Gegen Waffenexporte, Aufrüstung und Krieg
Am 8. Oktober wollen wir in Oberndorf die Rüstungsindustrie blockieren. Wir laden alle, die ein klares Zeichen gegen Waffenexporte und menschenverachtende Kriegspolitik setzen wollen, zum mitmachen ein! Gründe dazu gibt es genug, einige findet ihr im hier in unserem Aufruf.
Doch was ist an dem genau Tag geplant? Was erwartet euch und was solltet ihr beachten?
„8.10. in Oberndorf – was geht beim Aktionstag „Heckler & Koch Blockieren“?“ weiterlesen
Die Zapatistas, Mexiko und Heckler & Koch
Für das Leben – Gegen Kriegsprofite & Unterdrückung
Dem nötigen Kampf gegen Unterdrückung und für ein würdevolles Leben stehen weltweit staatliche Armeen entgegen. Heckler & Koch rüstete viele dieser Armeen massenweise mit Waffen aus: Zunächst mit G3-Gewehren, später mit dem G36 und anderen Waffen.
Auf diesem Foto drängen Zapatistas mit G3-Gewehren von Heckler & Koch ausgerüstete mexikanische Soldaten zurück!
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In den kommenden Wochen wird es Mobilisierungsveranstaltung in verschiedenen Städten geben und wir haben Plakate, Flyer und Aufkleber, die ihr gerne nutzen und verteilen könnt. Wenn ihr noch Mobilisierungsmaterial braucht, dann meldet euch gerne bei uns.
Die Idylle trügt – den Kriegsprofiteur Heckler & Koch blockieren
Wenn wir an den Schwarzwald denken, denken wir an einen Ort der Entspannung, in der mensch die Nähe zur Natur erleben, die Ruhe auf sich wirken lassen kann. Ein Ort, der von Kuckucksuhren und vom friedlichem Leben im Dorf geprägt ist. Doch die Idylle trügt: Inmitten dieser schwäbisch-badischen Idylle werden bei Heckler & Koch und Rheinmetall in Oberndorf Waffen produziert, die in der ganzen Welt morden. Der wichtigen Losung „Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus!“ hat die deutsche Kriegsindustrie schon lange den Kampf angesagt. Deutsche Firmen sind sowohl Ausrüster als auch Profiteure weltweiter Kriege.
„Nächste Blockadeaktion von „Rheinmetall entwaffnen““ weiterlesen
Wir laden herzlich zum Treffen und Bewegungsratschlag “Antimilitarismus neu denken. Für die Zusammenarbeit der Bewegungen von unten” am 19. Juni 2021 von 11-19 Uhr in Stuttgart ein.
In den letzten Jahren sind starke Bewegungen entstanden. Sie haben Denkmäler des Kolonialismus gestürzt und den Kohleausstieg in Deutschland erkämpft, ebenso wie die Legalisierung der Abtreibung in Argentinien, die Befreiung und Verteidigung der selbstverwalteten kurdischen Gebiete, zudem gibt es Kämpfe gegen die Unterdrückung, Umweltzerstörung und Landnahme in Mexiko. In unseren Diskussionen und Reflexionen ist uns bewusst geworden, dass wir schon länger an vielen Orten und zu vielen Gelegenheiten mit den neuen Bewegungen zusammenarbeiten, dass wir gemeinsame Interessen und Sichtweisen teilen. Dieser Ratschlag ist dafür da mehr voneinander zu lernen, Perspektiven und Analysen zu teilen und in der Zukunft hoffentlich noch enger und effektiver zusammenzuarbeiten.
Überall sind die Bewegungen von unten auch mit hochgerüstetem Militär konfrontiert und nicht selten ist das Kriegsgerät der Gegner*innen „Made in Germany“. So weit die Konflikte auch entfernt scheinen, so nah ist ihr Ursprung. Deutsche Wirtschaftsinteressen befeuern Kriegs- und Krisenherde weltweit. „Krieg beginnt hier“ muss also weiterhin wörtlich genommen werden.
Wir laden euch ein mit uns zusammenzukommen, zu beratschlagen oder Pläne zu schmieden. Meldet euch bitte bei uns per Mail, mit wie vielen ihr kommt, damit wir alles zufriedenstellend organisieren können. Es wird sich um Verpflegung gekümmert und wir können ebenfalls Schlafplätze anbieten. Die Räume sind coronagerecht und bei gutem Wetter können wir auch den Außenbereich mitnutzen. Bitte versucht euch vor dem Samstag/am Samstag zu testen, wir werden aber auch vor Ort Schnell-Tests zur Verfügung stellen. Falls ihr Übersetzungen braucht, teilt uns das auch mit, damit wir diese organisieren können.
Anbei findet ihr vier thematische Schwerpunktthemen, die sich aus unseren Diskussionen ergeben haben, die den Rahmen des Ratschlags bilden sollen und in Zusammenarbeit mit weiteren Gruppen vorbereitet werden.
