Veranstaltung in Frankfurt/M: »Jede Entscheidung, nicht zum Militär zu gehen, ist politisch«

In jedem Krieg gibt es Menschen, die sich der militärischen Gewalt widersetzen. Die israelische Kriegsdienstverweigerin Or wird uns aus erster Hand über die Situation in Israel/Palästina nach den Angriffen der Hamas am 7. Oktober 2023 berichten und erklären, wie die Militarisierung der israelischen Gesellschaft mit dem Widerstand gegen den Krieg im Gazastreifen und der Besetzung des Westjordanlandes zusammenhängt.

Or ist arabische Jüdin, Israelin und pro-palästinensische Aktivistin, die seit 20 Jahren für Menschen- und Tierrechte, gegen die Besatzung und für einen gerechten Frieden kämpft. Sie engagiert sich bei New Profile, einer feministisch-antimilitaristischen Bewegung, die Kriegsdienstverweiger*innen unterstützt.

Die Veranstaltung findet am Freitag, den 28. Juni 2024 um 19:00 Uhr in den Räumlichkeiten von Medico International in der Lindleystraße 15 in 60314 Frankfurt am Main statt. Die Rednerin spricht auf Englisch, eine konsekutive Übersetzung ins Deutsche ist angedacht. Nach dem Vortrag wird der Raum für Fragen aus dem Publikum geöffnet.

Die Veranstaltung wird organisiert von Rheinmetall Entwaffnen Rhein-Main und Connection e.V. in Kooperation mit der DFG-VK Frankfurt am Main.

Wir werden nicht kriegstüchtig! Wider den Veteranentag – Wider dem Militarismus!

Im April 2024 beschloss der deutsche Bundestag die Einführung eines Veteranentages am 15.06. in Deutschland als Zeichen der Wertschätzung für Soldat*innen.

So wird also noch ein ritualisierter Tag eingeführt, der uns einstimmen soll auf Militarismus und Krieg. Ein Tag, der sich einreiht in die zahlreichen Versuche der Normalisierung von Krieg. Die „Zeitenwende on Tour“ versucht mit Militärs in Schulen und Bildungseinrichtungen vorzudringen, Jugendoffiziere sollen Schüler*innen Kriegsideologie vermitteln, auf Berufsmessen und Großwerbetafeln wirbt die Bundeswehr verzweifelt um Frischfleisch, zahlreiche Kriegsdenkmäler ehren gefallene Wehrmachtssoldaten in jedem deutschen Dorf und jährliche Kranzniederlegungen am Volkstrauertag rufen und dies immer wieder ins Gedächtnis.

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Veranstaltungen in Kassel und Göttingen mit Josè Nivoi vom autonomen Hafenarbeiter_innenkollektiv C.A.L.P. Genua

Josè Nivoi vom autonomen Hafenarbeiter_innenkollektiv C.A.L.P. Genua spricht über die Streiks und Aktionen, mit denen Arbeiter_innen seit 2019 immer wieder den Umschlag von Rüstungsgütern im Hafen von Genua blockierten. Sie unterbrechen damit direkt die Waffenexporte in Kriegsgebiete wie Jemen, Libyen oder Palästina und stellen sich in die antifaschistische Tradition der Stadt, die sich im zweiten Weltkrieg eigenständig vom Faschismus Mussolinis befreite. Während die deutsche Regierung sich aktiv am israelischen Krieg gegen die palästinensische Bevölkerung beteiligt und gleichzeitig Protest dagegen gewaltsam unterdrückt, ist an vielen Orten weltweit eine starke Bewegung gegen Völkermord, Aufrüstung und Krieg erkennbar.
Die Veranstaltung soll einen Raum öffnen, um ausgehend von einem konkreten Beispiel die Voraussetzungen und Möglichkeiten von PRAKTISCHEM Widerstand gegen Militarisierung und Kriege zu diskutieren.
Gegen die Logik des Krieges!
Die Veranstaltung findet auf italienisch mit Übersetzung statt.

Samstag, 15. Juni 2024, 18 Uhr
aka – Werner Hilpert Straße 22, Kassel
veranstaltet von Rheinmetall entwaffnen Kassel

Sonntag, 16. Juni 2024, 17 Uhr
OM10 – Obere Masch Str. 10, Göttingen
veranstaltet von: AK Asyl Göttingen; Bündnis gegen die Logik des Krieges Göttingen; Rheinmetall entwaffnen Göttingen; OM10

Zur Europa-Wahl: Brecht mit der EU!

Am 9. Juni finden wieder Europawahlen statt, doch ein Ort von Demokratie, Menschenrechten und des Friedens ist Europa nicht. Die multiplen Krisen des Kapitalismus machen auch vor uns nicht halt. Die Realität ist geprägt von einer nicht enden wollenden Kriegstreiberei und Militarisierung, von zunehmender Ausbeutung und prekären Lebensverhältnissen sowie einer unmenschlichen Abschottung Europas gegenüber geflüchteten Menschen.

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Veranstaltung in Berlin: Rheinmetall – Von der Schmuddelecke in die Systemrelevanz

Vorstellung der IMI-Studie über den deutschen Rüstungskonzern Rheinmetall und die mediale Zeitenwende im öffentlichen Diskurs.

