PKK runter von der Terrorliste!

Die Kriminalisierung der kurdischen Bewegung in Deutschland stoppen – für einen neuen Friedensprozess! Als Bündnis Rheinmetall Entwaffnen rufen wir dazu auf, sich an der Demonstration gegen das PKK-Verbot am 18. November in Berlin zu beteiligen

Die Gründung der PKK in der Türkei 1978 war eine Antwort auf die jahrzehntelange genozidale Politik des türkischen Staates gegen die kurdische Bevölkerung. Das Massaker in Dersim/Ostanatolien 1937/38, bei dem mindestens 13.000 kurdische Alevit:innen ermordet und mindestens 10.000 weitere deportiert wurden, ist nur das bekannteste Beispiel einer Vernichtungspolitik des türkischen Regimes, das das Ziel verfolgte, einen ethnisch homogen Nationalstaat zu etablieren und dabei den renitenten kurdischen Bevölkerungsteil als ein Haupthindernis bei diesem Vorhaben betrachtete.

Legitime Selbstverteidigung
Ähnlich wie der Genozid an den Armenier:innen 20 Jahre zuvor, verweigert der türkische Staat bis heute eine Anerkennung und ein Schuldeingeständnis dieser Greueltaten. Das Dersim-Massaker ist zwar das bekannteste Beispiel dieser Auslöschungspolitik gegenüber den Kurd:innen, aber von einer ausreichenden Aufarbeitung kann trotzdem keine Rede sein. Dass die legitime Selbstverteidigung der Kurd:innen in der Türkei vor und auch während der Herrschaft Erdogans und der AKP als Terrorismus definiert wird, ist leider wenig verwunderlich.

Umfassende Kriminalisierung
In dem Maße wie die EU und besonders Deutschland zur zweiten Heimat vieler Kurd:innen wurde, wurde auch hierzulande die Kriminalisierung der Bewegung forciert und gipfelte 1993 in dem Verbot der Organisation. Seitdem wird das PKK-Verbot dazu benutzt, gegen die gesamte kurdische Bewegung in Deutschland vorzugehen. Kurdische Vereine in Deutschland werden mit Razzien überzogen, Verlage und Medien verboten, Aktivist:innen angeklagt und teilweise zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt.

Waffenbruder Erdogan
Deutschland, das sich über alle Regierungswechsel hinweg als Waffenbruder des Erdogan-Regimes versteht, verliert natürlich kein einziges Wort darüber, wenn die türkische Armee wieder einmal in großem Ausmaß zivile Infrastruktur in Nordostsyrien (Rojava) zerbombt, wie zuletzt geschehen zwischen dem 5. und dem 10. Oktober dieses Jahres. Anstatt sich für einen neuen Friedensprozess in der Region einzusetzen, wird der Agressor Erdogan umworben und unterstützt. Von der selbsternannten “feministischen” oder auch “wertegeleiteten” Außenpolitik ist in dieser Hinsicht nichts zu erwarten.

Yesid:innen vor dem Genozid des IS gerettet
Die Diskussion innerhalb der deutschen Parteien über das PKK-Verbot war aber auch schon einmal weiter: Nachdem 2014 u.a. Guerilla-Kämpfer:innen der PKK zusammen mit Einheiten der nordostsyrischen YPG schätzungsweise 30.000 Yesid:innen vor einem Genozid des Islamischen Staats im Shengal-Gebirge gerettet hatten, kam das Verbot sogar dem damaligen CDU-Fraktionschef Volker Kauder „schizophren“ vor. Aber selbst angesichts der Rettung von 30.000 Yesid:innen vor dem Genozid wurde letztendlich nichts an dem absurden PKK-Terrorlisting geändert.

Vielmehr müssen wir uns innenpolitisch auch auf eine Verschärfung der Repression gegen Kurdinnen und Kurden einstellen. Sie reiht sich ein in eine gesellschaftliche Tendenz, in der die AfD massiv an Stimmen gewinnt, die SPD im großen Maße abschieben will, Demonstrationsverbote für palästinensische Gruppen umgesetzt werden und Deutschland wieder “kriegstauglich” gemacht wird.