Wir freuen uns darauf euch in Stuttgart zu sehen,
euer Rheinmetall Entwaffnen Bündnis
19. Juni 2021 von 11-19 Uhr
Ort: Linkes Zentrum Lilo Hermann, Böblingerstr. 105, 70199 Stuttgart
Anmeldung: rheinmetall-entwaffnen@riseup.net
Neokolonialismus und Antirassismus
Kriege und bewaffnete Konflikte sind Fluchtursachen. Die Konzerne, die Waffen exportieren und damit die Kriege ermöglichen, liefern die Grenzmauern um sich vor den Flüchtenden abzuschotten gleich mit. Die Legitimation dieser Mauern ist Teil der rassistischen Erzählung von der Verteidigung des Wohlstands der Gesellschaften des Globalen Nordens. Diese Erzählung ignoriert, dass der Kolonialismus und die Wirtschaftsweise des globalen Nordens die Lebensbedingungen der Menschen im globalen Süden prägen. Kriegerische Auseinandersetzungen werden oft um Ressourcen geführt und um die Macht, die Verteilung dieser Ressourcen mitzukontrollieren. Es sind historische Kontinuitäten, die seit Jahrhunderten existieren und seit dem Zeitalter der Kolonisierung des Globalen Südens und dem des klassischen Imperialismus zu einem weltumspannenden System geworden sind.
Die kommenden Klimakriege
Mit der Zuspitzung der Klimakrise kommen und häufen sich die Klimakriege. Menschen im Globalen Süden werden gewaltsam von ihrem Land vertrieben, damit globale Konzerne Rohstoffe für ihre Produkte abbauen können. Die Kontrolle der Ressourcen wird zunehmend (para)militärisch abgesichert. Die Ausbeutung und Aneignung der Ressourcen durch den Globalen Norden ist eng verbunden mit dem Prozess der Rassifizierung und Ausgrenzung. Die Rüstungsindustrie kann sich des Rückhalts vieler nationalstaatlicher Regierungen sicher sein: neben immer steigenden Rüstungsbudgets werden nicht nur die gesellschaftlichen Konsequenzen von Aufrüstung, Waffenexporten und Beteiligung an Kriegseinsätzen auf parlamentarischer Ebene relativiert und gerechtfertigt, auch die massiven Auswirkungen der Herstellung und Nutzung von Kriegsgerät auf das Klima werden konsequent verschwiegen.
Feministische Kämpfe gegen Militarismus und Patriarchat
Frauen* sind nicht nur diejenigen, die am stärksten unter Krieg und Flucht leiden, sondern werden dazu noch von kriegstreibenden und imperialistischen Staaten und Konzernen instrumentalisiert, um Kriege mit vermeintlichen „Frauenrechten“ zu legitimieren. Militarismus ist grundlegend mit dem Patriarchat verbunden. Feministische Kämpfe adressieren und bekämpfen das Konzept von Männlichkeit, ohne welches der Militarismus nicht funktionieren kann. Feministische Organisierungen auf der Straße, in Schule und Erziehung, in der Sphäre der Lohnarbeit und in Wohnverhältnissen greift ein in die Normalität vergeschlechtlichter und kapitalistischer Ungleichheitsverhältnisse.
Die internationalistische Perspektive
Internationalismus lässt sich nicht ohne Antimilitarismus denken. Da die Waffen und Unterstützung für die Durchführung imperialistischer Kriege in aller Welt von hier kommen, ist es auch wichtig den Kampf gegen diese Kriege hier anzugehen. Denn für uns ist klar: Krieg beginnt hier. Daher werden wir anhand der zwei Themenschwerpunkte Mexiko und Rojava auf die Rolle der Waffenexporte aus Deutschland eingehen. Wir wollen beleuchten, welche Möglichkeiten es gibt hier in Deutschland aktiv zu werden und sich internationalistisch zu betätigen.
Frankfurter Str. 29-35, Eschborn (Main-Taunus-Kreis), 11. Mai 2021, 15 Uhr
Wir werden ein Tribunal gegen das BAFA als ausführende Behörde der Außen- und Sicherheitspolitik des deutschen Staates abhalten und Zeug:innen und Expert:innen zu einzelnen Themen hören. Unter anderem: Britta Rabe von Alarmphone, Timo Dorsch (freier Journalist, der in Deutschland den Gerichtsprozess des illegalen Heckler&Koch-Waffenhandel begleitet hat), YXK Frankfurt und einige andere.
Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle mit Sitz in Eschborn nahe Frankfurt a.M. ist eine Behörde des deutschen Staates, die neben anderen Aufgaben zuständig für die Erteilung oder Versagung von Ausfuhrgenehmigungen von Rüstungsgütern ist.
Vor etwas mehr als einem Jahr, im Februar 2020, fand eine erfolgreiche Blockade der Behörde statt, bei der der sofortige Stopp aller Waffenlieferungen gefordert wurde. Mehr als ein Jahr danach hat sich in der Rüstungspolitik der BRD wenig geändert. Zynischerweise werden nun dutzende Menschen aufgrund der Blockade angeklagt, während der Ruf der Gesellschaft nach einem Rüstungsexportstopp immer lauter wird. Diesem Ruf werden wir Gehör verschaffen und das Tribunal dort veranstalten, wo die Genehmigungen für die Rüstungslieferungen ausgestellt werden.
Das Tribunal findet am Tag der Aktionsversammlung von Rheinmetall statt. Vor Corona wurden diese Hauptversammlungen des Rüstungskonzerns mehrfach gestört und 2019 erfolgreich die Bühne gestürmt. Wir werden auch unter pandemischen Bedingungen deutlich machen, was wir von ihren Profiten auf Kosten von Menschenleben halten.
Unsere Veranstaltung wird auch online als Stream abrufbar sein:
Für einen konsequenten Antimilitarismus und eine praktische Internationale Solidarität!
Infos und Webseite zum Tribunal: https://riseupforsolidarity.blackblogs.org/2021/04/30/ein-tribunal-gegen-das-bafa/
++++ RISE UP FOUR SOLIDARITY – RISE UP AGAINST WAR ++++