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Audiomitschnitt der Veranstaltung „Krieg im Namen der Selbstverteidigung und nationalen Selbstbestimmung?“ mit Ewgeniy Kasakow

Mit Beginn des Kriegs in der Ukraine haben auch vermehrt linke Menschen sich für Waffenlieferungen ausgesprochen. Wir haben Ewgeniy Kasakow gefragt, was er über das sogenannte Recht auf nationale Selbstverteidigung denkt, wie die Argumentation aufgebaut ist und wir ihr begegnet werden kann.

Zusammen haben wir am 12.08.2024 diskutiert, wie Linke dazu kommen, sich hinter einen Nationalstaat zu stellen, welche Folgen das hat und welche Perspektive und Praxis wir der militaristischen Entwicklung entgegensetzen können.

Ewgeniy ist 1982 in Moskau geboren und studierte Kulturgeschichte Osteuropas, Philosophie und Geschichte an der Universität Bremen, wo er 2017 promoviert wurde. Derzeit arbeitet er als wissenschaftlicher Mitarbeiter im Deutschen Auswandererhaus Bremerhaven und publiziert seit vielen Jahren Artikel in zahlreichen Zeitungen und Zeitschriften. Große Aufmerksamkeit bekam sein Buch „Spezialoperation und Frieden. Die russische Linke gegen den Krieg“, das 2023 erschien. 

Nieder mit der Rüstungsindustrie! Kapitalismus überwinden! 
Zum Audiomitschnitt (45 Minuten)

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Krieg im Namen der Selbstverteidigung und nationalen Selbstbestimmung? Blockiert mit uns die Rüstungsindustrie!

Mit Ewgeniy Kasakow

Diskussionsveranstaltung in Berlin & Updates zum Camp in Kiel
Montag, 12. August um 20 Uhr im New Yorck Bethanien, Mariannenplatz 2a, Kreuzberg

Mit Beginn des Kriegs in der Ukraine haben sich viele Linke für Waffenlieferungen ausgesprochen. Gerechtfertigt wird dies bis heute mit einem Recht auf Selbstverteidigung und nationaler Selbstbestimmung. Woher kommen diese Konzepte, was bedeuten sie und wie sind sie in die aktuellen Verhältnisse und Kriegsgeschehen einzuordnen?
Wir wollen mit euch und Ewgeniy Kasakow über die Frage sprechen, wie Linke dazu kommen, sich hinter eine der Staatsgewalten zu stellen und was „legitime Sicherheitsinteressen“ der Staaten für Folgen für ihre Bevölkerung haben. Mit welcher Perspektive und Praxis können wir der militaristischen Entwicklung begegnen?

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Die gepanzerte Staatsräson. Veranstaltung in Berlin zur deutschen Beteiligung am Gaza-Krieg

Dienstag, 16. Juli 2024, 19:00 Uhr
Veranstaltung im Versammlungsraum im Mehringhof, Gneisenaustr. 2a, 10961 Berlin

Diskussionsveranstaltung mit

  • Moshe Zuckermann (linker Aktivist und Soziologe aus Tel Aviv) – online
  • Lena Schmailzl (Mitverfasserin einer Studie zum Rüstungskonzern Elbit Systems)
  • Lukas Barlian (Bündnis Rheinmetall Entwaffnen)

Während die Bundesregierung vor wenigen Jahren noch behauptete, dass keine Waffenexporte in Kriegs- und Krisengebiete außerhalb von EU und NATO genehmigt würden, hat dies zu Zeiten des Kriegs in Ukraine und Gaza keinerlei Bedeutung mehr. Seit 2022 hat Deutschland Kriegsgerät im Umfang von 28 Mil­li­ar­den für die Ukraine bereitgestellt, die Rüstungsexporte nach Israel haben sich seit dem 7. Oktober verzehnfacht. Die deutsche Rüstungsindustrie expandiert, der Aktienkurs der Rheinmetall AG erreicht ständig neue Höchstwerte und die linksliberale Presse entdeckt ihre Faszination fürs Kriegsgerät. Die militärische Eskalation ist das Mittel der Wahl zur Verteidigung sogenannter westlicher Werte. Der Tod tausender Menschen wird dabei zum unausweichlichen Kollateralschaden verharmlost und imperialistische Interessen völlig ausgeblendet.

Nachdem der Widerstand gegen die von Kanzler Scholz verkündete „Zeitenwende“ gering blieb, sind inzwischen regelmäßig Tausende Menschen auf den Straßen, um gegen die militärische Eskalation in Nahost zu protestieren. In den Medien und von Politiker*innen werden diese Proteste als antisemitisch diffamiert und es findet eine starke Repression gegen die Palästina-Solidarität statt. Die bedingungslose Unterstützung Israels ist deutsche Staatsräson. Menschenrechtsverletzungen und der Bruch des Völkerrechts spielen für die deutsche Politik keine Rolle. Moshe Zuckermann wird darauf eingehen, wie und warum die Kritik an der israelischen Regierung in Deutschland tabuisiert wird und welche Auswirkungen dies bis hinein in die deutsche Linke hat.

