In Unterlueß fand heute unsere Demonstration statt, die sich gegen Militarisierung und insbesondere die Waffenproduktion des Unternehmens Rheinmetall richtete.
Einen Tag nach dem Weltfriedenstag am 1. September, welcher nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs ausgerufen wurde, fand im niedersaechsischen Unterlueß unsere Demonstration statt. Bereits seit dem 28. August haben verschiedene Gruppen und Organisationen im Ort ein Camp aufgebaut, welches sich gegen Militarisierung richtet.
500 Menschen waren auf der Demo, zu der viele verschiedene Gruppen aufriefen und bundesweit angereist wurde. Angefuehrt von einem FLTI-Frontblock protestierten die Menschen durch den gesamten Ort bis zu den Rheinmetall-Werken. Neben linken Gruppen, Gewerkschaften, Friedensinitiativen fanden sich auch zahlreiche Vertreter*innen der kurdischen und ezidischen Gemeinden aus der Region ein.
Auf der Auftaktkundgebung sprach die menschenrechtspolitische Sprecherin der Partei DIE LINKEN im deutschen Bundestag. Sie betonte, dass Friede nicht dadurch entstehe, immer weiter aufzurüsten. Nur Abrüstung trage zur Entspannung bei. Freundinnen von Block War, einem Aktionsbündnis aus Kassel (blockwar.blogsport.eu) betonten selbiges und krisitierten, dass Waffenlieferungen der BRD und den Rüstungskonzernen als legitimes Mittel der Profitmaximierung diene. Auch in Kassel erhält Rheinmetall, wie viele andere Waffenschmieden, Produktionsstandorte.
Anschließend berichteten Teilnehmerinnen des Camps von der Exkursion zum Zwangsarbeitslager Tannenberg, welches sich in der Nähe zu Unterlüß Wald befindet und dessen Existanz bewusst vergessen gemacht werden sollte und soll.
Zwischendurch gab es Beiträge der feministischen Kampagne Gemeinsam Kämpfen und des Friedensbüros Hannover. Der Zusammenhang von feministischen, internationalistischen und antimilitaristischen Kämpfen wurde betont und die Notwendigkeit der Abrüstung, um dauerhaft Frieden zu erreichen.
Eine weitere Zwischenkundgebung fand vor der Munitions-Produktionsstätte von Rheinmetall statt. Die Auflagen erlaubten es nicht, direkt bis vor die Tore zu gehen; stattdessen wurde das Werk durch die Polizei abgeschirmt.
Michael Schulz von der Deutschen Friedensgesellschaft rief zu kreativen Aktionsformen gegen Rheinmetall auf. Zum einen durch den Erwerb von Aktien, welcher die Teilnahme und somit das Stellen von kritischen Fragen auf den Aktionsversammlungen erlaube. Zum Anderen durch Klagen seitens der Zivilgesellschaft, etwa gegen volkerrechtswidrigen Einsatz von Rheinmetall-Waffen in Kriegen.
Die Redner der DGB forderten die sofortige Umstellung von militärischer auf zivile Produktion und betonten, dass Abrüstung nicht den Verlust von Arbeitsplätzen bedeute.
Die Abschlusskundgebung fand vor der weiteren Rheinmetall-Produktionsstätte statt. Auch hier wurde das Unternehmen durch Polizeipräsenz bewacht.
Der VVN/BDA ging auf die Tradition der Zusammenhänge zwischen Krieg, Faschismus und Rassismus in Deutschland ein und welche Rolle Rheinmetall hierbei spielte.
Sich dieser bewusst zu machen, Widerstand zu leisten, bedeutet, noch stärker die Abrüstung zu fordern. Schließlich lassen sich auch hier, in der lokalen Geschichte, Zeugnisse der Naziverbrechen und der Unterstützung dieser durch die Bevölkerung finden. Zum Widerstand gegen den Rassismus gehöre auch der Kampf gegen die Miliarisierung.
Der Flüchtlingsrat Niedersachsen forderte ein Ende der Abschiebungen und ein Bleiberecht für alle. Zudem wurde die zynische Flüchtlingspolitik Deutschlands kritisiert, welche immer restriktiver wird. Gleichzeitig sei die BRD aber direkt verantwortlich, dass Menschen in Kriegen sterben oder vor diesen flüchten.
Als letzte Rednerin sprach Ayten Kaplan von NAV-DEM. Sie betonte die Auswirkungen des kapitalistischen Imperialismus, der ausschließlich im Interesse der herrschenden Mächte und Kapitalkräfte sei, niemals aber in dem der Menschen. Dem Kampf um ein freies Leben und um Liebe sei ein wertvoller. Und dieser müsse zwingend auch gegen die profitbasierte Kriegslogik geführt werden.
Mit Parolen und Forderungen endete die Demo anschließend vor den Toren Rheinmetalls.