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Aktionskonferenz am 26. März

Ort und Zeit
Kulturbahnhof // Franz Ulrich-Str. 6 // 34117 Kassel
Die Konferenz startet um 10 Uhr.

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Ablauf

I. Gemeinsame Diskussion
10:00 Ankommen und Begrüßung
11:00 – 13:00 Uhr Podiumsdiskussion „Gegen Krieg und Aufrüstung“ mit Kerstin Pfeiffer (FrauenLesbenGruppe Frankfurt / Women defend Rojava), Tamara Rewald (Klimagerechtigkeitsbewegung), Barbara Happe (Urgewald), Ayşe Güleç (NSU-Komplex / documenta15) und von Rheinmetall entwaffnen (N.N.)
13:00 Pause

II. Workshop-Phase 14:00 – 15:45 Uhr
Die Workshops dienen zur inhaltlichen Vertiefung. Hier kann in kleineren Runden an die Podiumsdiskussion angeschlossen, offene Fragen und Leerstellen behandelt werden. Geplant sind u.a. folgende Workshops:
–  Antimilitaristische Handlungsoptionen im Alltag von Krieg und Aufrüstung
–  Rojava/ Kurdistan-Solidarität
–  Welche aktuellen Schritte zur Mobilisierung eines antimilitaristischen Widerstandes ergeben sich aus einer feministischen Analyse?
– Kunst als politisches Mittel (Kollektiv ZEFAK; Englisch mit deutscher Übersetzungsmöglichkeit) 
– Klimabewegung
– Rüstungsproduktion und Aufrüstung der Grenzen
Die Workshops finden parallel statt.

III. AG-Phase 16:00 – 18:00 Uhr
Wir wollen gemeinsam ins Arbeiten kommen. Vorbereitungskreise für die Proteste im Sommer in Kassel stellen sich und den Stand der Dinge vor. Es wird auch Raum geben für AG-Neugründung.
18:20 Ergebnisse der Aktionskonferenz festhalten
19:00 Schluss


IV. Socializing ab 20:30 Uhr
Ort tba

Anmeldung
Damit wir abschätzen können, wie viele Leute kommen, bitten wir um eine Anmeldung unter rheinmetall-entwaffnen[at]riseup.net

Übersetzung // Translation
Bitte teilt uns mit, wenn Übersetzungen benötigt werden.
Please let us know if translation is needed.

Corona-Regeln
Bitte testet euch vor der Konferenzteilnahme. Es werden aber auch Tests und FFP2-Masken vor Ort verfügbar sein.

Spezielle Bedürfnisse
Der Konferenzort ist weitestgehend barrierearm. Wenn es weiteren spezielle Bedarf gibt, wie beispielsweise nach Gebärden-Dolmetscher, teilt uns das bitte mit. Wir werden sehen, was wir tun können.

Verpflegung
Aufgrund der geltenden Hygienenregeln des Veranstaltungsortes wird es in dem Gebäude keine Essensausgabe geben. Bitte denkt selbst an Verpflegung für diesen Tag. Wir befinden uns in unmittelbarer Nähe zum Hauptbahnhof, wo es ausreichend Möglichkeiten gibt, Essen zu besorgen.

Kontakt und Anmeldung
rheinmetall-entwaffnen[at]riseup.net

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Kommuniqué No. 2

Der Angriffskrieg des russischen Staates auf die Ukraine ist eine Katastrophe – für die Menschen in der Ukraine, die vor den Kampfhandlungen fliehen müssen, noch mehr für diejenigen, die aufgrund von Hautfarbe und Herkunft nur Flüchtende zweiter Klasse sind. Er ist eine Katastrophe für die ukrainischen Männer im sogenannten wehrfähigen Alter, die zwangsrekrutiert und in den Krieg geschickt werden und sich dem widersetzen; für viele Frauen und Kinder, die nun Gewalt, Zwangsprostitution und Rechtlosigkeit ausgesetzt sein werden; für Friedensaktivist:innen in Russland, die gegen Putins Krieg auf die Straße gehen und massenweise inhaftiert werden. Ihnen allen gehört unser Mitgefühl und unsere Solidarität.

