Schlagwort: Aufruf

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Den Krieg verraten. Zum Antikriegstag 2023

Wer sind die Profiteure der weltweit geführten Kriege um Ressourcen und Macht? Weder die Bevölkerung hier und schon gar nicht die Menschen, deren Länder zu Schlachtfeldern werden. Zerstörte Infrastruktur, Schulen, Krankenhäuser, Strom und Wasserversorgung, unzählige Tote unter der Zivilbevölkerung. Sinnloses Sterben abertausender junger Menschen. Verseuchte und verminte Böden verursachen Tote und Verletzte lange nach Beendigung der Kampfhandlungen und befördern Hunger und Elend.Also Nein – wir haben kein Interesse am Krieg. Weder im Jemen, noch in Syrien oder in der Ukraine – und auch nicht hier bei uns.

Deswegen stehen wir nicht auf der Seite einer der nationalen Kriegsparteien und der Kriegsprofiteure, sondern an der Seite derjenigen, die weltweit vor Kriegen flüchten und auf der Seite derjenigen, die Kriege verraten: Auf der Seite der Deserteur*innen, auf der Seite der Verweigerer*innen und auf der Seite der Saboteur*innen.

In Deutschland und in vielen anderen Ländern werden aberwitzige Milliarden in die Aufrüstung und die Kriegsproduktion gepumpt, Gelder, die wir viel besser verwenden könnten für öffentliche Infrastruktur, für Gesundheitsfürsorge und Bildung, für die Bekämpfung von Armut und Obdachlosigkeit, für den Kampf gegen die Klimakatastrophe.

Die Militarisierung der Gesellschaft bedeutet nicht nur, dass mehr als 10 Prozent des kommenden Bundeshaushalts in das Militär und die Rüstungskonzerne fließen sollen. Die permanente mediale Kriegshetze verändert das gesellschaftliche Denken. Die Propaganda der Verteidigung der westlichen Freiheitsrechte gegen aggressive Autokraten lässt Krieg unvermeidlich erscheinen. Das Militärische bestimmt das politische Handeln. 

Die Militarisierung geht Hand in Hand mit innerer Aufrüstung und Repression. Immer neue Polizeiaufgaben- und Versammlungsgesetze und dazu eine Polizei, welche immer militärischer ausgerüstet wird, sollen für ein ruhiges Hinterland sorgen.

Wir müssen Kriege stoppen, die jetzigen und die kommenden. Der Wettstreit zwischen den westlichen kapitalistischen Staaten, Russland und China ist im vollen Gange und droht zur militärischen Konfrontation zu eskalieren. Die Bosse der Rüstungsindustrie und die Politiker*innen werden nicht die Rechnung zahlen. 

Es braucht Widerstand gegen diese Kriegspolitik und ein aktives Einbringen für sinnvolle gesellschaftliche Veränderungen. Für eine Welt, in der nicht die Profite bestimmen, sondern für eine befreite und solidarische Welt ohne Ausbeutung und Krieg.

Deshalb kommt am 1. September, dem Antikriegstag, mit auf die Straße!

Gegen Kriege und Aufrüstung!

Rheinmetall Entwaffnen, August 2023

Termine zum Antikriegstag 2023

Göttingen:

Villingen:

  • 01.09.2023, 17 Uhr, Kundgebung am Latschariplatz.

Stuttgart:

  • 01.09.2023, 17 Uhr, Kundgebung am Karlsplatz. 18 Uhr gemeinsame Anreise nach Fellbach.

Fellbach:

  • 01.09.2023, 18 Uhr, Kundgebung Friedensbaum an der Schillerstraße. 18:30 Uhr Demostart Friedensbaum. 19 Uhr Veranstaltung „Im Rüstungswahn“ in den Räumen der AWO, Gerhart-Hauptmann-Straße 17.

Düsseldorf:

Berlin:

Celle:

  • 01.09.2023, 20:30 Uhr, Filmvorführung & Diskussion, Triftpark (Höhe Spielplatz) – bei Regen im Bunten Haus, Hannoversche Str. 30f.