Inspiration und Verbündete
Für uns ist die kurdische Bewegung in Deutschland und weltweit eine enge Verbündete. Das Konzept des demokratischen Konföderalismus, das radikale Demokratie mit ethnischer und religiöser Vielfalt verbindet, wie auch die Ideen und praktischen Ansätze der Frauenbefreiung sind für uns Inspiration und beeinflussen viele unserer Diskussionen. Den Aktivist:innen gehört unsere Solidarität.

Das Bündnis „Rheinmetall entwaffnen!“ stellt sich gegen die Repression, gegen Krieg, Aufrüstung und Abschottung. Wir unterstützen die Forderung der PKK nach einem neuen Friedensprozess.

PKK runter von der Terrorliste!
Stoppt die Kriminalisierung der kurdischen Bewegung!
Aufkündigung der Waffenbrüderschaft mit dem Erdogan-Regime!
Für einen neuen Friedensprozess!
Freiheit für Abdullah Öcalan!

Demonstration “PKK-Verbot aufheben – Demokratie stärken!”
Samstag, 18.11.2023, 11 Uhr, Oranienplatz, Berlin-Kreuzberg.
Webseite: www.verbot-aufheben.org

Demonstration gegen die Berlin Security Conference: Keine Kriegskonferenz in unserer Stadt!

29.11.23, 18 Uhr, Frankfurter Tor, Berlin.
Am 29. und 30. November findet im Andels Hotel am Bahnhof Landsberger Allee die Berlin Security Conference (BSC) zum 22. Mal statt. Auf der BSC, laut eigener Aussage die „größte europäische Veranstaltung zur Sicherheits- und Verteidigungspolitik“, kommen alljährlich Politiker*innen, hochrangige Militärs und Vertreter*innen internationaler Rüstungsfirmen zusammen.

Es reicht! Kein Krieg, kein Militär, nieder mit der Bundeswehr!
Rüstungsindustrie zerschlagen! BSC versenken!

→ Demo-Aufruf

Profiteure im Drohnengeschäft: Wie Rheinmetall, Hensoldt und Airbus die unbemannte Aufrüstung vorantreiben

Mobi-Veranstaltung zur Demo gegen die Berliner Sicherheitskonferenz mit Matthias Monroy: am Montag, 13.11.23 // 20 Uhr // NewYorck im Bethanien, Mariannenplatz 2a, Berlin-Kreuzberg.

Am 29. und 30. November findet in Berlin die 22. Security Conference (BSC) statt. Nach Selbstbeschreibung ist dies die „größte europäische Veranstaltung zur Sicherheits- und Verteidigungspolitik“. Mit dem Ukraine-Krieg hat die Veranstaltung an politischem Gewicht gewonnen. Sie wird unter anderem unterstützt von Rheinmetall und Hensoldt. Beide Firmen gehören zu den wichtigsten deutschen Playern im Drohnengeschäft: Rheinmetall liefert etwa die Aufklärer „LUNA“ in die Ukraine und entwickelt eine Kamikaze-Drohne; im Programm ist inzwischen auch einen Drohnenpanzer der bewaffnet werden kann. Hensoldt ist zusammen mit Airbus an der Entwicklung der „Eurodrohne“ beteiligt, die für mehrere Milliarden Euro bis 2030 serienreif sein soll. Airbus fliegt außerdem israelische Militärdrohnen für Frontex, um auf diese Weise Geflüchtete im Mittelmeer bei der Überfahrt nach Europa aufzuspüren.

In der Veranstaltung stellen wir die großen deutschen Hersteller von Drohnen dar und beleuchten auch die Einführung der militärischen Technologie für polizeiliche und grenzpolizeiliche Zwecke.

Eine Veranstaltung im Rahmen des Anarchistischen Info-Café. Gerne ab 18 Uhr zum Schnippeln vorbei kommen, ab 19:30 gibt es Essen.