Zum Wesen der Katastrophe gehört, dass sie einschneidende Folgen mit sich bringt. Zwei aktuelle Ereignisse stehen dafür exemplarisch: In Berlin gehen 500.000 Menschen gegen den Krieg auf die Straße – so viele wie seit fast 20 Jahren nicht mehr. Und gleichzeitig beschließt die Ampel-Regierung am gleichen Ort das größte Aufrüstungsvorhaben seit 1945.

Alles, was bisher umstritten schien, wird nun genehmigt und finanziert: von der Drohnenbewaffnung bis zum 2%-NATO-Aufrüstungsziel. Die Bundeswehr bekommt zusätzlich 100 Milliarden Euro. Ein Großteil davon wird in Rüstungsprojekte gesteckt, die nun laut Regierungssprech „oberste Priorität genießen“, was nichts anderes heißt, als dass diese Vorhaben nicht mehr verhandelbar sind. So fühlt sich schon wenige Tage nach Kriegsbeginn der Rüstungskonzern Rheinmetall eingeladen, ein 42-Milliarden-Angebot an die Bundesregierung zu unterbreiten für Munition, Militärfahrzeuge und -helikopter. Krieg ist ein profitables Geschäft.

Das wahre Ausmaß der Folgen können wir noch gar nicht abschätzen. Allerdings scheint uns klar zu sein, dass die Zeitenwende, von der Bundeskanzler Scholz spricht, genau das meint: Die Logik von Aufrüstung, Abschreckung und Krieg steht ab jetzt wieder im Zentrum deutscher Außenpolitik und wird sie in Zukunft wesentlich mitbestimmen.

Das Verhängnisvolle der Situation besteht darin, dass jeder weitere Eskalationsschritt der einen Seite, den nächsten Eskalationsschritt der anderen Seite legitimiert und begründet. Das ist Putins Krieg. Daran besteht kein Zweifel. Und gleichzeitig wissen wir, dass die aktuelle Situation ein Produkt von fast 20 Jahren intensiven Ringens um Einflusssphären in Osteuropa ist, aus dem die NATO-Osterweiterung genauso wenig wegzudenken ist wie das unter Beteiligung von Nationalist:innen und Rechtsradikalen damals an die Macht gekommene Post-Maidan-Regime Petro Poroschenkos.

Für uns sind in der aktuellen Situation drei Punkte wichtig.

Erstens: Wir stehen für die internationale Solidarität zwischen allen Völkern und Unterdrückten. Wir sind nicht Teil dieses Systems der gegenseitigen Legitimation von Kriegshandlungen und Aufrüstung und wir haben auch in Zukunft nicht vor, das zu ändern.

Zweitens: Die Frage, wie wir uns in Zukunft zu den Friedensdemos verhalten werden. Einerseits sind wir froh und hoffnungsvoll, dass es diese Mobilisierungen gibt und gleichzeitig wissen wir nicht, worauf sie hinauslaufen. Werden sie zu einer Jubel- und Legitimationsmasse, um eine starke NATO-Antwort und Waffenlieferungen an die Ukraine zu fordern und zu beklatschen? Werden sie zu Orten von Nationalismus und Konfrontation oder öffnen sich darin die Zwischenräume, ohne die eine Antikriegsbewegung in Zeiten der Regression nicht wird überleben können? Welchen Einfluss haben wir darauf, damit sich die Proteste klar gegen die Aufrüstung Deutschlands wenden? Unsere Position ist jedenfalls unzweideutig: Militarisierung ist keine Solidarität.

Und drittens: Auch wenn die Zeiten unberechenbarer werden, wir viele Fragen haben und nicht wissen, wie sich die Dinge entwickeln, halten wir dennoch an unserer Praxis fest: Wir werden die deutsche Rüstungsindustrie und ihre Produktionsstandorte angreifen. Wir leisten Widerstand gegen die Aufrüstung der Armeen und planen Aktionstage für den Sommer.