Bielefeld & Umgebung:

  • 01.09.2023, 17:00 Uhr Kundgebung und Plakataktion am Jahnplatz
  • 01.09. – 03.09.2023 Antifa-Camp in Stukenbrock

Weitere Termine zum Antikriegstag bei hauptfeind.de

Aktionen zum Antikriegstag 2023

Göttingen:

Bundeswehrsoldat eingewickelt

Bericht aus Göttingen bei → ANF.

Dunningen-Seedorf bei Rottweil:
Aktion in den frühen Morgenstunden beim Rüstungsunternehmen „Junghans Microtec“. Die Firma stellt Zünder für Bundeswehr und NATO-Munition her. Sie kooperiert mit Rheinmetall.

Frankfurt am Main:
Rede von Rheinmetall Entwaffnen Rhein-Main zum Antikriegstag 2023

Wir haben heute zur Kundgebung die Ausstellung „Zwangsarbeit bei Rheinmetall“ mitgebracht, die den Zusammenhang aufmacht von Krieg, Rüstungsindustrie, Ausbeutung und Vernichtung. Es ist unser Beitrag zum heutigen Antikriegstag, der Tag des Überfalls auf Polen – der offizielle Kriegsbeginn des Terrors, den der Nazifaschismus über die Welt gebracht hat.

Wir möchten in Zeiten, in denen so viel Paralyse und Verunsicherung einer klaren antimilitaristischen oder pazifistischen Haltung existiert, uns verbünden mit Positionen, die eine linke Antikriegshaltung zeigen; mit dem Aufruf, aus allen Angriffskriegen zu desertieren, der heute von Elfriede Jelinek und Konstantin Wecker im „Freitag“ zu lesen ist. Ein Zitat:

Schon fast 20 Monate dauert der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine. Täglich werden Menschen getötet und verstümmelt. So wie bei allen imperialen Kriegen wie dem des NATO-Staates Türkei gegen die Menschen in Kurdistan und in den selbstverwalteten Regionen Rojavas in Nordsyrien oder dem Krieg Saudi-Arabiens im Jemen sowie in den vergangenen Kriegen wie denen der NATO 1999 gegen die Republik Jugoslawien, 2001 gegen Afghanistan oder beim Krieg der US-geführten „Koalition der Willigen“ 2003 gegen den Irak.

Die Aussichten auf ein baldiges Ende des Kriegs gegen die Ukraine stehen schlecht, der Krieg ist zu einem „Abnutzungskrieg“ geworden. Er wird nicht gewonnen werden, sondern wie so oft in der Weltgeschichte viel zu spät zu Ende gehen. Wir sollten verstehen, um zu handeln.

Diese imperialen Kriege müssen sofort beendet werden: der Krieg gegen die Menschen in der Ukraine genauso wie der gegen die Kurd*innen in der Türkei, in Nordsyrien, im Iran. Ebenso müssen die drohenden, noch viel größeren Kriege verhindert werden. Solange es die Menschen weltweit noch schaffen können. Wir haben nicht vergessen, was der österreichische Autor Karl Kraus 1917 geschrieben hat: „Als zum erstenmal das Wort ,Friede‘ ausgesprochen wurde, entstand auf der Börse eine Panik. Sie schrien auf im Schmerz: Wir haben verdient! Lasst uns den Krieg! Wir haben den Krieg verdient!“

Auch in der Börse von heute sind Rüstungskonzerne wie Rheinmetall auf der absoluten Siegerspur. Und wir sind so weit wie noch nie davon entfernt Rheinmetall zu entwaffnen, oder andere Rüstungskonzerne zu enteignen – oder den zivil-militärischen Komplex zu zerschlagen. Auch deshalb ist es umso wichtiger, unsere Stimme gegen den Krieg und Kriegsmobilmachung, gegen Kriegsbeteiligung und Waffenexporte zu erheben. Unser Motto der Hoffnung bei Rheinmetall entwaffnen lautet – den Krieg verraten, sabotieren, desertieren!

