Tödliche Grenzen und Rüstungskonzerne

Tödliche Grenzen und Rüstungskonzerne

Antimilitarismus hat viele Beweggründe, denn es existieren viele Themenfelder die durch die Rüstungsindustrie und Kriegslogik massiv beeinflusst werden.
So hat die Rüstungsindustrie in den letzten Jahren immer mehr den Bereich der sogenannten Grenzsicherung als einen lukrativen Markt entdeckt und beliefert diesen rücksichtslos mit einer Vielzahl von Produkten, die von den Empfänger*innen überall und gegen alle eingesetzt werden können.

Zu den Fluchtursachen gehören weltweit Kriege und Konflikte, Naturzerstörung und Armut, die durch die kapitalistische Profitgier und eine starke Trennung zwischen Arm und Reich immer mehr gefördert wird. Diese Gründe werden immer mehr und immer stärker, was dazu führt, dass auch die Fluchtbewegungen größere Ausmaße annehmen.

In der Logik hiesiger öffentlicher Diskurse spielt das meist nur eine geringfügige Rolle, denn es geht darum den Gewinn und Reichtum für sich zu behalten und nur die Folgen dieser Art zu leben und zu wirtschaften auszulagern. Der Rassismus, der sich gerade in krisenhaften Zeiten noch mehr ausbreitet, ignoriert alle Hintergründe und Verantwortung für die herrschenden Verhältnisse. Der Neo-Kolonialismus, also die immer noch bestehende Ausbeutung und Unterdrückung vieler Teile der Welt durch vor allem den globalen Norden, passiert quasi uneingeschränkt und unhinterfragt.

Rüstungskonzerne wie Rheinmetall spielen in diesem Geschehen eine doppelte Rolle mit doppeltem Gewinn: sie schaffen durch ihre Waffenexporte immer neue Fluchtursachen und sind mehr und mehr auch in die Fluchtbekämpfung involviert.

In und um die EU blüht daher das Geschäft der als Grenzsicherung benannten Abschottung auf. Frontex, welche als Behörde für die europäischen Grenzen zuständig ist, wird immer mehr hochgerüstet. So soll es unter anderem in den kommenden Jahren eine bestehende Reserve aus 10000 Polizist:innen geben¹, außerdem mehr Drohnen, Kameras und alle möglichen Fahrzeuge und die neuste Technik. Illegale Push-Backs und ähnliche menschenrechtswidrige Praktiken werden hingenommen oder sogar systematisch gefördert. Denn das Ziel ist das wichtigste: die möglichst komplette Abschottung der Grenzen.
Dabei werden auch zivile Rettungsprojekte, wie die Seenotrettung, kriminalisiert, anstatt die Konzerne zur Rechenschaft zu ziehen, die für die vielen Toten an den Grenzen und die Fluchtursachen mit verantwortlich sind.

Der Konzern Rheinmetall beispielsweise profitiert viel durch den Verkauf von Aufklärungstechnologie, damit Menschen beim Grenzübertritt besser aufgespürt werden und riesige Gebiete leicht mit technischer Überwachung kontrolliert werden können.

Airbus liefert die neueste Drohnen des Typs »Heron 1«, welche vor allem in Griechenland, Malta und Italien stationiert werden. Allerdings sind sie nicht dafür gedacht das Sterben im Mittelmeer zu beenden, sondern nur um Fluchtrouten ausfindig zu machen und diese zu versperren. Es soll verhindert werden, dass überhaupt Geflüchtete in internationale Gewässer kommen, wo das Gesetz vorschreibt, dass Menschen in Not zu helfen ist.
Heckler & Koch bewaffnet Militär und Polizei weltweit und u.a. auch spanische Militärs, die die Grenze in Ceuta bewachen.
Um die EU erfolgreicher abzuschotten findet schon seit Jahren eine Externalisierung der EU-Außengrenzen statt – das heißt Menschen, die nach Europa flüchten wollen, werden schon in den angrenzenden Ländern aufgehalten, also vor allem in der Türkei und afrikanischen Ländern, die ans Mittelmeer grenzen.

Das positive für die europäischen Staaten ist dabei, dass noch weniger auf Menschenrechte geachtet werden muss und damit die Empörung in der Regel sehr gering bleibt.

So werden u.a. Länder wie Algerien extrem hochgerüstet: Panzer der Typen Fuchs & Mader werden zu hunderten für Algerien produziert, zuletzt sogar eine ganze Panzerfabrik, um damit vor allem die wüstenreiche Grenzen zu kontrollieren, an denen auch unzählige Menschen sterben.

Das allein gibt uns als Antimilitarist:innen genug Gründe in die Hand, dass wir gegen die Abschottungspolitik Europas aufstehen und die Rüstungskonzerne entwaffnen müssen.

Viele weitere Informationen findet ihr z.B. bei der Informationsstelle Militarisierung e.V.  .