On the occasion of the escalation in the Middle East

As the anti-militarist alliance „Rheinmetall Entwaffnen“(1) we want to speak out on the handling in the FRG of the current escalation of the conflict between Israel and Palestine. For decades there has been an asymmetrical war between Israel and the Palestinian population in Gaza and the occupied territories, which is an expression of an unresolved political conflict. A war in which massacres of the civilian population are perpetrated again and again. We condemn these crimes – and the war in which millions of people are cut off from access to water, electricity and food. A war in which hundreds of thousands are once again displaced. A war in which more protagonists than Israel and Hamas are involved. Germany is also involved by supplying weapons of war. Media and politics are currently trying to prevent any visible dissent to the Israeli warfare.

We are confronted by the media with horrific images of sexualized violence by Hamas against women. Images that exist in every war. In every country where war is waged, the subjugation of women is seen as a symbol of victory over the enemy. We condemn this sexualized violence against women as the epitome of patriarchal violence. Rape and sexualized violence in war are only possible because they are tolerated and used worldwide as an expression of patriarchal violence. Whether in Israel, Palestine, Kurdistan or elsewhere. We also condemn the instrumentalization of these images, which are deliberately used in the media to justify Israel’s attacks on the population of Gaza.

With the declaration of unrestricted solidarity of German politicians towards the Israeli state, the FRG also contributes to the dehumanization of the entire Palestinian population. Palestinians are portrayed by the state of Israel as terrorists, „human animals“ or as anti-Semitic. Germany sides with the Israeli state, which has announced that it will continue to intensify the murderous repression that has been taking place for decades in the open-air prison of Gaza.

The FRG, meanwhile, declares any expression of solidarity with the Palestinian people to be a hostile act and treats it as such. This goes so far that even a rally of Jewish Voice for Just Peace in the Middle East was banned and the Palestinian author Adania Shibli will not be awarded her literature prize at the Frankfurt Book Fair. Anti-war rallies and pro-Palestinian demonstrations are defamed in the media as anti-Semitic hate demonstrations and covered with repression. Organizations such as the prisoner support organization Samidoun are to be banned. Without any legal basis, the police prohibit the display of Palestinian flags and symbols.

We do not accept when any criticism of the policies of the Israeli state is equated with anti-Semitism. We oppose racist agitation and stand with progressive forces in Israel and Palestine against war and occupation.

Rheinmetall Entwaffnen, October 15th, 2023


(1) Literally translates as „Disarm Rheinmetall“. Rheinmetall is Germany’s biggest producer and exporter of arms.

Anlässlich der Eskalation in Nahost

Als antimilitaristisches Bündnis „Rheinmetall Entwaffnen“ wollen wir uns zu dem Umgang in der BRD mit der aktuellen Eskalation des Konflikts zwischen Israel und Palästina äußern. Seit Jahrzehnten herrscht ein asymmetrischer Krieg zwischen Israel und der palästinensischen Bevölkerung in Gaza und den besetzten Gebieten, welcher Ausdruck eines ungelösten politischen Konflikts ist. Ein Krieg, in dem es immer wieder zu Massakern an der Zivilbevölkerung kommt. Wir verurteilen diese Verbrechen – und den Krieg, in dem Millionen Menschen der Zugang zu Wasser, Strom und Lebensmitteln abgestellt wird. Ein Krieg, in dem schon wieder Hunderttausende vertrieben werden. Ein Krieg, in dem mehr Akteure als nur Israel und die Hamas beteiligt sind. Auch Deutschland ist durch die Lieferung von Kriegswaffen involviert. Medien und Politik versuchen derzeit jeglichen sichtbaren Widerspruch zur israelischen Kriegsführung zu verhindern.