Deswegen stehen wir nicht auf der Seite einer der nationalen Kriegsparteien und der Kriegsprofiteure, sondern an der Seite derjenigen, die weltweit vor Kriegen flüchten und auf der Seite derjenigen, die Kriege verraten: Auf der Seite der Deserteur*innen, auf der Seite der Verweigerer*innen und auf der Seite der Saboteur*innen.

Celle:
Bericht aus der Lokalpresse

Außerdem wurde Bundeswehr-Propaganda zerstört. Fotos:

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Demoaufruf aus Berlin: Nein zu Aufrüstung und Krieg

Demonstration am 2. September 2023
anlässlich des Antikriegs-/Weltfriedenstages
Auftakt: 14 Uhr, Pariser Platz, Berlin,
in Nähe des Rheinmetall-Lobbybüros

Route: Unter den Linden, Friedrichstraße, Georgenstraße, Neustädtische Kirchstraße, Dorotheenstraße, Ebertstraße, Brandenburger Tor (Platz des 18. März).

Seit mehr als eineinhalb Jahren tobt in der Ukraine ein brutaler Stellungskrieg. Jeden Tag sterben unzählige Soldaten in den Schützengräben, weiterhin werden jeden Tag Männer, Frauen und Kinder verwundet, getötet und vertrieben. Dieser Krieg hat Millionen ihre Heimat geraubt und zur Flucht gezwungen, er zerstört die Umwelt und das Klima.

Unsere Solidarität gilt den Menschen in der Ukraine, in Russland und weltweit, die unter dem Krieg und seinen Folgen leiden. Allen, die desertieren oder sich durch Kriegsdienstverweigerung und Flucht dem Krieg entziehen, allen die Widerstand leisten, gebührt unsere Unterstützung.

• Wir verurteilen den russischen Angriff auf die Ukraine und Russlands fortgesetzte Eskalation des Kriegs. Ebenso verurteilen wir die anhaltende Eskalation seitens der NATO-Staaten, die wie die EU einen Anteil an der Zuspitzung des Konfliktes um die Ukraine hat. 
• Wir fordern von der Bundesregierung einen Stopp der Waffenlieferungen und demonstrieren für einen sofortigen Waffenstillstand. 
• Wir fordern die Aufnahme und Bleiberecht für alle Geflüchteten sowie Asyl für alle Deserteur*innen.

Auch Menschen in anderen Ländern leiden unter den Folgen von rücksichtsloser Geopolitik, von Gewalt und Krieg. Die Kriege im Nahen und Mittleren Osten, im Jemen, Sudan, Mali oder in den kurdischen Gebieten gehen weiter und werden von EU, NATO und Bundesregierung befeuert. So wenig es in den Kriegen in Afghanistan, Syrien und Irak um »westliche Werte, Demokratie und Freiheit« ging und geht, so wenig werden sie jetzt in der Ukraine und an den anderen Kriegsschauplätzen verteidigt.

Sowohl Russland als auch dem Westen geht es darum, ihren weltpolitischen Einfluss zu erhalten und auszudehnen. Die NATO- und EU-Staaten, einschließlich der Bundesregierung, wollen ihre wirtschaftlichen und machtpolitischen Interessen durchsetzen. Sie planen bereits wie die hochverschuldete Ukraine zu einem zuverlässigen Partner für das westliche Kapital werden kann. Ausgerechnet die größte US-amerikanische Investmentfirma Blackrock soll den Wiederaufbau der Ukraine koordinieren.

• Wir stellen den Interessen von Banken und Konzernen die Interessen der Menschen entgegen. 
• Wir unterstützen die Menschen, die sich gegen den neoliberalen Ausverkauf ihres Landes stellen. 
• Wir stehen an der Seite derjenigen, die weltweit gegen die verschärfte Nahrungsmittelkrise und den dramatischen Anstieg der Preise kämpfen.

Wir wollen raus aus dem Konkurrenzkampf von Nationen, Machtblöcken und Konzernen – hin zu einer Welt ohne Krieg, in der Menschen vor Profiten stehen und ein gutes Leben für alle möglich wird.

