Kommt zum antikapitalistischen Block bei der bundesweiten Demo „Nie wieder Krieg – die Waffen nieder!“ am 3. Oktober in Berlin.
Die Bundesregierung setzt derzeit das größte Aufrüstungspaket in der Geschichte der Bundesrepublik um – hunderte Milliarden für Waffen und Kriegsfähigkeit. Während die Aktienkurse der Rüstungskonzerne ins Unermessliche klettern, ist klar, auf wessen Kosten die Wiederaufrüstung gehen wird. Die Jugend soll „kriegstüchtig“ werden und als Kanonenfutter auf den Schlachtfeldern der Zukunft sterben.
Dagegen werden am 3. Oktober Tausende in Berlin und Stuttgart auf die Straßen gehen. Wir rufen dazu auf, gemeinsam antikapitalistische Positionen auf der Demonstration „Nie wieder Krieg – die Waffen nieder!“ am 3. Oktober in Berlin sichtbar zu machen. Denn Krieg und Elend abzuschaffen, heißt mit dem Kapitalismus zu brechen. Deswegen wollen wir uns mit möglichst vielen Menschen zu einem antikapitalistischen Block zusammenschließen. Wir sind nicht Teil des offiziellen Demo-Bündnis, unterstützen aber die Inhalte des Aufrufs.
Zum Antimilitarismus gehört für uns eine Kritik am kapitalistischen System und nationalen Lagerdenken, das in Teilen der Friedensbewegung gelegentlich – zum Beispiel in Form von Russlandfahnen – aufscheint. Es ist klar, dass es führenden deutschen Politiker:innen, die heute ganz offen Aufrüstung zur Durchsetzung westlicher Interessen in der Welt propagieren, nicht um die Einhaltung von Menschenrechten geht. Das zeigt nicht zuletzt das Paktieren mit nützlichen Autokraten wie Erdoğan und die offene Unterstützung der menschenverachtenden Regierung Benjamin Netanjahus. Dass einige Nationalstaaten in der internationalen Hackordnung weiter unten stehen, bedeutet aber nicht, dass sie nicht ihrerseits versuchen, ihren heimischen Unternehmen Zugriff auf Ressourcen anderswo zu sichern. Daher verwehren wir uns einem Lagerdenken, das die Klassenherrschaft verkennt und meint, in jeglichen gegen die globale Vorherrschaft der USA gerichteten Initiativen das „kleinere Übel“ erkennen zu wollen. Gleichzeitig ist auch uns die Heuchelei unerträglich, mit der die NATO-Staaten ihre eigenen imperialistischen Ambitionen verschleiern. Auf beiden Seiten zementiert die Logik des kleineren Übels den kapitalistischen Normalzustand, für dessen Traurigkeit und Zerstörungskraft wir niemals unsere Fahnen schwingen werden. Was Frieden eine Perspektive gibt, ist internationale Solidarität von unten.
Klar ist also auch, dass Parteien wie die AFD keine Verbündeten im Kampf gegen Krieg und Militarisierung sein können. Wer Waffenlieferungen mit der Begründung ablehnt, sie nützten deutschen Interessen nicht, wird uns umgekehrt jederzeit in den Schützengraben schicken, wenn es den von ihnen formulierten „deutschen“ Interessen nützen sollte. Sie verschleiern die Interessen ihres eigenen Kapitals, während sie immer wieder propagieren, dass „den Deutschen“ mehr zustünde als anderen Menschen in der Welt. Genau dieser Chauvinismus spaltet die Menschen und macht sie empfänglich für die Kriegspropaganda der Herrschenden. Doch wir haben wesentlich mehr gemein mit den Menschen, auf die wir schießen sollen als mit jenen, die uns in die Schützengräben schicken!
In diesem Sinne: Nie wieder Krieg! Die Waffen nieder!
Kommt zum Demo-Treffpunkt für den antikapitalistischen Block,
13 Uhr vor dem Tor zum Haupteingang der Humboldt-Uni, Unter den Linden 6.
Rheinmetall Entwaffnen Berlin