Kollektiv den Krieg verraten – Die Wehrpflicht sabotieren!

Der deutsche Staat rüstet zum Krieg. Seit Monaten schon diskutieren Regierungskoalition und Opposition, wie man die Bevölkerung außerhalb der Parlamente und Chefetagen dazu bringen kann, kriegstüchtig zu werden. Seit dem 1. Januar 2026 erhalten alle Personen mit deutschen Pass zum 18. Geburtstag einen QR-Code für einen Online-Fragebogen und im Rahmen der Wehrdiensterfassung werden schrittweise alle „geeigneten“ Personen zur Musterung vorgeladen. Ab 2028 wird die Musterung für alle mit männlichem Geschlechtseintrag verpflichtend. 

Für uns ist klar, dass wir uns an dieser Ertüchtigung nicht beteiligen. Militarisierung und Kriegsvorbereitung haben eine lange Geschichte – ebenso wie der Widerstand dagegen. Weltweit schließen sich Menschen immer wieder gegen Aufrüstung, Zwangsrekrutierung und Kriegsertüchtigung und soldatische Männlichkeit zusammen. Nicht nur aus den Auseinandersetzungen von damals, sondern auch aus den Kämpfen von heute lässt sich lernen. Darauf aufbauend teilen wir hier einige Überlegungen zur antimilitaristischen Praxis der nächsten Jahre.

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26.1. Aktionstag: Kobane verteidigen!

Damals wie heute – Aktionsaufruf zum 26. Januar!

Vor 11 Jahren am 26. Januar 2015 wurde nach monatelangen Kämpfen die Stadt Kobane vom Terror des sogenannten IS befreit. Gemeinsam konnten die Selbstverteidigungskräfte YPJ und YPG sowie die Bevölkerung vor Ort, unterstützt von weltweiter Solidarität, die grausamen Angriffe abwehren und Stück für Stück die Dschihadisten zurückdrängen.

Die Bilder aus Kobane, einer Stadt an der Türkisch-Syrischen Grenze, gingen um die Welt, und der Sieg Kobanes verbunden mit dem Aufbau eines basisdemokratischen Gesellschaftssystems war ein Hoffnungsschimmer für viele. 

Heute wird Kobane erneut von Dschihadisten, diesmal im Namen der Übergangsregierung Syriens, angegriffen: gefangene IS-Kämpfer werden befreit, Menschen verschleppt und getötet und unzählige Menschen vertrieben.

Jolani und seine selbsternannte Übergangsregierung haben das Ziel die feministische Revolution und die Selbstverwaltung zu vernichten. Sie arbeiten zusammen mit dschihadistischen Milizen und werden maßgeblich gestützt durch den türkischen Staat. 

Unterstützt werden sie dabei direkt durch die USA, die EU und Deutschland, die ihre eigenen Interessen in Syrien verfolgen. Für ihre kriegerische Aggression gibt es keinerlei Konsequenzen. Im Gegenteil: Es wurden sogar hunderte Millionen an Unterstützung zugesagt, während gleichzeitig Massaker und Vertreibung stattfinden. Der NATO-Partner Türkei wird weiterhin gefördert. und Damit sind deutsche Waffen erneut am Kriegsgeschehen und Kriegsverbrechen beteiligt. Die dramatischen Ereignisse werden hier völlig falsch dargestellt oder ganz totgeschwiegen, wohl auch, weil es nicht im Interesse der deutschen Regierung ist, der Selbstverwaltung zu helfen. Die solidarische Bewegung auf der Straße erfährt Diffamierung und Gewalt durch Dschihadisten, türkische Rechte und die deutsche Polizei.

Unsere Antwort auf diese Politik ist klar: Wir werden die Revolution verteidigen und die Mittäter dieses Krieges zur Rechenschaft ziehen. Wir werden den Sieg Kobanes am 26. Januar sowie die Errungenschaften der Demokratischen Frauenrevolution verteidigen. 

Lasst uns die Stimme des Widerstands in Rojava nach Europa tragen und die politischen Verantwortlichen und Profiteure dieses Krieges zur Rechenschaft ziehen!

Ob Parteibüros, Medienhäuser oder Rüstungsindustrie – lasst uns am Montag, den 26. Januar das Schweigen brechen und die Revolution verteidigen!

Es lebe die Rojava Revolution! Es lebe der Sieg von Kobane!

Unsere Pressemitteilung nach dem Aktionstag ist → hier zu finden.

Aufruf zu den Ostermärschen gegen Krieg: Rheinmetall entwaffnen – und alle anderen Rüstungskonzerne auch!

„Rheinmetall entwaffnen“ ruft zur Beteiligung an den Protesten der Antikriegsbewegung in verschiedenen Orten und Regionen über die Ostertage auf.