Der Krieg in der Ukraine und um die Ukraine hat zu einer neuen Welle der Aufrüstung geführt und die Militarisierung beschleunigt. Die Bundesregierung will den Militärhaushalt um weitere sieben Milliarden wachsen lassen und damit das Zwei-Prozent-Ziel der NATO erreichen. Konzerne wie Rheinmetall und Krauss-Maffei Wegman fahren Rekordprofite ein. Der Druck, mehr junge Menschen für die Bundeswehr zu rekrutieren, nimmt zu.

• Wir lehnen die Aufrüstung und Militarisierung Deutschlands ab und fordern von der Bundesregierung, die vielen Milliarden Euro für Soziales, Gesundheit, Bildung und Klimaschutz auszugeben.
• Wir lehnen Werbung der Bundeswehr an Jobcentern, Schulen und Hochschulen sowie die Rekrutierung Minderjähriger ab. 
• Wir wollen die Wehrpflicht, die seit dem Jahr 2011 nur ausgesetzt ist, ganz abschaffen.

Wir erinnern daran, dass vor 84 Jahren – am 1. September 1939 – der Zweite Weltkrieg mit dem Überfall Nazi-Deutschlands auf Polen begann.

Wir rufen dazu auf, gemeinsam zu demonstrieren: Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg!

Antikriegskoordination Berlin, Juli 2023
https://www.antikriegskoordination.de

Unterzeichner*innen: Rheinmetall Entwaffnen Berlin, DIE LINKE.Berlin, AG Krieg und Frieden der IL Berlin, Naturfreunde Berlin, Internationalistische Jugendkommune Berlin, Internationale der Kriegsdienstgegner*innen, Revolutionäre Perspektive Berlin, North East Antifa [NEA].

Gruppen und Organisationen, die den Aufruf mitunterzeichnen wollen, schreiben eine Email an: antikriegskoordination_berlin [at] riseup.net

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Solidarität mit allen vergangenen und zukünftigen Deserteur*innen!

Lasst uns den Krieg verraten!
Hoch die internationale Solidarität!

Die Massendesertationen und Kriegsdienstverweigerungen in den Kriegen dieser Welt machen uns Mut und Hoffnung. Das mit dieser Verweigerung verbundene „Nein“ zu Gehorsamkeit und „Nein“ zu autoritärer Fügung birgt ein weit größeres widerständiges Potential in sich, das nicht nur Putin in Russland fürchtet, sondern auch die westlichen Regierungen erzittern lässt. Denn wer desertiert, wer sich dem Krieg und seiner Grausamkeit entzieht, wer dabei aus politischen oder persönlichen Gründen nicht mitmacht, sagt – ob bewusst oder unbewusst – auch den damit verbundenen Herrschaftsverhältnissen und vermeintlichen Tugenden den Kampf an! Wer desertiert, verrät den Krieg und die mit ihm verbundenen Machtstrukturen!

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Schluss mit den Angriffen der Türkei – Solidarität mit Kurdistan!

Am Wochenende verschärfte die türkische Armee mit massiven Luftschlägen ihre Angriffe auf die selbstverwalteten Gebiete Kurdistans.
Die türkische Regierung nutzt den Anschlag vom 13.11. in Istanbul zur Rechtfertigung und Ausweitung ihres schon seit Jahren andauernden Angriffskriegs, indem sie einfach kurdische Kräfte für das Attentat verantwortlich macht.
Das Bündnis „Rheinmetall Entwaffnen“ ruft dazu auf, sich gegen den Krieg zu stellen und Solidarität mit den Menschen und der Revolution zu zeigen.

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Our feminist response to War and Patriarchy is incite sedition and treason!

The struggle against militarism and war needs a feminist perspective on liberation: war and patriarchal violence are intimately intertwined. The feminist response to this is incite sedition and treason! Incitement against and treason of military logic as a central part of patriarchal and capitalist structures. Anti-militarist positions are only consistent if they challenge patriarchy and this must be expressed in our critiques against war. In addition, patriarchal structures must be challenged and dismantled within our own movements.