Deshalb laden wir all diejenigen zu unserer Aktionskonferenz am 26. März in Kassel ein, die gegen Rüstungsindustrie, gegen Abschottung und Aufrüstung aktiv werden wollen und natürlich auch diejenigen, die es schon lange sind.

https://rheinmetallentwaffnen.noblogs.org/aktionskonferenz-2022/

Rheinmetall entwaffnen, 3. März 2022

Die englischsprachige Fassung des Textes befindet sich hier:
https://rheinmetallentwaffnen.noblogs.org/languages/english/

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Kassel entwaffnen ist keine Kunst

Krieg beginnt hier. Aktionskonferenz in Kassel am 26. März

Im Sommer 2022 findet die documenta, die weltweit größte Ausstellung für zeitgenössische Kunst, in Kassel statt. Die documenta fifteen wird von dem indonesischen Kollektiv ruangrupa kuratiert, das die Bedeutung von Nachhaltigkeit und globaler Gerechtigkeit besonders betont. Der Rüstungsstandort Kassel, ein wichtiges Zentrum der deutschen Kriegsindustrie, steht diesem Anspruch klar entgegen. 365 Tage im Jahr werden hier Waffen produziert und in die ganze Welt exportiert.

Bis zu einer Million Tourist:innen besuchen die documenta und für 100 Tage schaut die Welt nach Kassel. Das werden wir nutzen und gemeinsam während der documenta fifteen Widerstand gegen die Waffenkonzerne der Stadt und gegen die verheerenden Konsequenzen von Rüstungsexporten, Aufrüstung und Abschottung leisten.

Unsere Aktionen werden so vielfältig und entschlossen sein wie die Bewegungen aus denen wir kommen. Die Forderung nach dem sofortigen Stopp aller Rüstungsproduktion verbindet uns. Sie ist ökologisch katastrophal. In einer Welt mit begrenzten Ressourcen hat die Produktion von Kriegsgerät, das einzig und allein zur Zerstörung eingesetzt wird, keinen Platz. Ihre sofortige Abschaffung ist ein notwendiger und konkreter Schritt für eine nachhaltige, lebenswerte und gerechte Zukunft.

Noch viel schwerer wiegen die durch Kriege verlorenen Menschenleben und zerstörten Gesellschaften im von der Klimakrise stark betroffenen globalen Süden – Konflikte, von denen die Waffenindustrie in Kassel direkt profitiert. Besonders drastisch zeigt sich das in Rojava, wo der türkische Staat mit deutschen Waffen unsere Freund:innen der kurdischen Freiheitsbewegung überfällt und so den Aufbau einer lebenswerten Gesellschaft verhindert.

Die gleichen Konzerne, die Waffen exportieren und damit Kriege ermöglichen, liefern die europäischen Grenzmauern zur Abschottung von Flüchtenden gleich mit. Diese Grenzmauern werden flankiert und legitimiert durch die rassistische Erzählung von der Verteidigung des Wohlstands der Gesellschaften des Globalen Nordens gegen Migrant:innen. Das sind keine neuen Entwicklungen. Es handelt sich um historische Kontinuitäten. Sie sind seit dem Zeitalter der Kolonisierung und des klassischen Imperialismus zu einem weltumspannenden System geworden.

Frieden, soziale Gerechtigkeit und ökologische Nachhaltigkeit sind untrennbar verbunden mit der Überwindung von Beherrschung und Unterwerfung. Der Blick nach vorne in eine friedliche Welt zeigt schließlich die Notwendigkeit einer feministischen Perspektive. Tatsächliche Sicherheit erfordert nicht nur die Abwesenheit von Krieg, sondern auch die Abschaffung ungerechter sozialer Verhältnisse, ungleiche Geschlechterverhältnisse eingeschlossen.

Wir laden alle Klimaaktivist:innen, Feminist:innen, Antirassist:innen, Antifaschist:innen, Künstler:innen und alle anderen Kämpfer:innen für eine friedliche und gerechte Welt ein, auf der Aktionskonferenz gemeinsame Pläne für einen heißen, antimilitaristischen Sommer 2022 in Kassel zu schmieden. Unsere Vielfalt, unsere unterschiedlichen Perspektiven und Ideen sind unsere Stärke.

Informationen zu Ort und Ablauf folgen.
Rückmeldung und Kontakt: rheinmetall-entwaffnen@riseup.net

Bündnis Rheinmetall entwaffnen, Februar 2022

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Kommuniqué No. 1

Wir haben Großes vor. Im Sommer 2022 kommen wir nach Kassel. Die Stadt zeigt sich als ein Kristallisationspunkt unserer Zeit, weswegen wir es wagen, uns hier ins Handgemenge zu begeben, um die zerstörerische Gegenwart zu beenden und die Zukunft zu erfinden.

