Gegen Waffenexporte, Aufrüstung und Krieg
Ein weiteres Mal hat die Aktionärsversammlung der Waffenschmiede Rheinmetall online stattgefunden. In Düsseldorf und Berlin organisierte das Bündnis „Rheinmetall Entwaffnen“ Aktionen, um die Kriegs- und Krisenprofiteure und ihr blutiges Geschäft anzuprangern.
„Unsere Aktionen gegen die Aktionärsversammlung von Rheinmetall 2023“ weiterlesenAm 9. Mai ist die Aktionärsversammlung von Rheinmetall. Dort verteilt der Kriegskonzern das Blutgeld, dass er durch den Verkauf von Waffen, todbringende Munition und anderem Kriegsgerät in den Kriegen der Welt verdient hat.
Am Samstag, den 24.02., jährt sich die Eskalation des Krieges in der Ukraine zum ersten Mal. Als antimilitaristisches Bündnis verurteilen wir diesen wie jeden anderen Krieg aufs Schärfste.
Nun, ein Jahr später, betrachten wir vor allem das Geschehen und die Entwicklungen in der BRD, die im Kontext dieses Krieges passiert sind. Uns geht es hierbei nicht um eine vollständige Betrachtung aller Details oder eine abschließende Analyse, sondern um eine grobe Zusammenstellung der Dinge, die sich verändert haben.
Klar für uns ist, dass die Aufrüstungs- und Eskalationsspirale keinen Frieden für die Menschen in der Ukraine, wie auch in Russland bringt. Verhandlungen mit dem ernsthaften Ziel das Sterben zu beenden, werden von den Herrschenden bisher unterlassen oder aktiv verhindert.
Die Massendesertationen und Kriegsdienstverweigerungen in den Kriegen dieser Welt machen uns Mut und Hoffnung. Das mit dieser Verweigerung verbundene „Nein“ zu Gehorsamkeit und „Nein“ zu autoritärer Fügung birgt ein weit größeres widerständiges Potential in sich, das nicht nur Putin in Russland fürchtet, sondern auch die westlichen Regierungen erzittern lässt. Denn wer desertiert, wer sich dem Krieg und seiner Grausamkeit entzieht, wer dabei aus politischen oder persönlichen Gründen nicht mitmacht, sagt – ob bewusst oder unbewusst – auch den damit verbundenen Herrschaftsverhältnissen und vermeintlichen Tugenden den Kampf an! Wer desertiert, verrät den Krieg und die mit ihm verbundenen Machtstrukturen!
WEDER PUTIN NOCH NATO
Für eine Welt jenseits von Krieg und Kapitalismus
Aufruf zur Demonstration am 18.02.2023
Mit dem völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine ist ein weiteres Mal Krieg die Konsequenz des kapitalistischen Wettkampfes um Märkte, Ressourcen und Einflussphären. Dieser Krieg kostete nach Zählungen der UN bereits rund 7.000 Zivilist:innen und Tausenden als Kanonenfutter rekrutierten Soldat:innen das Leben. Er vernichtet die Lebensgrundlage der einfachen Bevölkerung in der Ukraine und wird die Ukraine für Jahrzehnte von der Gunst ihrer westlichen Unterstützer abhängig machen.
„Antikapitalistischer Aufruf gegen die NATO Sicherheitskonferenz am 18.2.23 in München“ weiterlesenTermin am 15. September 2022 fällt aus
Am Donnerstag, dem 15. September 2022, sollte ein Genosse wegen der Beteiligung an einer Demonstration gegen den Waffenkonzern Heckler & Koch am 8. Oktober letzten Jahres vor Gericht stehen. Der Termin wurde kurzfristig auf unbestimmte Zeit verschoben.
Am 8. Oktober 2021 wurde in Oberndorf mit vielfältigem Protest ein Zeichen gesetzt gegen Waffenexporte in Kriegsgebiete und Deutschlands Rolle als Profiteur von Ausbeutung und Krieg.
Natürlich ließen die Bullen es sich nicht nehmen, die Proteste zu kriminalisieren, die Genoss:innen auf dem Weg schon anzugreifen und anschließend festzusetzen. Nun steht ein Genosse bald vor Gericht: Vorgeworfen wird ihm, sich gegen die Schikane gewehrt zu haben. Für uns ist klar, dass wir solidarisch hinter ihm stehen! Denn kriminell ist nicht er, sondern der deutsche Staat, der sich mit Waffenexporten massiv an der Bekämpfung von fortschrittlichen Kämpfen weltweit beteiligt und aufgrund von Profitinteressen Hunger, Leid und Flucht verursacht.
Kommt daher, wenn der Prozess neu terminiert ist, zum Amtsgericht Stuttgart, um dem Genossen zu zeigen, dass er nicht alleine ist – denn getroffen hat es zwar ihn – gemeint sind wir aber alle!