Schlagwort: Krieg

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Klimagerechtigkeit statt Kriegstreiberei

Gemeinsamer Aufruf von Ende Gelände und Rheinmetall Entwaffnen

Vom 28.05. bis 30.05. ins Ruhrgebiet!

Klimakrise und Krieg – Zwei Seiten eines zerstörerischen Systems

Weltweit eskalieren Kriege, Gewalt und Leid: Von Palästina bis Venzuela, von Sudan bis Kurdistan, von Iran bis zur tödlichen Festung Europa. Gleichzeitig plant die deutsche Regierung massiv Gaskraftwerke und Gasterminals auszubauen. Anstatt die Gesellschaft sozial und ökologisch umzubauen, forciert die Regierung die Abhängigkeit von klimazerstörerischem Gas und die komplette Ausrichtung der Gesellschaft auf Kriege. Damit ist sie nicht alleine, weltweit rüsten Regierungen fossile Infrastruktur und ihre Armeen auf. Diese Entwicklungen hängen zusammen. Sie basieren auf dem gleichen kapitalistischen System aus Konkurrenz, Zerstörung und Ausbeutung. Deswegen müssen die Kämpfe dagegen ebenfalls gemeinsam geführt werden, deshalb stellen wir von Ende Gelände und Rheinmetall Entwaffnen uns dieser Zerstörung Hand in Hand entgegen.

Gas ist ein Klimakiller und eine der teuersten Formen, Energie zu produzieren. Nur für die Industrie nimmt die Regierung Steuergelder in die Hand und macht den Strom für sie billiger. So profitieren vom Gasausbau die Gasindustrie selber sowie energieintensive Industrie, also Stahl-, Chemie-, und die Rüstungsindustrie.

Gleichzeitig sind die Ausgaben für Militär und Aufrüstung gigantisch und steigen als ob es kein Morgen gäbe. Rüstungsunternehmen schlagen Milliarden-Profite und haben ein wirtschaftliches Interesse am Krieg. Finanziert wird die Aufrüstung durch Sozialkürzungen: Massive Summen fließen in die Kriegsmaschinerie und Rüstungsgüter, anstatt in sozial- und klimapolitische Maßnahmen. Das bedeutet: Die Menschen, die am Meisten unter Kriegen und deren Folgen leiden, sollen diese Aufrüstung und Kriege finanzieren.

Am meisten betroffen sind Schwarze, Indigene und Gemeinschaften im Globalen Süden. Die Gasförderung vergiftet oft Menschen und Umwelt und meist sind es diese Gemeinschaften, bei denen Gas oder andere fossile Ressourcen gefördert wird. Die Förderung von Gas für Deutschland vergiftetet im Süden der USA Schwarze Anwohner*innen, oft die Nachfahren von versklavten Menschen, und raubt z.B. indigenen Gruppen in Vaca Muerta (Argentinien) ihr Land. In Deutschland sind es gerade Kinder aus migrantischen und armutsbetroffenen Familien, die in Schulen gehen, die durch Kürzungen immer weniger Renovierungen und Nachhilfe anbieten können. Es sind genau diejenigen, die durch die kommende Wehrpflicht am Schärfsten anvisiert und gefährdet werden.

Wir sehen mit Schrecken, dass Aufrüstung und Abkehr von Klimapolitik Hand in Hand gehen. Statt auf gemeinsame Klimapolitik wird auf Abschottung und Kriege um Ressourcen gesetzt. Dafür wird uns erzählt, es gehe um unsere Sicherheit vor Kriegen oder um die Versorgungssicherheit mit Energie. Vorwände unter denen die Regierung Projekte rechtfertigt, die zuvor undenkbar waren, drückt sie im Beschleunigungsmodus durch. Dabei wird das Sterben und Sterbenlassen von Menschen – im Krieg, Genozid, an Außengrenzen und an den Folgen der Klimakrise – immer weiter normalisiert. Doch wir wissen: Das System heißt Kapitalismus und es basiert auf Ausbeutung und produziert den Tod.