Die Stadt der Künste wird in diesem Jahr wieder einem Wimmelbild voller Menschen gleichen, wenn die »documenta« von Juni bis September ihre Pforten öffnet, um kollektiv entstehende zeitgenössische Kunst zu präsentieren. Schon fast traditionell entfalten sich dabei Räume für Protest und Widerstand. Die ganze Welt blickt in diesen Wochen auf Kassel und dies wird uns eine Bühne sein. Aber nicht nur das: Künstler*innenkollektive aus aller Welt sind gleichfalls vor Ort und ein Hauch von Internationalismus wird durch die Straßen wehen, wenn sie uns von ihren Kämpfen erzählen.

Die Stadt der Rüstung ist ein zentral in der Bundesrepublik gelegener Waffenproduktionsort. Seit über 100 Jahren wird hier Tod und Leid produziert, mit denen Deutschland die Welt überzieht. Das deutsche Rüstungszentrum wurde deshalb im Zweiten Weltkrieg zerbombt, was sich heute noch in der Stadtarchitektur zeigt, und wurde bald wieder zur Waffenschmiede. Aus Kassel kommen beispielsweise die Leopard-2-Panzer mit denen das türkische Regime unsere Freund*innen der kurdischen Freiheitsbewegung überfällt. Um Angriffskriege zu stoppen, müssen wir hier die Rüstungsindustrie angreifen.

Die Stadt der Klimakrise weist sich durch ihre perversen sechsspurigen Straßen mitten durch die City aus, aber ebenso durch das Volkswagenwerk im Landkreis und das Mercedes-Benz-Werk in unmittelbarer Nachbarschaft zu Rheinmetall in der Nordstadt. Auch das größte deutsche Erdgas- und Erdölunternehmen Wintershall Dea mit Hauptsitz in Kassel nehmen wir in unseren Fokus. Denn als Teil der Klimagerechtigkeitsbewegung hängen für uns Klimakatastrophe und Krieg untrennbar zusammen.

Die Stadt der Nazi-Morde an Halit Yozgat und Walter Lübcke sowie der Schuss auf einen antifaschistischen Geschichtslehrer 2003 sind nicht ohne die anhaltende Präsenz der Kassler Nazi-Szene denkbar, auf der wie ein Fettauge der hessische Verfassungsschützer Andreas Temme schwimmt. Dies ist nur ein Ausdruck der hessischen Verhältnisse unter der schwarz-grünen Landesregierung. Aber auch die organisierte Anklage gegen Politik und Behörden kommt aus Kassel: Auf Initiative von Familie Yozgat demonstrierten im Mai 2006 über 3000 Menschen überwiegend aus migrantisierten Communitys durch die Innenstadt. Es war die größte Manifestation im Zusammenhang mit den NSU-Morden.

In diesen und vielen weiteren Widersprüchen werden wir uns im Sommer 2022 bewegen. Das verspricht eine aufregende und spannende Zeit, die vieles ermöglichen wird. Dort, wo sich gewichtige Probleme der Welt bündeln, ist ein geeigneter Ort, dagegen zu kämpfen. Wie das konkret aussehen kann, werden wir auf einer Aktionskonferenz am 26. März in Kassel austüfteln. Wir laden euch ein, mit uns in die nordhessische Großstadt zu kommen. Lasst uns gemeinsam eine neue Perspektive öffnen, um in gewohnt frecher Art den deutschen Normalzustand zu durchbrechen und die gegen das Leben gerichteten Verhältnisse nachhaltig zu stören.

rheinmetallentwaffnen.noblogs.org

Rheinmetall Entwaffnen, Februar 2022

 

Die englischsprachige Fassung des Textes befindet sich hier:
https://rheinmetallentwaffnen.noblogs.org/languages/english/

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Auf ein antimilitaristisches Jahr 2022: Wir sehen uns in Kassel!

Im Jahr 2022 werden wir als „Rheinmetall Entwaffnen“-Bündnis in Kassel sein. Kassel ist ein zentral in der BRD gelegener Rüstungsproduktionsstandort, in dem unter anderem die Panzer produziert wurden, mit der die Türkei wiederholt in Rojava eingefallen ist.

