Vortrag (mit Diskussion):
noNPOG goes Rheinmetall entwaffnen!
Was tun gegen die Militarisierung der Innen- und Sicherheitspolitik?
Nahezu alle Bundesländer diskutieren Verschärfungen ihrer Polizeigesetze, viele haben sie bereits durchgesetzt. Einige Bundesländer gehen sogar einen Schritt weiter und diskutieren inzwischen Verschärfungen der bisherigen Verschärfungen. Wie hängen Aufrüstung der Polizei im Inneren und Militarisierung der Außenpolitik zusammen?
Am Beispiel des NPOG (Niedersächsisches Polizei- und Ordnungsbehördengesetz) erläutern die Referent*innen die autoritäre Logik der Polizeigesetze. Die Frage für uns als Aktivist*innen wird lauten:
Wie können wir Kämpfe gegen Repression, Aufrüstung und Militarismus verbinden?
Referent*in / Ini oder Organisation:
Daphne Weber, aktiv in antifaschistischen und feministischen Zusammenhängen, war von 2017-19 im Bundesvorstand des Sozialistisch-Demokratischen Studierendenverbandes SDS. Sie ist im noNPOG-Bündnis für DIE LINKE aktiv.
Christoph Podstawa interessiert sich für sozial-ökologische Fragen. Er ist Landesgeschäftsführer der LINKEN Niedersachen, im Vorstand von Robin Wood und für DIE LINKE im noNPOG-Bündnis aktiv.