Wir werden durch die Medien mit schrecklichen Bildern von sexualisierter Gewalt der Hamas gegen Frauen konfrontiert. Bilder, wie es sie in jedem Krieg gibt. In jedem Land, in dem Krieg geführt wird, gilt die Unterwerfung von Frauen als Symbol des Sieges über den Gegner. Wir verurteilen diese sexualisierte Gewalt an Frauen als Inbegriff patriarchaler Gewalt. Vergewaltigung und sexualisierte Gewalt im Krieg sind nur möglich, weil sie als Ausdruck patriarchaler Gewalt weltweit geduldet und eingesetzt werden. Ob in Israel, Palästina, Kurdistan oder sonst wo. Wir verurteilen aber ebenso die Instrumentalisierung dieser Bilder, welche hier gezielt medial genutzt werden, um die Angriffe Israels auf die Bevölkerung des Gazastreifens zu rechtfertigen.

Mit dem Bekenntnis zur „uneingeschränkten Solidarität“ deutscher Politiker:innen dem israelischen Staat gegenüber, trägt die BRD auch zur Entmenschlichung der gesamten palästinensischen Bevölkerung bei. Palästinenser:innen werden vom Staat Israel gerade durchweg als Terroristen, „menschliche Tiere“ oder pauschal als antisemitisch dargestellt. Deutschland stellt sich auf die Seite des israelischen Staates, welcher verlautbaren lässt, die seit Jahrzehnten stattfindende mörderische Unterdrückung im Freiluftgefängnis Gaza weiter zu intensivieren.

Die BRD unterdes deklariert jegliche Solidaritätsbekundungen mit dem palästinensischen Volk als feindliche Handlung und behandelt sie auch so. Dies geht soweit, dass selbst eine Kundgebung der Jüdischen Stimme für gerechten Frieden in Nahost verboten wurde und die palästinensische Autorin Adania Shibli ihren Literaturpreis nicht auf der Frankfurter Buchmesse verliehen bekommt. Antikriegskundgebungen und propalästinensische Demonstrationen werden medial als antisemitische Hassdemos diffamiert und mit Repression überzogen. Organisationen wie die Gefangenenunterstützungsorganisation Samidoun sollen verboten werden. Ohne jegliche rechtliche Grundlagen verbietet die Polizei das Zeigen von palästinensischen Flaggen und Symbolen.

Wir akzeptieren nicht, wenn jegliche Kritik an der Politik des israelischen Staates mit Antisemitismus gleichgesetzt wird. Wir stellen uns gegen die rassistische Hetze und stehen an der Seite fortschrittlicher Kräfte in Israel und Palästina gegen Krieg und Besatzung.

Rheinmetall Entwaffnen, 15. Oktober 2023


Audiomitschnitt „Die Linke und der Krieg – Wir müssen handeln“

Im Zuge unserer Veranstaltung „Die Linke und der Krieg – Wir müssen handeln“ haben wir – „Rheinmetall Entwaffnen Berlin“ und „Berlin Migrant Strikers“ – am 9. September 2023 mit internationalen Genoss*innen über Krieg, Aufrüstung und antimilitaristische Perspektiven gesprochen. Die zwei Podien könnt ihr hier nachhören. An der Veranstaltung im Versammlungsraum im Mehringhof nahmen etwa 100 Menschen teil.

1. Podium: Gespräch mit der „Arbeiter*innenfront der Ukraine“ (RFU) und „Revolutionärer Kommunistischer Jugendverband (Bolschewiki)“ (RKSM(b)) aus Russland

2. Podium: Gespräch mit der feministischen Gruppe „Non Una die Meno Pisa“, dem Hafenarbeiter*innenkollektiv „Collettivo Autonomo Lavoratori Portuali“ (CALP) aus Genua  und Jürgen Wagner von der „Informationsstelle Militarisierung“

-› Zum Audiomittschnitt

Den Krieg verraten. Zum Antikriegstag 2023

Wer sind die Profiteure der weltweit geführten Kriege um Ressourcen und Macht? Weder die Bevölkerung hier und schon gar nicht die Menschen, deren Länder zu Schlachtfeldern werden. Zerstörte Infrastruktur, Schulen, Krankenhäuser, Strom und Wasserversorgung, unzählige Tote unter der Zivilbevölkerung. Sinnloses Sterben abertausender junger Menschen. Verseuchte und verminte Böden verursachen Tote und Verletzte lange nach Beendigung der Kampfhandlungen und befördern Hunger und Elend.Also Nein – wir haben kein Interesse am Krieg. Weder im Jemen, noch in Syrien oder in der Ukraine – und auch nicht hier bei uns.