Fr. 14. Juni 2024 * 19:00 Uhr * Rote Insel * Berlin
Nahe S-Bahnhof Yorckstraße/Großgörschenstraße

So präsent im öffentlich medialen Diskurs, wie seit dem Februar 2022, waren Rüstungsunternehmen nie zuvor. Die Wandlung vom eher unsympathischen Geschäftemacher mit Krieg und Tod zum geschätzten Partner, der Seite an Seite mit dem Bundeskanzler den ersten „Spatenstich“ einer neuen Munitionsfabrik ausführt, wirkt fast hastig, so schnell geschah sie. Über dieses Phänomen ist eine Studie der IMI erschienen.

Auf der Veranstaltung von Rheinmetall Entwaffnen Berlin wird die Studie vorgestellt. Danach gibt es Gelegenheit zur Diskussion und erste Infos zum antimilitaristischen Camp, das vom 3. bis 8. September in Kiel stattfinden wird. Doors open ab 18 Uhr. Ab 21 Uhr Kiez-Tresen mit gekühlten Getränken und Musik aus der Dose.

Kein Tag der Bundeswehr!

Auch in diesem Jahr wieder öffnet die Bundeswehr ihre Tore und lädt zum „Tag der Bundeswehr“ ein. Heute am 08. Juni werden bundesweit neun Bundeswehrstandorte für die Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt. Es wird ein „exklusiver Blick hinter den Kasernenzaun“ versprochen, bei dem Besucher:innen „mit Mitarbeitenden ins Gespräch kommen und dabei Technik und Gerät hautnah und exklusiv erleben“ können. In erster Linie ist der Tag der Bundeswehr aber nichts weiter als eine riesige Inszenierung, die der Normalisierung von Militarismus und Krieg in der Gesellschaft dient. Die Etablierung dieses Tages seit 2015 reiht sich ein in die Öffentlichkeits- und Werbekampagnen, die das Image der Bundeswehr aufpolieren sollen und gleichzeitig die Bundeswehr als attraktive Arbeitgeberin präsentieren sollen. Es wird in perfider Weise versucht, mit einem familiären Festcharakter, vor allem junge Menschen anzuwerben, um sie dann für die deutschen Wirtschafts- und Militärinteressen zu verpulvern. Welche Relevanz dieser Tag und vor allem das gesellschaftliche Bild, das die Bundeswehr abgibt, für den deutschen Staat hat, zeigt sich dabei insbesondere an den Sicherheitsmaßnahmen und der Repression gegenüber antimilitaristischen Protesten der letzten Jahre.

Wir erteilen dieser Inszenierung und dem Versuch Militarismus zu normalisieren eine klare Absage! Denn Krieg und Militär sind kein Grund zum Feiern, Spielen oder Werben! Die Bundeswehr steht nicht in Mitten unserer Gesellschaft, sondern ihr Geschäft sind Aufrüstungsoffensiven durch Einsparungen beim Sozialen und der Gesundheit, die Sicherung und Ausweitung deutscher Wirtschafts- und Machtinteressen durch Auslandseinsätze, Großmachtfantasien, rassistische und sexistische Normalzustände, sowie rechtsextreme Netzwerke.

Spätestens mit dem Krieg in der Ukraine und der, schon lange vorher vorbereiteten, und nun ausgerufenen Zeitenwende, erleben wir ein Comeback des deutschen Militarismus. Nachdem man sich über 20 Jahre daran machte, sich an die Spitze der NATO zu bomben, bringen sich die deutschen Kriegstreiber aus Politik, Wirtschaft und Militär in Stellung, um bald wieder als eigene Großmacht aufzutreten. Deutschland soll „kriegstüchtig“ werden, dafür braucht es eine stärkere Bundeswehr, sowie eine Relativierung der Ablehnung von Kriegen in der Bevölkerung. Beides wird geliefert durch dutzende Medienkampagnen, sowie dem Gerede deutscher Politiker:innen.

Bedrohungsszenarien werden konstruiert und mit einem liberalen Moralismus, sowie rassistischer Hetzte passende Feindbilder geschaffen um die Kriegsbegeisterung in der Bevölkerung zu verankern. Gleichzeitig sind Debatten um die Wehrpflicht schon lange rehabilitiert und befinden sich in der Vorbereitung. Neue Werbe-Offensiven für die Bundeswehr finden in vielfältigen Formen in ganz Deutschland statt. Seien es Besuche an Schulen, auf Berufsmessen, im öffentlichen Raum oder eben durch PR-Events wie dem Tag der Bundeswehr. Mit etwas Erleichterung lässt sich feststellen, dass diese Inszenierungen noch immer nicht die gewünschte Wirkung entfalten. Der Personalstand in der Bundeswehr stagniert weiterhin, laut Umfragen haben vor allem junge Menschen kein Interesse daran, sich in den Kriegsdienst zwängen zu lassen. Hier antwortet der Staat mit Zwang: Mittlerweile ist es keine Frage mehr ob, sondern wann die Wehrpflicht kommt.

Die fortschreitende Militarisierung des deutschen Staates ist im vollen Gange. Um den Kriegstreibern und ihrer Politik etwas entgegenzusetzen müssen wir uns organisieren. Kommt also mit uns vom 3. bis 8. September nach Kiel, lasst uns gemeinsam ein Camp gegen Krieg, Aufrüstung und Abschottung gestalten! Bis dahin werdet aktiv in euren Regionen und achtet auf Ankündigungen!

Nein zur Wiedereinführung der Wehrpflicht!

Kein Werben für die Bundeswehr!

Milliarden für Soziales, statt für Krieg und Militär!