Jetzt durch den Brandbeschleuniger Gas auch noch die Klimakrise anzuheizen, schafft mehr Unsicherheit und Kriege. Kriege funktionieren nicht ohne Öl und Gas. Auch die Entwicklung von KI-Überwachungssystemen ist unfassbar energieaufwändig ,gefährdet unsere Privatsphären und untermauert neue Kriegslogiken. Die Produktion und der Export von Waffen befeuert Konflikte. Kriege zerstören unmittelbar Leben, aber auch langfristig Lebensräume durch das Vergiften von Gewässern, Böden und Luft. Sie zerstören unsere Grundlage zum Leben.

Angesichts dieser lebensfeindlichen Entwicklungen ist für uns klar: Wir verweigern uns diesem System. Wir werden es nicht stützen und erst recht nicht dafür sterben. Wir lassen uns nicht durch wenige faschistische Superreiche das Geld aus der Tasche ziehen, den Planeten zerstören und unsere Leben durch Kriege nehmen. Eine andere Welt ist möglich. Wir wollen selber darüber entscheiden, wie wir Energie herstellen, verbrauchen und verteilen. Wir wollen einen sozial-ökologischen System Change.

Deshalb stellen wir uns vom 28. bis 30. Mai dem Gasausbau und der Militarisierung im Ruhrgebiet gemeinsam in den Weg. Vom 1. bis 6. September treffen wir uns auf dem „Rheinmetall Entwaffnen“ Camp in Köln wieder. Und in Hamburg werden wir dafür sorgen, dass das Nato Manöver vom 24. bis 26. September abgesagt wird.

Ende Gelände der Kriegstreiberei! Fossilen Kapitalismus entwaffnen!

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Zum Tag der Befreiung – Antimilitarismus ist Antifaschismus

Heute vor genau 80 Jahren endete der Vernichtungskrieg, der zweite die ganze Welt umfassende Krieg, der vom deutschen Boden ausging mit der Zerschlagung des faschistischen deutschen Regimes in Europa. Das Ausmaß der Zerstörung von Leben, der eliminatorische Antisemitismus und Rassismus und die härtesten erdenklichen Bedingungen für jeden progressiven Widerstand in dieser Zeit brachten nach dem Krieg das Bewusstsein, dass der konsequente Kampf gegen den Krieg ebenso der Kampf gegen den Faschismus ist. So formulierten Überlebende des KZ Buchenwald nach der Befreiung des Lagers das später als “Schwur von Buchenwald” in die Geschichte eingegange Gelöbnis: “Die endgültige Zerschmetterung des Nazismus ist unsere Losung. Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ideal.” Als Antimilitarist*innen und Antifaschist*innen haben diese Worte auch nach 80 Jahren nicht an Bedeutung verloren.

Zwar wurde nach dem Sturz des Faschismus in der BRD eine bürgerliche Demokratie errichtet. Doch in ihren Institutionen bestanden die faschistischen Kräfte, vor allem im Rechts – und Parteiensystem der Bundesrepublik fort. Auch die Ideologie des NS fand in ihren alten und neuen Schergen seit jeher ihren Fortbestand. Antifaschistische Kämpfe mussten sich seit jeher gegen alte und neue Nazis behaupten, wobei sie sich auf den Staat nie verlassen konnten. Der militante Antifaschismus ist bis heute notwendig geblieben und wird vom herrschenden System rigoros verfolgt, wie das Beispiel der kürzlich aufgetauchten inhaftierten Antifaschist*innen und die Auslieferung von Maja an Ungarn zeigt.

Die strukturelle Fortsetzung des Faschismus zeigt sich auch in der Bundeswehr: Über 40.000 Wehrmachtssoldaten, darunter ranghohe Offiziere waren bei der Wiederbewaffnung Deutschlands und Gründung der Bundeswehr beteiligt. Dass die Bundeswehr mit Nazis durchsetzt ist, immer wieder neue Netzwerke enttarnt werden, ist kein Zufall. Dass heutige deutsche Soldaten sich in der Tradition der Wehrmacht sehen, ihre Symbolik verwenden und ihr Gedankengut bereitwillig aufnehmen, lässt sich auf die Ursprünge dieser Institution zurückführen.

