Gegen Waffenexporte, Aufrüstung und Krieg
Antimilitaristische Demo anlässlich der Aktionär*innenversammlung von Rheinmetall
„Demo in Berlin: Rheinmetall entwaffnen — Kriegstreiberei von Grünen & Co stoppen!“ weiterlesen
Offene Debatte mit Inputbeiträgen von Leandros Fischer, Ingar Solty und Weiteren
„Berlin: Die Linke und der Krieg – Wir müssen reden!“ weiterlesen
Am Samstag, den 24.02., jährt sich die Eskalation des Krieges in der Ukraine zum ersten Mal. Als antimilitaristisches Bündnis verurteilen wir diesen wie jeden anderen Krieg aufs Schärfste.
Nun, ein Jahr später, betrachten wir vor allem das Geschehen und die Entwicklungen in der BRD, die im Kontext dieses Krieges passiert sind. Uns geht es hierbei nicht um eine vollständige Betrachtung aller Details oder eine abschließende Analyse, sondern um eine grobe Zusammenstellung der Dinge, die sich verändert haben.
Klar für uns ist, dass die Aufrüstungs- und Eskalationsspirale keinen Frieden für die Menschen in der Ukraine, wie auch in Russland bringt. Verhandlungen mit dem ernsthaften Ziel das Sterben zu beenden, werden von den Herrschenden bisher unterlassen oder aktiv verhindert.
Die Massendesertationen und Kriegsdienstverweigerungen in den Kriegen dieser Welt machen uns Mut und Hoffnung. Das mit dieser Verweigerung verbundene „Nein“ zu Gehorsamkeit und „Nein“ zu autoritärer Fügung birgt ein weit größeres widerständiges Potential in sich, das nicht nur Putin in Russland fürchtet, sondern auch die westlichen Regierungen erzittern lässt. Denn wer desertiert, wer sich dem Krieg und seiner Grausamkeit entzieht, wer dabei aus politischen oder persönlichen Gründen nicht mitmacht, sagt – ob bewusst oder unbewusst – auch den damit verbundenen Herrschaftsverhältnissen und vermeintlichen Tugenden den Kampf an! Wer desertiert, verrät den Krieg und die mit ihm verbundenen Machtstrukturen!
WEDER PUTIN NOCH NATO
Für eine Welt jenseits von Krieg und Kapitalismus
Aufruf zur Demonstration am 18.02.2023
Mit dem völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine ist ein weiteres Mal Krieg die Konsequenz des kapitalistischen Wettkampfes um Märkte, Ressourcen und Einflussphären. Dieser Krieg kostete nach Zählungen der UN bereits rund 7.000 Zivilist:innen und Tausenden als Kanonenfutter rekrutierten Soldat:innen das Leben. Er vernichtet die Lebensgrundlage der einfachen Bevölkerung in der Ukraine und wird die Ukraine für Jahrzehnte von der Gunst ihrer westlichen Unterstützer abhängig machen.
„Antikapitalistischer Aufruf gegen die NATO Sicherheitskonferenz am 18.2.23 in München“ weiterlesen
Die Anmelderin unseres #RheinmetallEntwaffnen-Camps 2022 hat einen Gerichtsprozess in Kassel am Montag, dem 2. Januar 2023 um 10.30 Uhr am Amtsgericht in der Frankfurter Straße 9, in Raum D 214. Die Vorwürfe sind absurd und sollen eine zukünftige Camp-Anmeldung erschweren bzw. verunmöglichen.
Vorgeworfen werden ihr Verstöße gegen die Auflagen des Ordnungsamts. Dabei wurde die Einhaltung der Auflagen bei einer zweiten Camp-Begehung bestätigt. Die Staatsanwaltschaft Kassel versucht mit ihrer Anklage das Versammlungsrecht als Grundrecht auszuhebeln und will so künftige Camp-Anmelder*innen abschrecken.
Immer wieder gibt es von Behördenseite Schikanen gegen Protestcamps, aber wir lassen uns weder einschüchtern noch das Campen verbieten. Wir kämpfen für die Versammlungsfreiheit!
Wir erinnern in diesem Zusammenhang an die Polizeirepression während des Camps, von der die Staatsanwaltschaft mit der Anklage ablenken möchte. Das Komitee für Grundrechte und Demokratie hat unter dem Titel »Polizei. Macht. Eskalation« dazu ausführlich Stellung genommen und eine 14-seitige Broschüre veröffentlicht. Hier als pdf-Datei zum Download.
Solidarische Besucher*innen sind willkommen: Montag 2.1., 10.30 Uhr.
Rheinmetall Entwaffnen!
Das Verfahren wurde auf Kosten der Staatskasse eingestellt. Unsere Pressemitteilung zum Prozesstermin am 2.1.2023 findet sich → hier.