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Unsere feministische Antwort auf Krieg und Patriarchat ist Aufwiegelung und Verrat!

frieden braucht feminismus
 

Der Kampf gegen Militarismus und Krieg braucht eine feministische Perspektive auf Befreiung: Krieg und patriarchale Gewalt sind aufs Engste miteinander verwoben. Die feministische Antwort darauf ist Aufwiegelung und Verrat! Aufwiegelung gegen und Verrat an der militärischen Logik als zentrales Moment von patriarchalen und kapitalistischen Strukturen. Antimilitaristische Positionen sind nur konsequent, wenn sie das Patriarchat in Frage stellen.

Frauenfeindliche Gewalt, Feminizide, Vergewaltigung und „private“ Gewalt sind von ihrem Ausmaß her ein unerklärter Krieg gegen Frauen*. Krieg und Besatzung bedeuten immer die extreme Verschärfung patriarchaler Gewalt und Rollenmuster. Die massenhafte Vergewaltigung von Frauen als Kriegsstrategie zieht sich durch die gesamte Geschichte. Gleichzeitig kann es Vergewaltigung als Kriegswaffe nur geben, weil Vergewaltigung zum patriarchalen Alltag gehört. Ohne den Blick auf diesen Alltag und seine staatliche Gewalt gibt es keine Analyse von Krieg.

Als Feminist*innen stehen wir entschieden gegen jede Aufspaltung in ein „Wir“ und „die Anderen“. Diese Aufspaltung ist die Voraussetzung nicht nur für patriarchale Zuschreibungen, sondern auch für jede Form von Rassismus, Kolonialismus, für Nationalismus und Abschottung, für Militarisierung und Krieg. Eine feministische Perspektive antimilitaristischer Politik verbindet soziale und ökologische Fragen, Geschlechterverhältnisse und -zuschreibungen, Gewalt gegen Frauen und Queers, Hierarchisierung von Menschen, und macht den Alltag zum Themenfeld unserer Politik. Hierbei ist es für uns als Feminist*innen in Westeuropa grundlegend, dabei auch eine antikolonialistische Perspektive einzunehmen. Der westeuropäische Alltag mit seinem Wohlstand ist auf der Ausbeutung kolonialisierter Länder und Menschen aufgebaut. Diese Kopplungen werden wir sichtbar machen – auch in unseren Aktionen.

Eine Perspektive ist für uns der Aufbau einer befreiten Gesellschaft in Rojava/Nordostsyrien. Seit dem 17. April führt das türkische Militär einen brutalen Angriffskrieg, der hier keinerlei gesellschaftlichen Aufschrei und fast keine mediale Aufmerksamkeit erhält. Dieser wird auch mit Giftgas sowohl gegen kurdische Gebiete in Sengal im Nordirak als auch gegen Rojava geführt: Die Menschen dort, die unter gleichberechtigter Beteiligung der Frauen* eine geschlechterbefreite Gesellschaft aufbauen, brauchen dringend unsere entschiedene, feministische Solidarität!

Lasst uns aus feministischer Perspektive gegen Militarismus und Krieg auf die Straße gehen! Für geschlechterbefreite Gesellschaft, für Basisdemokratie, für Ökologie und Klimagerechtigkeit. Gegen alle Grenzen. Gegen alle Imperien. Gegen alle Kriege!

Kommt zum Camp in Kassel von RheinmetallEntwaffnen vom 30. August bis 4. September 2022: Bringt eure Erfahrungen, Ideen und eure Sehnsucht nach Befreiung mit. Teilt mit uns Kollektivität, Bildung, Diskussion, Vernetzung und widerständige Aktionen gegen die Rüstungsproduktion mitten in der Stadt!

Autonom feministische Organisierung im Bündnis Rheinmetall Entwaffnen, 15. August 2022

*Der Begriff Frauen wird hier nicht biologisch genutzt. Die politische Nutzung des Begriffs „Frauen“ ist notwendig aufgrund der direkten und strukturellen Gewalt im Patriarchat, die aufgebaut ist auf „Zweigeschlechtlichkeit“ und der entsprechenden Zurichtung. Die beschriebenen Gewaltstrukturen im Patriarchat richten sich auch gegen Personen, die nicht in eine Zweigeschlechtlichkeit passen (wollen).