhaupt in aller Form stattfinden konnte, da die Behörden unter dem Einfluss des Unternehmens „Rheinmetall“ versuchten, die Versammlung zu verhindern oder zu erschweren. Dies geschah vor allem durch ein Schlafverbot auf dem Camp, welches jedoch im letzten Moment durch das Klagen der Organisator*innen vor Gericht aufgehoben wurde.
Damit konnte es los gehen: Am Mittwoch den 29.8. wurde gemeinsam aufgebaut. Gemeinschafts-Zelte – für Bildung, Diskussionen, Beisammensein und auch Schlafen – Strom, Wasser, Transparente u.ä. wurden aufgestellt.
Am Donnerstag begann das inhaltliche Programm mit Vorträgen und Diskussionen zu verschiedenen Themen, wie Aufstandsbekämpfung, Krieg, Banken und Patriarchat und ihre Verbindungen zueinander. Am Freitag folgten Workshops mit Inhalten zu Kurdistan und der aktuellen Situation des Freiheitskampfes der Kurd*innen, sowie es einen Vortrag zu den gesundheitlichen Folgen von Rüstungsproduktion gab.
Zum Wochenende hin kamen immer mehr Teilnehmer*innen aus unterschiedlichsten Städten und Organisationen zusammen, was den Protest noch lebendiger machte. So fanden am Wochenende verschiedene Aktionen statt: am frühen Freitag morgen entstand, noch vor den Workshops, eine kritische Masse aus vorwiegend Fahrradfahrer*innen, die Arbeiter*innen und Anlieferungen von Rheinmetall ein wenig entschleunigten und für die ein oder andere Verspätung sorgten.
Am Samstag den 1.9. dem internationalen Antikriegstag war das Programm sehr vielfältig. Es begann mit kleinen musikalisch begleiteten Aktionen im Unterlüßer Dorf, wobei die Aktivist*innen mit der Bevölkerung ins Gespräch kamen. Der Einladung, ins Camp zu kommen, folgten manche Dorfbewohner*innen mit großem Verständnis und Interesse.
Nach einem gemeinsamen Mittagessen gab es einen geschichtlichen Schwerpunkt: fast alle Campteilnehmer*innen zogen zu einem abgelegenen Ort außerhalb Unterlüß, zum Tannenberg in Altensothrieth. Dies ist ein vergessender Ort, wo kaum ersichtlich die Überreste eines ehemaligen Zwangsarbeiterlagers ruhen. Dieses war ein Außenlager des Konzentrationslagers Bergen-Belsen für jüdische Zwangsarbeiter*innen, die aus dem KZ-Ausschwitz „selektiert“ und deportiert und zur Arbeit u.a. für Rheinmetall gezwungen wurden. Die Gräueltaten und der Ort sind fast vergessen, der Kriegskonzern entzieht sich bisher jeglicher Aufarbeitung dieser und weiterer Geschehnisse.
Die Teilnehmer*innen der Gedenkaktion legten Blumen nieder und errichteten eine kleine Gedenktafel – mit diesem Moment bekam der Widerstand eine historische Verbindung, ganz im Geiste und im Sinne des Ausrufs für Frieden: „Nie wieder Faschismus, Nie wieder Krieg“.
Auf dem Rückweg zum Camp wurde der Zaun des Waffenherstellers über Kilometer hinweg mit pinken Kreuzen und verschiedenen Sprüchen sowie Transparenten versehen, um nochmals zu verdeutlichen: Krieg beginnt hier.
Am Sonntag fand schließlich die sehr bunte und sehr laute Demonstration mit über 500 Teilnehmer*innen statt, zu der das breite Bündnis von über 70 Organisationen aufgerufen hatte. Es beteiligten sich neben Menschen aus ganz Deutschland auch viele Unterlüßer*innen an dem Aufzug, der bis vor das Haupttor von Rheinmetall zog.
Am Montag Morgen kam es zu einer erfolgreichen Blockade der Zufahrtsstraße zum Neulüßer Rheinmetall-Werk, durch die der Betriebsablauf und vor allem Anlieferungen verzögert werden konnten. Die Aktionsankündigung im Vorfeld hatte auch schon einen gewissen Effekt, denn Rheinmetall forderte die eigenen Mitarbeiter*innen zum Urlaub auf und minimierte den Betrieb.
Auch wenn die Aktionen vor allem symbolisch zu bewerten sind, wurde doch ein reibungsloser und klammheimlicher Ablauf der Waffenproduktion bei Rheinmetall gestört.