Heutzutage befinden sich nicht nur nationalistische und völkische Ideologien wieder im Aufwind, erleben wir nicht nur eine Eskalation chauvinistischer, rassistischer, antisemitischer und sexistischer Verrohung vom rechten Rand. Der Staat und die ihn verwaltenden Parteien, von linksliberalen bis rechtskonservativen Parlamentarier*innen treiben diese Entwicklung von sich aus voran. Der subventionierte Aufbau einer Kriegswirtschaft, die Konstruktion klarer, vor allem rassistischer Feindbilder und die Anforderungen an die in Deutschland Lebenden Menschen, für die Sicherheit “ihres” Staates und “ihrer” Nation doch gefälligst Opfer zu bringen, wenn nötig in den Kriegsdienst zu gehen sind Tendenzen, die wir mit Entschiedenheit bekämpfen wollen. Denn ob wir die Entwicklung “Rechtsruck”, “Faschisierung”, “Militarisierung” oder “Kriegstüchtigkeit” nennen ist am Ende zweitrangig. Für uns ist klar, dass wir uns ihr mit all unserer Macht entgegenstellen werden. Das unser Antimilitarismus notwendigerweise antifaschistisch sein muss und das Antifaschist*innen die Aufrüstungs – und Kriegspolitik bekämpfen müssen.
Jede Rechtfertigung für noch mehr deutsche Kriege, jede Entmenschlichung die daraus folgt sollte uns mahnen, uns ihr jetzt entgegenzustellen. Denn zwar ist der Faschismus noch lange nicht zurück, und er wird eine andere Form einnehmen als die historische, wie nahe Beispiele in Europa zeigen. Gerade werden ihm jedoch politisch, ideologisch und militärisch die denkbar besten Möglichkeiten dafür geschaffen.

Deswegen wollen wir uns die Worte von Esther Bejarano, der Ausschwitz-Überlebenden, die bis zu ihrem Tod 2021 aktiv gegen Faschismus und Krieg kämpfte, wie letztes Jahr nochmal in Erinnerung rufen: “Nie mehr Schweigen, wenn Unrecht geschieht. Seid solidarisch! Helft einander! Achtet auf die Schwächsten! Bleibt mutig! Ich vertraue auf die Jugend, ich vertraue auf euch! Nie wieder Faschismus – nie wieder Krieg!”

Alle, die mit uns zusammen gegen Krieg und Faschismus kämpfen wollen laden wir ein, diesen Sommer mit uns nach Köln zu kommen, um zu machen was wirklich zählt: Die Kriegstüchtigkeit stoppen und dafür sorgen, dass der Faschismus sich nie wieder breit machen kann.

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Die Waffen liefern die Reichen, die Armen liefern die Leichen – Heraus zum 1. Mai!