In den kommenden Wochen erfahrt ihr dazu Näheres. Seid gespannt!

Wir wünschen uns und euch ein kämpferisches neues Jahr!

Transparent "Kassel: Rheinmetall wir kommen!" - gesehen auf der Aktion in Oberndorf
Transparent „Kassel: Rheinmetall – wir kommen!“ – gesehen auf der Aktion in Oberndorf
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Im Nachgang zur Aktion in Oberndorf

Liebe Freund:innen, liebe Genoss:innen,

nach einiger Zeit, vielen Gesprächen und Reflexionen möchten wir uns nochmal an alle wenden, die in Oberndorf gegen Heckler & Koch und die deutsche Kriegspolitik protestiert haben. Wir freuen uns, dass ihr gekommen seid, um mit uns gemeinsam in Aktion zu gehen und der Kriegsindustrie die Stirn zu bieten.
„Die Idylle trügt“ – war das Motto des Aktionstags. Genau das hat der Ausnahmezustand am 8. Oktober allen vor Augen geführt. Damit hat der Staat genau das verteidigt, was wir nie schweigend hinnehmen werden: die Waffenproduktion in Oberndorf mit all ihren Verbrechen in der Vergangenheit bis in die Gegenwart. Es war für uns ein bedeutender Moment, an diesem Ort mit Menschen aus sehr verschiedenen Bewegungen zusammenzukommen, mit dem Tribunal vor den Toren von Heckler & Koch unsere Anliegen sichtbar zu machen und uns zuzuhören. Besonders hervorheben möchten wir an dieser Stelle unsere Wertschätzung für die Beteiligung der Delegierten der Zapatistas & und des CNI (Nationaler Rat der Indigenen) aus Mexiko.

Wir möchten euch jedoch auch mitteilen, dass wir unseren Ansprüchen an diesem Tag nicht gerecht geworden sind und wir einige Selbstkritiken zur Vorbereitung und dem Ablauf des Tages haben.
So hat uns die Massivität der Polizeipräsenz tatsächlich überrascht. Für ein Szenario in diesem Ausmaß waren wir zu schlecht vorbereitet und hatten nicht genug Alternativpläne ausgearbeitet. Die Folge waren Situationen, in denen wir nicht für Klarheit und Orientierung sorgen konnten, sondern alle mit Durcheinander und mangelnder Planung umgehen mussten.
In vielen Momenten sind wir über unsere Belastungsgrenzen gegangen, sowohl in der Vorbereitung als auch am 8. Oktober. Dabei ist es uns nicht gelungen, unsere Planungen den reellen Kapazitäten anzupassen. Das hatte unzureichende Vorbereitungen und Fehler zur Folge, die vermeidbar gewesen wären, auch traf uns jede:r krankheitsbedingt ausfallende Genoss:in spürbar.
Insbesondere gegenüber denen, die sich auf unsere Planungen verlassen mussten, sind wir als Bündnis „Rheinmetall Entwaffnen“ unserer Verantwortung auf diese Weise nicht gerecht geworden.

In Kurzform heißt das: wir haben uns den Tag anders vorgestellt, möchten Verantwortung für unsere Fehler übernehmen und aus ihnen lernen. Wir sind offen für eure Kritiken, darum sprecht uns gerne persönlich an oder schreibt uns. Wir nehmen uns gerne Zeit für eine ausführliche Reflexion in direktem Austausch mit euch!

Schließlich steht fest: der Widerstand gegen die deutsche Waffenindustrie und Kriegspolitik wird auch zukünftig bitter nötig sein. Wir werden uns weder von Repression, noch von Rückschlägen entmutigen lassen. Stattdessen wollen wir offen miteinander umgehen, aus unseren Fehlern lernen und daran wachsen. Für das Bündnis „Rheinmetall Entwaffnen“ geht es in diesem Sinne weiter – wir laden alle interessierten Gruppen und Einzelpersonen dazu ein, mitzumachen und das Bündnis weiterzuentwickeln.

Wir bleiben in Kontakt – nicht nur weil sich unsere Wege im Kampf gegen das zerstörerische System weiter kreuzen werden, sondern auch, weil wir nur gemeinsam ein ökologisches und solidarisches Miteinander aufbauen werden!

Solidarische Grüße,

das Bündnis „Rheinmetall entwaffnen“