Deswegen stehen wir nicht auf der Seite einer der nationalen Kriegsparteien und der Kriegsprofiteure, sondern an der Seite derjenigen, die weltweit vor Kriegen flüchten und auf der Seite derjenigen, die Kriege verraten: Auf der Seite der Deserteur*innen, auf der Seite der Verweigerer*innen und auf der Seite der Saboteur*innen.

In Deutschland und in vielen anderen Ländern werden aberwitzige Milliarden in die Aufrüstung und die Kriegsproduktion gepumpt, Gelder, die wir viel besser verwenden könnten für öffentliche Infrastruktur, für Gesundheitsfürsorge und Bildung, für die Bekämpfung von Armut und Obdachlosigkeit, für den Kampf gegen die Klimakatastrophe.

Die Militarisierung der Gesellschaft bedeutet nicht nur, dass mehr als 10 Prozent des kommenden Bundeshaushalts in das Militär und die Rüstungskonzerne fließen sollen. Die permanente mediale Kriegshetze verändert das gesellschaftliche Denken. Die Propaganda der Verteidigung der westlichen Freiheitsrechte gegen aggressive Autokraten lässt Krieg unvermeidlich erscheinen. Das Militärische bestimmt das politische Handeln. 

Die Militarisierung geht Hand in Hand mit innerer Aufrüstung und Repression. Immer neue Polizeiaufgaben- und Versammlungsgesetze und dazu eine Polizei, welche immer militärischer ausgerüstet wird, sollen für ein ruhiges Hinterland sorgen.

Wir müssen Kriege stoppen, die jetzigen und die kommenden. Der Wettstreit zwischen den westlichen kapitalistischen Staaten, Russland und China ist im vollen Gange und droht zur militärischen Konfrontation zu eskalieren. Die Bosse der Rüstungsindustrie und die Politiker*innen werden nicht die Rechnung zahlen. 

Es braucht Widerstand gegen diese Kriegspolitik und ein aktives Einbringen für sinnvolle gesellschaftliche Veränderungen. Für eine Welt, in der nicht die Profite bestimmen, sondern für eine befreite und solidarische Welt ohne Ausbeutung und Krieg.

Deshalb kommt am 1. September, dem Antikriegstag, mit auf die Straße!

Gegen Kriege und Aufrüstung!

Rheinmetall Entwaffnen, August 2023

Termine zum Antikriegstag 2023

Göttingen:

Villingen:

  • 01.09.2023, 17 Uhr, Kundgebung am Latschariplatz.

Stuttgart:

  • 01.09.2023, 17 Uhr, Kundgebung am Karlsplatz. 18 Uhr gemeinsame Anreise nach Fellbach.

Fellbach:

  • 01.09.2023, 18 Uhr, Kundgebung Friedensbaum an der Schillerstraße. 18:30 Uhr Demostart Friedensbaum. 19 Uhr Veranstaltung „Im Rüstungswahn“ in den Räumen der AWO, Gerhart-Hauptmann-Straße 17.

Düsseldorf:

Berlin:

Celle:

  • 01.09.2023, 20:30 Uhr, Filmvorführung & Diskussion, Triftpark (Höhe Spielplatz) – bei Regen im Bunten Haus, Hannoversche Str. 30f.

Bielefeld & Umgebung:

  • 01.09.2023, 17:00 Uhr Kundgebung und Plakataktion am Jahnplatz
  • 01.09. – 03.09.2023 Antifa-Camp in Stukenbrock

Weitere Termine zum Antikriegstag bei hauptfeind.de

Aktionen zum Antikriegstag 2023

Göttingen:

Bericht aus Göttingen bei → ANF.