Am 1. Mai gehen auf der ganzen Welt Arbeiter:innen, Unterdrückte, Kriegsgegner:innen auf die Straße um für eine andere Welt, ohne Ausbeutung, Krieg, Rassismus und Patriarchat zu demonstrieren.
Wir als antimilitaristisches Bündnis „Rheinmetall Entwaffnen“ rufen dazu auf, sich an den Demonstrationen und Kundgebungen zum 1. Mai in ganz Deutschland zu beteiligen. Der 1. Mai ist der Tag, an dem Arbeiter:innen für Frieden und ein besseres Leben weltweit und solidarisch als Klasse auf die Straße gehen.
Deutschland ist seit dem Ausrufen der Zeitenwende nicht mehr nur einer der wichtigsten Waffenlieferanten der Türkei, die mit deutscher Kriegstechnik seit Jahrzehnten Krieg gegen die kurdische Bevölkerung führt, Israels Völkermord in Gaza auch mit deutschen Waffen mit ermöglicht, sondern formuliert seinen Anspruch die militärische Führungsmacht in Europa zu werden inzwischen ganz offen. Dagegen kämpfen wir, dafür organisieren wir den Widerstand.
Dabei sehen wir unsere Rolle als Antimilitarist:innen darin, auf den bundesweit stattfindet Demonstrationen, Kundgebungen und Aktionen zum Kampftag der Arbeiter:innen auf die Notwendigkeit von antimilitaristischen Positionen und bestehende Defizite hinzuweisen. Schon jetzt wird zivile Infrastruktur auf Kriegstauglichkeit umgerüstet und Beschäftige im Gesundheitssektor so zu Dienstleister:innen für die Aufrüstung degradiert, während die Heranwachsenden direkt für den Dienst an der Waffe begeistert werden sollen.
Statt sich gegen diese Kriegstrommelei zu stellen, stimmt die DGB-Führung in die Kriegshetze ein und verkündet zum Ostermarsch, die „Verteidigungsfähigkeit“ müsse erhöht werden, man solle dabei nur „sachlich und besonnen“ vorgehen und auch Geld für soziales ausgeben. Der DGB Lübeck ging noch weiter: wer dort dieses Jahr am 1. Mai einen Stand anmelden will muss sich zu den „Werten des DGB“ bekennen, die da laut eines Artikels in der „junge Welt“ heißen: „uneingeschränkte Solidarität mit der Ukraine – wir erkennen W. Putin als alleinigen Aggressor an«, »Bekenntnis zu Europa und zu NATO-Mitgliedschaft«, »Solidarität mit Israel und den zivilen Opfern der kriegerischen Auseinandersetzung im Gazastreifen«, »Bekenntnis zur Richtigkeit des Sondervermögens, um in die Zukunft zu investieren«“.
Dem stellen wir uns entschlossen entgegen. Es ist skandalös, dass der deutsche Gewerkschaftsbund jegliche Solidarität mit den Kolleg:innen vermissen lässt, die in Russland und der Ukraine zum Dienst an der Waffe gezwungen werden oder in Palästina den israelischen Bomben zum Opfer fallen – und nicht zuletzt eine Politik befeuert, in der auch deutsche Arbeiter:innen als Kanonenfutter verheizt werden sollen. Wir sind nicht bereit, in den Kriegen der Herrschenden zu sterben, bei der Produktion der Rüstungsgüter zu helfen, die gegen Arbeiter:innen in aller Welt eingesetzt werden oder bei der Kriegstüchtigmachung der hiesigen Wirtschaft und Infrastruktur mitzuhelfen und unterstützen alle Kolleg:innen, die sich gegen diesen kriegstreiberischen Kurs der Gewerkschaftsführungen wenden.
Wir haben die Möglichkeit, den Kriegskurs der Regierung zu stoppen, wenn wir entschieden NEIN sagen zu den Aufrüstungsplänen, wenn wir uns weigern, statt nützlichen Dingen plötzlich Waffen herzustellen, wenn wir uns weigern, unsere Kinder zum militarisierten Sportunterricht, zu Jugendoffizieren oder gar zum Militär zu schicken, wenn wir uns weigern, der politisch angeheizten Kriegsstimmung zuzustimmen, wenn wir NEIN sagen und den Krieg verraten, überall dort, wo wir arbeiten, leben und uns für eine bessere Zukunft einsetzen.

Um die Kriegsvorbereitungen dort zu stören wo sie beginnen, werden wir unsere Zelte im August in der Rüstungsmetropole Köln aufschlagen, um uns dort gemeinsam den Kriegsvorbereitungen der Herrschenden zu widersetzen. Alle, die mit uns am ersten Mai für ein Leben jenseits von Ausbeutung und Krieg auf die Straße gehen, laden wir ein, sich uns anzuschließen. Werden wir gemeinsam aktiv gegen ihre Kriegs- und Aufrüstungspläne am 1. Mai und bei unserem „Rheinmetall Entwaffnen“ Camp vom 26.08 bis zum 31.08 in Köln und bei unserer antimilitaristischen Demonstration am 30.08.!