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Veranstaltung in Frankfurt/M: »Jede Entscheidung, nicht zum Militär zu gehen, ist politisch«

In jedem Krieg gibt es Menschen, die sich der militärischen Gewalt widersetzen. Die israelische Kriegsdienstverweigerin Or wird uns aus erster Hand über die Situation in Israel/Palästina nach den Angriffen der Hamas am 7. Oktober 2023 berichten und erklären, wie die Militarisierung der israelischen Gesellschaft mit dem Widerstand gegen den Krieg im Gazastreifen und der Besetzung des Westjordanlandes zusammenhängt.

Or ist arabische Jüdin, Israelin und pro-palästinensische Aktivistin, die seit 20 Jahren für Menschen- und Tierrechte, gegen die Besatzung und für einen gerechten Frieden kämpft. Sie engagiert sich bei New Profile, einer feministisch-antimilitaristischen Bewegung, die Kriegsdienstverweiger*innen unterstützt.

Die Veranstaltung findet am Freitag, den 28. Juni 2024 um 19:00 Uhr in den Räumlichkeiten von Medico International in der Lindleystraße 15 in 60314 Frankfurt am Main statt. Die Rednerin spricht auf Englisch, eine konsekutive Übersetzung ins Deutsche ist angedacht. Nach dem Vortrag wird der Raum für Fragen aus dem Publikum geöffnet.

Die Veranstaltung wird organisiert von Rheinmetall Entwaffnen Rhein-Main und Connection e.V. in Kooperation mit der DFG-VK Frankfurt am Main.

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Veranstaltungen in Kassel und Göttingen mit Josè Nivoi vom autonomen Hafenarbeiter_innenkollektiv C.A.L.P. Genua

Josè Nivoi vom autonomen Hafenarbeiter_innenkollektiv C.A.L.P. Genua spricht über die Streiks und Aktionen, mit denen Arbeiter_innen seit 2019 immer wieder den Umschlag von Rüstungsgütern im Hafen von Genua blockierten. Sie unterbrechen damit direkt die Waffenexporte in Kriegsgebiete wie Jemen, Libyen oder Palästina und stellen sich in die antifaschistische Tradition der Stadt, die sich im zweiten Weltkrieg eigenständig vom Faschismus Mussolinis befreite. Während die deutsche Regierung sich aktiv am israelischen Krieg gegen die palästinensische Bevölkerung beteiligt und gleichzeitig Protest dagegen gewaltsam unterdrückt, ist an vielen Orten weltweit eine starke Bewegung gegen Völkermord, Aufrüstung und Krieg erkennbar.
Die Veranstaltung soll einen Raum öffnen, um ausgehend von einem konkreten Beispiel die Voraussetzungen und Möglichkeiten von PRAKTISCHEM Widerstand gegen Militarisierung und Kriege zu diskutieren.
Gegen die Logik des Krieges!
Die Veranstaltung findet auf italienisch mit Übersetzung statt.

Samstag, 15. Juni 2024, 18 Uhr
aka – Werner Hilpert Straße 22, Kassel
veranstaltet von Rheinmetall entwaffnen Kassel

Sonntag, 16. Juni 2024, 17 Uhr
OM10 – Obere Masch Str. 10, Göttingen
veranstaltet von: AK Asyl Göttingen; Bündnis gegen die Logik des Krieges Göttingen; Rheinmetall entwaffnen Göttingen; OM10

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Veranstaltung in Berlin: Rheinmetall – Von der Schmuddelecke in die Systemrelevanz

Vorstellung der IMI-Studie über den deutschen Rüstungskonzern Rheinmetall und die mediale Zeitenwende im öffentlichen Diskurs.

Fr. 14. Juni 2024 * 19:00 Uhr * Rote Insel * Berlin
Nahe S-Bahnhof Yorckstraße/Großgörschenstraße

So präsent im öffentlich medialen Diskurs, wie seit dem Februar 2022, waren Rüstungsunternehmen nie zuvor. Die Wandlung vom eher unsympathischen Geschäftemacher mit Krieg und Tod zum geschätzten Partner, der Seite an Seite mit dem Bundeskanzler den ersten „Spatenstich“ einer neuen Munitionsfabrik ausführt, wirkt fast hastig, so schnell geschah sie. Über dieses Phänomen ist eine Studie der IMI erschienen.

Auf der Veranstaltung von Rheinmetall Entwaffnen Berlin wird die Studie vorgestellt. Danach gibt es Gelegenheit zur Diskussion und erste Infos zum antimilitaristischen Camp, das vom 3. bis 8. September in Kiel stattfinden wird. Doors open ab 18 Uhr. Ab 21 Uhr Kiez-Tresen mit gekühlten Getränken und Musik aus der Dose.