Healthcare Not Warfare
In der aktuellen Pandemie-Situation, durch die weite Teile der Gesellschaft lahmgelegt sind, expandiert besonders die am Krieg profitierende Rüstungsindustrie: Waffen werden überall von den Herrschenden eingesetzt, um ihre Machtinteressen durchzusetzen, auszuweiten und emanzipatorische Bewegungen zurückzudrängen. Wir fordern Aufbau und Stärkung von am Menschen orientierten Gesundheits- und Sozialstrukturen statt Geld in Tod und Leid zu investieren!

Die aktuellen Planungen für Steigerung der Rüstungsausgaben, die Entwicklung größerer europäischer Eingreiftruppen und die damit verbundene Zielsetzung, als BRD und EU militärisch in der Welt eine größere Rolle zu spielen, sind nicht hinnehmbar und bedürfen einer klaren antimilitaristischen Antwort.

Auch wenn wir als Bündnis „Rheinmetall entwaffnen“ keine fertigen Lösungen für den Umgang mit der Pandemie-Situation haben: Solange die Rüstungsfabriken und Kriegstreiberei nicht stillstehen, darf auch der Widerstand dagegen nicht stillstehen!

Leave No One Behind
Rüstungsexporte sorgen für Fluchtursachen und gleichzeitig profitieren Unternehmen wie Rheinmetall an der Fluchtbekämpfung und der Abschottung der Festung Europa. Sie liefern die Technik für die Verteidigung des Reichtums, der in den Zentren auf Kosten anderer Weltregionen angehäuft wird.

Die BRD trägt mit ihren Waffenexporten und militärischen Einsätzen im kolonialen Stil für die Instabilität und Ungerechtigkeit zum Beispiel in afrikanischen Ländern bei, um Ressourcen zu sichern und Fluchtrouten vorab zu sperren. Diese Vorverlagerung von Europas Grenzen in Lager in Afrika dient der Unsichtbarmachung dieses mörderischen Systems. Um Europa keine Mauer!

Feminismus
Wir sind mit einem System konfrontiert, das schon immer und zuallererst mit seinen Kriegen und Machtstrukturen dafür sorgt, dass die Unterdrückung, Ausbeutung und Vernichtung von FINT*(FrauenInterNichtbinäreTrans)-Personen aufrecht erhalten wird.

Feministische Bewegungen auf der ganzen Welt, z.B. die Frauenrevolution in Rojava, stellen sich dem entgegen. Dort konnten trotz andauernder Kriegssituation Ideen für ein anderes Miteinander entwickelt, umgesetzt und der Unterdrückung aufgrund von Geschlecht entgegengetreten werden. Als Antikriegsbewegung wollen wir einen Beitrag dazu leisten.

Systemchange
Die Antikriegsbewegung hat auch in Deutschland eine starke Tradition und kann durch Vielfalt und Zielstrebigkeit an Bedeutung gewinnen. Waffenexporte und Kriege müssen stärker in den gesellschaftlichen Fokus gerückt und Teil der ständigen Auseinandersetzung um Veränderung werden.

So wie immer deutlicher wird, dass der vorherrschende Umgang mit den Krisen – Klima, Corona, Umwelt – davon bestimmt ist, den Laden irgendwie aufrechtzuerhalten, so wird es auch immer notwendiger, dass die unterschiedlichen Kämpfe sich zusammentun.

Regulierungen, Gesetze und andere Reformen können Zustände verbessern und Tod und Leid verringern. Doch solange das grundsätzliche Problem von Herrschaft, Ausbeutung und Unterdrückung – also Kapitalismus und Patriarchat – nicht überwunden ist, wird es auch keine friedliche, ökologische und gleichberechtigte Welt geben.

 

Und deshalb wird „Rheinmetall entwaffnen“ bei den Ostermärschen in verschiedenen Regionen präsent sein und mit euch der gemeinschaftlichen Idee von einer friedlichen Welt ein Stück näher kommen.

Beteiligt euch an den verschiedenen Aktionen und bringt euch ein!

Rheinmetall entwaffnen, März 2021

#HealthcareNotWarfare – Bundesweiter Aktionstag am 19. Mai

healthcare not warfare

Gegen Rüstungsproduktion und Krieg. Für Gesundheitsversorgung für alle!

Die Welt steht auf dem Kopf
Aber nicht für alle. Während das soziale und kulturelle Leben zeitweise fast vollständig zum Erliegen kommt und Verbote und Einschränkungen der Versammlungsfreiheit ohne verfassungsrechtliche Grundlage erlassen werden, geht die Rüstungsproduktion bei den deutschen Konzernen Rheinmetall und Krauss Maffei Wegmann weiter als wäre nichts. „#HealthcareNotWarfare – Bundesweiter Aktionstag am 19. Mai“ weiterlesen