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Gegen jeden Krieg – Zwei Jahre sind zu viel!

Mit dem russischen Einmarsch in die Ukraine am 24.02.2022 passierte das, was sogenannte Expert*innen auch Tage vorher noch für extrem unrealistisch hielten. Der ukrainische Bürgerkrieg eskalierte in einen Krieg zwischen zwei Staaten, der bis jetzt über hunderttausend Tote forderte und bei dem auch zwei Jahre später noch kein  Ende in Sicht ist. 

In Deutschland wird dieses Ereignis von der Politik und den bürgerlichen Medien als eine „Zeitenwende“ gesehen. Eine Zeitenwende, die 100 Milliarden Euro für das Militär rechtfertigt, die die Gesellschaft in Kriegsstimmung gegen den Feind Russland bringen soll, und die Kriegshetze im alltäglichen Leben wieder salonfähig macht. 

Aber war der russische Einmarsch nicht eher ein Beschleuniger als eine „Wende“ für die Politik? Die 100 Milliarden Euro, für die eben mal das Grundgesetz geändert wurde, waren schon lange vor dem 24.02. in Planung. An den EU-Außengrenzen sehen wir seit Jahren eine Zunahme von militärischen Strategien und Mitteln im Krieg gegen die Geflüchteten.

Auch wenn wir nicht von einer Zeitenwende im realpolitischen Alltag sprechen können, so lässt sich sicherlich eine schlagartige Diskursverschiebung feststellen: Während es vor dem russischen Angriff zum guten Ton im linksliberaler und sozialdemokratischer Politiker*innen gehörte, gegen Waffenlieferungen in Kriegsgebiete zu sein, kehrte sich diese Position quasi über Nacht zum Gegenteil um: Waffenlieferungen in das Kriegsgebiet Ukraine wurden jetzt zur moralischen Pflicht erhoben, Kritik daran scharf angegriffen. Die bürgerlichen Medien beschleunigten diese Dynamik massiv durch ihre Kriegspropaganda. Chefs von Rüstungskonzernen, die vorher die Öffentlichkeit mieden und deren Geschäft mit dem Tod beim Großteil der Zivilgesellschaft eher misstrauisch beäugt wurde, konnten plötzlich den Retter in der Not spielen.

Wenn wir auf die letzten zwei Jahre zurückblicken, sehen wir nicht eine Wende, sondern eine Verschlimmerung und Verstärkung von militärischer Eskalation weltweit. Denn die Kriege und Krisen nehmen nur noch weiter zu. Ob in der Ukraine, in Kurdistan, dem Sudan, in Palästina, oder Armenien. Ein Tag, an dem nicht fast alle Schlagzeilen voll vom Thema Krieg sind, ist heute undenkbar.

Wir wollen unser Augenmerk deshalb nicht auf den 24.02. lenken, weil wir glauben, dass hier der Anfang allen Übels war, sondern weil der russische Staat durch seinen Einmarsch und die NATO-Verbündeten durch ihre alternativlose Kriegs – und Aufrüstungspolitik seitdem einen Krieg eskaliert haben, bei dem das Ende noch immer nicht in Sicht ist.

Lasst uns an dem Tag alle laut sein gegen die, die nach zwei Jahren des Mordens noch immer am Krieg festhalten. Lasst uns für ein Ende der Kriege, nicht nur in der Ukraine, sondern weltweit demonstrieren. 

Wir rufen alle Antimilitarist*innen am 24.02. auf, euch gemeinsam an Demonstrationen, Kundgebungen und sonstigen Aktionen zu beteiligen, wo immer welche stattfinden. 

Wir halten euch auf dem Laufenden über unsere beteiligten Städte. 

Solidarische Grüße,

Das Bündnis Rheinmetall Entwaffnen.