Zum Abschluss des Camps gab es eine Auswertung, über die vergangene Woche und einen Ausblick, dass es mit den Protesten gegen Rheinmetall, aber auch andere Waffenproduzenten, weitergehen wird, sowohl in Unterlüß, als auch anderswo, wie u.a. am 21.9. in Kassel.
Alle Beteiligten waren mit der Woche sehr zufrieden, jedoch auch mit dem Anspruch vereint, dass die Bewegung gegen Waffenproduktion und Krieg viel größer und stärker werden muss.
Das Zusammenleben im Camp hat für alle beeindruckend funktioniert und es war möglich die Räume gemeinsam und gleichberechtigt zu gestalten. Es gab viel Raum für Kreativität und Austausch, welcher sehr bereichernd und interessant war.
Viele Menschen sind gegen Krieg und Waffenexporte. Langsam werden es mehr, die auch dagegen aufstehen, Aktionen machen, sich andere Wege ausdenken, um in diese widerliche Profitlogik mit Tod und Zerstörung einzugreifen. Dabei ist das Camp „Rheinmetall entwaffnen“ nur als ein Teilaspekt zu bewerten, der aber die Thematik auffasst, dass Krieg auch gerade hier, in den Waffenproduktionsländern beginnt und damit eine große Mitschuld an Leid und Tod in aller Welt besteht. Es gibt eine lange Tradition antimilitaristischer Aktionen und Kämpfe und es wird weitere geben. Wir werden die Zerstörung der Welt auf allen Ebenen nicht länger hinnehmen und decken dabei die Verbindungen des kapitalistisch-patriarchalen Systems auf, welches sich gegen Leben, Natur, Frieden und Freiheit richtet. Die Aktionen und Menschen werden mehr werden und somit auch der Widerstand.





Erfolgreiche Blockade der Zufahrtsstraße von Rheinmetall


Heute in den frühen Morgenstunden um kurz vor 6 Uhr machte sich eine Gruppe von 50 Menschen aus dem „Rheinmetall entwaffnen“-Camp im niedersächsischen Unterlüß zum Standort „Waffe und Munition“ des Konzerns Rheinmetall auf, um die Produktion von Kriegsgerät zu blockieren.
Begleitet von einem Polizeihubschrauber gelangten die Aktivist*innen bis an ihr gewünschtes Ziel: Dem Einlasstor von Rheinmetall „Waffe und Munition“ an der Neulüßer Straße. Die Blockade wurde vier Stunden lang aufrecht erhalten. Mit Transparenten, Sprechchören und Kartons, die die Herstellung und den Verkauf von Mordwerkzeug kritisieren, forderten die Aktiven die Entwaffnung des Konzerns. Dabei wurde auf die Mitschuld an Mord und Verbrechen in aller Welt verwiesen, mit Slogans wie „Blut an euren Händen“ und „War starts here, let‘s stop it here“.
Polizei war erst vor Ort als sich die Blockierenden bereits gemütlich gesetzt hatten.
Die Blockade war ein voller Erfolg.
Schon allein die Ankündigung von Blockaden hatte im Vorfeld dafür gesorgt, dass viele Mitarbeiter*innen des Kriegsprofiteurs erst gar nicht zur Arbeit kamen. Rheinmetall rief die Angestellten und Auszubildenden dazu auf, sich Urlaub zu nehmen und Lieferanten wurden auf andere Tage verwiesen. Trotzdem ankommende LKWs, u.a. einer, der sichtbar Panzerteile transportierte, konnten das Gelände nicht erreichen, was die Blockierenden feierten.
Alle Aktionen und Veranstaltungen des einwöchigen Friedenscamps „Rheinmetall entwaffnen. Krieg beginnt hier“ fordern die Beendigung der Kriege weltweit, der Kriegspolitik der BRD und ihrer Verbündeten und eine Demilitarisierung aller Rüstungskonzerne. Waffen nicht mehr zu produzieren ist ein wichtiger Schritt, eine friedliche Entwicklung der Welt zu unterstützen und die Ursachen von Flucht, Tod und Zerstörung zu bekämpfen.
Wir treten ein für eine solidarische, basisdemokratische und freie Gesellschaft mit alternativen Formen des Zusammenlebens, Wirtschaftens und Produzierens. Rassismus, Militarismus, Faschismus, Patriarchat und Kapitalismus gehören überwunden und aktiv bekämpft. Rassistische Mobilisierungen, Angriffe und Hetzjagden wie aktuell in Chemnitz verurteilen wir und rufen hier wie überall dazu auf, sich faschistischen Banden und Regimen entgegen zu stellen.