Dunningen-Seedorf bei Rottweil:
Aktion in den frühen Morgenstunden beim Rüstungsunternehmen „Junghans Microtec“. Die Firma stellt Zünder für Bundeswehr und NATO-Munition her. Sie kooperiert mit Rheinmetall.

Frankfurt am Main:
Rede von Rheinmetall Entwaffnen Rhein-Main zum Antikriegstag 2023

Wir haben heute zur Kundgebung die Ausstellung „Zwangsarbeit bei Rheinmetall“ mitgebracht, die den Zusammenhang aufmacht von Krieg, Rüstungsindustrie, Ausbeutung und Vernichtung. Es ist unser Beitrag zum heutigen Antikriegstag, der Tag des Überfalls auf Polen – der offizielle Kriegsbeginn des Terrors, den der Nazifaschismus über die Welt gebracht hat.

Wir möchten in Zeiten, in denen so viel Paralyse und Verunsicherung einer klaren antimilitaristischen oder pazifistischen Haltung existiert, uns verbünden mit Positionen, die eine linke Antikriegshaltung zeigen; mit dem Aufruf, aus allen Angriffskriegen zu desertieren, der heute von Elfriede Jelinek und Konstantin Wecker im „Freitag“ zu lesen ist. Ein Zitat:

Schon fast 20 Monate dauert der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine. Täglich werden Menschen getötet und verstümmelt. So wie bei allen imperialen Kriegen wie dem des NATO-Staates Türkei gegen die Menschen in Kurdistan und in den selbstverwalteten Regionen Rojavas in Nordsyrien oder dem Krieg Saudi-Arabiens im Jemen sowie in den vergangenen Kriegen wie denen der NATO 1999 gegen die Republik Jugoslawien, 2001 gegen Afghanistan oder beim Krieg der US-geführten „Koalition der Willigen“ 2003 gegen den Irak.

Die Aussichten auf ein baldiges Ende des Kriegs gegen die Ukraine stehen schlecht, der Krieg ist zu einem „Abnutzungskrieg“ geworden. Er wird nicht gewonnen werden, sondern wie so oft in der Weltgeschichte viel zu spät zu Ende gehen. Wir sollten verstehen, um zu handeln.

Diese imperialen Kriege müssen sofort beendet werden: der Krieg gegen die Menschen in der Ukraine genauso wie der gegen die Kurd*innen in der Türkei, in Nordsyrien, im Iran. Ebenso müssen die drohenden, noch viel größeren Kriege verhindert werden. Solange es die Menschen weltweit noch schaffen können. Wir haben nicht vergessen, was der österreichische Autor Karl Kraus 1917 geschrieben hat: „Als zum erstenmal das Wort ,Friede‘ ausgesprochen wurde, entstand auf der Börse eine Panik. Sie schrien auf im Schmerz: Wir haben verdient! Lasst uns den Krieg! Wir haben den Krieg verdient!“

Auch in der Börse von heute sind Rüstungskonzerne wie Rheinmetall auf der absoluten Siegerspur. Und wir sind so weit wie noch nie davon entfernt Rheinmetall zu entwaffnen, oder andere Rüstungskonzerne zu enteignen – oder den zivil-militärischen Komplex zu zerschlagen. Auch deshalb ist es umso wichtiger, unsere Stimme gegen den Krieg und Kriegsmobilmachung, gegen Kriegsbeteiligung und Waffenexporte zu erheben. Unser Motto der Hoffnung bei Rheinmetall entwaffnen lautet – den Krieg verraten, sabotieren, desertieren!

Deswegen stehen wir nicht auf der Seite einer der nationalen Kriegsparteien und der Kriegsprofiteure, sondern an der Seite derjenigen, die weltweit vor Kriegen flüchten und auf der Seite derjenigen, die Kriege verraten: Auf der Seite der Deserteur*innen, auf der Seite der Verweigerer*innen und auf der Seite der Saboteur*innen.

Celle:
Bericht aus der Lokalpresse

Außerdem wurde Bundeswehr-Propaganda zerstört. Fotos: